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   BPatG, 31.08.2020 - 26 W (pat) 522/18   

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https://dejure.org/2020,28347
BPatG, 31.08.2020 - 26 W (pat) 522/18 (https://dejure.org/2020,28347)
BPatG, Entscheidung vom 31.08.2020 - 26 W (pat) 522/18 (https://dejure.org/2020,28347)
BPatG, Entscheidung vom 31. August 2020 - 26 W (pat) 522/18 (https://dejure.org/2020,28347)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 29.09.2021 - 26 W (pat) 555/19
    In seinen Entscheidungen zu SPA II (GRUR 2008, 900, juris-Tz. 15) und POST II (GRUR 2009, 669 juris Tz. 11) stellt er klar, dass von einem die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff auch auszugehen sein kann, wenn das Markenwort verschiedene Bedeutungen hat und nur eine der möglichen Bedeutungen die Waren oder Dienstleistungen beschreibt (vgl. BPatG 26 W (pat) 522/18 - Von hier.
  • BPatG, 29.09.2021 - 26 W (pat) 554/19
    In seinen Entscheidungen zu SPA II (GRUR 2008, 900, juris-Tz. 15) und POST II (GRUR 2009, 669 juris Tz. 11) stellt er klar, dass von einem die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff auch auszugehen sein kann, wenn das Markenwort verschiedene Bedeutungen hat und nur eine der möglichen Bedeutungen die Waren oder Dienstleistungen beschreibt (vgl. BPatG 26 W (pat) 522/18 - Von hier.
  • BPatG, 06.10.2021 - 26 W (pat) 559/18
    In seinen Entscheidungen zu SPA II (GRUR 2008, 900, juris-Tz. 15) und POST II (GRUR 2009, 669 juris Tz. 11) stellt er klar, dass von einem die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff auch auszugehen sein kann, wenn das Markenwort verschiedene Bedeutungen hat und nur eine der möglichen Bedeutungen die Waren oder Dienstleistungen beschreibt (vgl. BPatG 26 W (pat) 522/18 - Von hier.
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