Rechtsprechung
| BPatG, 31.10.2012 - 29 W (pat) 544/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "starbutton" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft des Wortzeichens "starbutton" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 14, 16, 18, 21, 25 und 35
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "starbutton" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "starbutton" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis