Rechtsprechung
   BPatG, 31.07.2003 - 25 W (pat) 174/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,29680
BPatG, 31.07.2003 - 25 W (pat) 174/01 (https://dejure.org/2003,29680)
BPatG, Entscheidung vom 31.07.2003 - 25 W (pat) 174/01 (https://dejure.org/2003,29680)
BPatG, Entscheidung vom 31. Juli 2003 - 25 W (pat) 174/01 (https://dejure.org/2003,29680)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 09.03.2004 - 24 W (pat) 15/03
    Das gilt auch für Verbindungen von Firmenbezeichnungen und kennzeichnungsschwachen Elementen in Arzneimittelmarken (vgl. BPatG 30 W (pat) 232/98 "KAMILLIN ROBUGEN / Kamillan"; BPatG 30 W (pat) 13/01 "MultiTabsratiopharm / Multitabs"; BPatG 25 W (pat) 30/99 "R+P PUR-ECHIN / ECHI-PUREN"; BPatG 25 W (pat) "Propafen-ISIS / POSTAFENE"; BPatG 25 W (pat) 90/96 "MOXILLIN-PUREN / Mobilisin"; BPatG 25 W (pat) 174/01 "Levocarb-TEVA / Levocomp"; Zusammenfassung jeweils veröffentlicht auf PROMA PAVIS CD-ROM).

    Darüber hinaus wird die Zusammengehörigkeit der Markenkomponenten durch einen Bindestrich verdeutlicht, der eine Klammerwirkung erzeugt (BGH GRUR 2002, 342, 344 "ASTRA/ESTRA-PUREN"; BPatG 25 W (pat) 174/01 "Levocarb-TEVA / Levocomp"; Zusammenfassung veröffentlicht auf PROMA PAVIS CD-ROM).

  • BPatG, 05.05.2008 - 30 W (pat) 71/06
    Die Zusammengehörigkeit der Markenkomponenten wird hier durch einen Bindestrich verdeutlicht, der eine Klammerwirkung erzeugt (BGH GRUR 2002, 342, 344 - ASTRA / ESTRA-PUREN; BPatG 25 W (pat) 174/01 - Levocarb-TEVA/Levocomp, Zusammenfassung veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
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