Rechtsprechung
   BPatG, 31.08.2011 - 26 W (pat) 109/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4723
BPatG, 31.08.2011 - 26 W (pat) 109/10 (https://dejure.org/2011,4723)
BPatG, Entscheidung vom 31.08.2011 - 26 W (pat) 109/10 (https://dejure.org/2011,4723)
BPatG, Entscheidung vom 31. August 2011 - 26 W (pat) 109/10 (https://dejure.org/2011,4723)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,4723) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "iMOVE/IMOVIE" - zur Kennzeichnungskraft - Identität und hochgradige Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - keine Verwechslungsgefahr - deutlicher begrifflicher Unterschied - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • kanzlei.biz

    "iMOVE' vs. "IMOVIE'

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "imove" mit der eingetragenen Marke "imovie"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "iMOVE" und "IMOVE" nicht verwechslungsfähig für IT-Bereich




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 19.11.2015 - 30 W (pat) 508/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "iGLUE (Wort-Bild-Marke)/iGLUE

    Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr sei aber zu berücksichtigen, dass bei sehr kurzen, sich gegenüberstehenden Markenwörtern bereits ein einzelner eingefügter Buchstabe ausreiche, um eine Verwechslungsgefahr, selbst bei Vorliegen von Warenidentität, auszuschließen (unter Hinweis auf BPatG, Beschl. v. 31.8.2012, 26 W (pat) 109/10 - iMOVE/iMOVIE).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht