Rechtsprechung
   BPatG, 31.07.2012 - 27 W (pat) 511/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,33855
BPatG, 31.07.2012 - 27 W (pat) 511/12 (https://dejure.org/2012,33855)
BPatG, Entscheidung vom 31.07.2012 - 27 W (pat) 511/12 (https://dejure.org/2012,33855)
BPatG, Entscheidung vom 31. Juli 2012 - 27 W (pat) 511/12 (https://dejure.org/2012,33855)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,33855) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Massaker" - Verstoß gegen die guten Sitten -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "Massaker" für Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen Bekleidungsstücke, Sportwaren und Schuhwaren sowie kulturelle und sportliche Aktivitäten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung Massaker darf nicht eingetragen werden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "MASSAKER" - Ein anstößiger Markenname, der für "Blutbad" steht, kann nicht geschützt werden

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Kennzeichen Massaker als Marke eintragungsfähig?

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Massaker nicht eintragungsfähig - Verstoß gegen die guten Sitten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Begriff "Massaker" kann nicht als Marke eingetragen werden - Wort verstößt gegen die guten Sitten

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 76



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 27.09.2012 - 27 W (pat) 31/11

    Gehendes Ampelmännchen - Markenlöschungsverfahren - "Bildmarke (gehendes

    Ein unerträglicher Verstoß gegen das sittliche Empfinden bei der Verwendung im geschäftlichen Wettbewerb ist aber nur anzunehmen, wenn ein Zeichen im Kontext mit den beanspruchten Waren Aussagen enthält, die menschenverachtend sind oder die Opfer in einen ihrem Andenken unwürdigen Kontext stellt und damit diese oder ihre Angehörigen verletzen muss (BPatG Beschl. v. 31. Juli 2012 - 27 W (pat) 511/12 - Massaker; BPatG Mitt 1985, 215; BGH GRUR 1995, 592 (594); BPatG BeckRS 2010, 24870 - gefesselte Frau).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht