Rechtsprechung
   BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,43728
BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14 (https://dejure.org/2016,43728)
BPatG, Entscheidung vom 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14 (https://dejure.org/2016,43728)
BPatG, Entscheidung vom 31. Oktober 2016 - 26 W (pat) 504/14 (https://dejure.org/2016,43728)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,43728) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Livlux/LEOLUX (Unionswortmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis einer Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Livlux" und "LEOLUX" im Bereich Möbel

  • online-und-recht.de
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Livlux/LEOLUX (Unionswortmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Livlux/LEOLUX (Unionswortmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Livlux" contra LEOLUX - Zwei Möbelhersteller streiten um Markennamen: Kann man Livlux und LEOLUX verwechseln?

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (16)

  • BPatG, 18.12.2013 - 29 W (pat) 14/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cordia/CORDIUS (Gemeinschaftswortmarke)" -

    Auszug aus BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14
    Hinzu kommt, dass "Liv" - nicht zuletzt durch die berühmten Schauspielerinnen "Liv Tyler" und "Liv Ullmann" - auch ein großen Teilen des deutschen Verkehrs bekannter weiblicher Vorname ist (Anlage 5 zum gerichtlichen Hinweis: http://de.wikipedia.org; http://www.beliebte-vornamen.de), was ebenfalls eine differenzierende Wahrnehmung bedingt (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 517/10 - CULINA küche & leben/CELINA - und 29 W (pat) 14/12 - Cordia/CORDIUS).
  • BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02

    il Padrone/Il Portone

    Auszug aus BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14
    Dieser eindeutige und sofort erfassbare Begriffsgehalt des Markenanfangs der älteren Marke führt dazu, dass die klanglichen und schriftbildlichen Unterschiede der Vergleichszeichen schneller und besser erfasst und auch besser erinnert werden, so dass es erst gar nicht zu Verwechslungen kommt (vgl. BGH GRUR 1992, 130, 132 - Bally/BALL; GRUR 2005, 326, 327 - il Padrone/IL Portone).
  • BPatG, 09.02.2004 - 25 W (pat) 210/02
    Auszug aus BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14
    Sie fallen sofort ins Auge, wobei auch berücksichtigt werden muss, dass das Schriftbild von Marken - anders als bei der phonetische Wahrnehmung - erfahrungsgemäß eine genauere und in der Regel sogar wiederholte Wahrnehmung der Zeichen gestattet (BPatGE 43, 108, 114 - Ostex/OSTARIX; BPatG GRUR 2004, 950, 954 - ACELAT/Acesal).
  • BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89

    Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt -

    Auszug aus BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14
    Dieser eindeutige und sofort erfassbare Begriffsgehalt des Markenanfangs der älteren Marke führt dazu, dass die klanglichen und schriftbildlichen Unterschiede der Vergleichszeichen schneller und besser erfasst und auch besser erinnert werden, so dass es erst gar nicht zu Verwechslungen kommt (vgl. BGH GRUR 1992, 130, 132 - Bally/BALL; GRUR 2005, 326, 327 - il Padrone/IL Portone).
  • BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 517/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "CULINA küche und Leben (Wort-Bild-Marke)/CELINA

    Auszug aus BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14
    Hinzu kommt, dass "Liv" - nicht zuletzt durch die berühmten Schauspielerinnen "Liv Tyler" und "Liv Ullmann" - auch ein großen Teilen des deutschen Verkehrs bekannter weiblicher Vorname ist (Anlage 5 zum gerichtlichen Hinweis: http://de.wikipedia.org; http://www.beliebte-vornamen.de), was ebenfalls eine differenzierende Wahrnehmung bedingt (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 517/10 - CULINA küche & leben/CELINA - und 29 W (pat) 14/12 - Cordia/CORDIUS).
  • BPatG, 26.06.2013 - 26 W (pat) 37/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "ro.mann (Wort-Bild-Marke)/RODAM (IR-Marke,

    Auszug aus BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14
    Angesichts dieser Tatsache sowie des Umstands, dass - wie zuvor dargelegt - Möbel mit relativ großer Sorgfalt ausgewählt werden, werden die klanglichen Unterschiede in den relativ kurzen Markenwörtern auch im eher unsicheren Erinnerungsbild des Verbrauchers nicht unbemerkt bleiben (vgl. BPatG 26 W (pat) 37/12 - ro.mann/RODAM).
  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14

    BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen:

    Auszug aus BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14
    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH GRUR 2016, 382 Rdnr. 19 - BioGourmet m. w. N.).
  • EuGH, 06.10.2009 - C-301/07

    PAGO International - Marken - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 9 Abs. 1 Buchst. c

    Auszug aus BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14
    aa) Bei Unionsmarken ist die Voraussetzung einer gesteigerten Bekanntheit in der Europäischen Union nur dann als erfüllt anzusehen, wenn die Marke in einem wesentlichen Teil des Gemeinschaftsgebietes (EU-Gesamtgebiet) bekannt ist (EuGH GRUR 2009, 1158 Rdnr. 27 - PAGO/Latella; GRUR Int. 2000, 73 Rdnr. 26, 28 - Chevy).
  • BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06

    Stofffähnchen

    Auszug aus BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14
    Auch soweit ein Teil der angesprochenen Verkehrskreise den Bestandteil "LUX" als Kurzform der auch für Möbel beschreibenden Begriffe "Luxus" und/oder "luxuriös" verstehen sollte (Anlage 3 zum gerichtlichen Hinweis: http://www.abbreviationfinder.org/de/acronyms/lux.html), folgt daraus noch kein unterdurchschnittlicher Schutzumfang der Widerspruchsmarke, weil sich die Kennzeichnungskraft zusammengesetzter Zeichen nach deren Gesamteindruck bestimmt, wobei das kennzeichnungsstärkste Element - in diesem Fall der Vorname "LEO" - zugleich die Kennzeichnungskraft der Gesamtmarke bestimmt (BGH GRUR 2009, 766 Rdnr. 32 - Stofffähnchen).
  • BPatG, 09.01.2012 - 25 W (pat) 1/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "NETZORANGE IT-DIENSTLEISTUNGEN

    Auszug aus BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14
    Marken-Rankings, bei denen die tatsächlichen Grundlagen ihres Zustandekommens nicht offengelegt werden, lassen ebenso wenig einen Schluss auf eine durch Benutzung gesteigerte Kennzeichnungskraft zu wie Berichterstattungen über die Marke (BGH GRUR 2012, 1040 Rdnr. 32 f. - pjur/pure; BPatG 25 W (pat) 1/11 - NETZORANGE/ORANGE).
  • EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

    Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG)

  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

    pjur/pure

  • BGH, 25.03.1999 - I ZB 32/96

    Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00

    "DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des

  • EuGH, 14.09.1999 - C-375/97

    General Motors

  • BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07

    SIERRA ANTIGUO

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht