Rechtsprechung
   BSG, 01.02.1995 - 13 RJ 47/93   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Pflicht zur Vergabe einer neuen Versicherungsnummer (VNr) mit geändertem Geburtsdatum ; Feststellung der Richtigkeit des Geburtsdatums, das in der deutschen VNr eines ausländischen Versicherten enthalten ist; Ansprüche auf einmalige Leistungen oder auf wiederkehrende Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • BSG, 05.04.2001 - B 13 RJ 35/00 R

    Neuvergabe einer Versicherungsnummer aufgrund eines türkischen

    Für die Vergangenheit kann eine VNr nicht vergeben werden (vgl Senatsbeschluß vom 1. Februar 1995 - 13 RJ 47/93 -, Umdr S 9).

    Es ist zwar nicht zu übersehen, daß die Entscheidungspraxis türkischer Gerichte allgemein als äußerst großzügig angesehen wird (vgl Naether, MittLVAOberfr 1999, 65, 68; Hänlein, VSSR 1998, 147, 152; Hetting, FamRZ 1997, 1481, 1483; Benker, AmtlMittLVARheinpr 1993, 205, 207; Rumpf, StAZ 1990, 326; Semperowitsch, MittLVAOberfr 1989, 164, 167) und das Fehlen einer gründlichen Aufklärung des Sachverhalts von deutschen Gerichten wiederholt gerügt worden ist (vgl LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 12. April 1989 - 5 Sa 40/89 -, DB 1989, 1827, 1828; weitere Nachweise in BSG, Beschluß vom 1. Februar 1995 - 13 RJ 47/93 -, Umdr S 19).

  • BSG, 05.04.2001 - B 13 RJ 21/00 R

    Türkisches Zivilgerichtsurteil als Urkunde iS. von § 33a Abs. 2 Nr. 2 SGB I

    Für die Vergangenheit kann eine VNr nicht vergeben werden (vgl Senatsbeschluß vom 1. Februar 1995 - 13 RJ 47/93 -, Umdr S 9).
  • BSG, 05.04.2001 - B 13 RJ 33/00 R

    Türkisches Zivilgerichtsurteil als Urkunde iS. von § 33a Abs. 2 Nr. 2 SGB I

    Für die Vergangenheit kann eine VNr nicht vergeben werden (vgl Senatsbeschluß vom 1. Februar 1995 - 13 RJ 47/93 -, Umdr S 9).
  • BSG, 03.12.1996 - 10 RKg 12/94

    Anerkennung eines ausländischen Statusurteils für einen Kindergeldanspruch

    Die Frage, ob die Anweisungen türkischer Gerichte an die eigenen Registerbeamten und die entsprechenden Eintragungen in türkische Register (hier speziell der Vaterschaft) für deutsche Behörden und Gerichte verbindlich sind oder wenigstens einen gesteigerten Beweiswert haben, kann dahingestellt bleiben (vgl zur Berichtigung von Geburtsdaten BSG vom 29. November 1985, SozR 2200 § 1248 Nr. 44; vom 29. Januar 1985, SozR 5870 § 2 Nr. 40; Vorlagebeschluß des 13. Senats an den GrS des BSG vom 1. Februar 1995 - 13 RJ 47/93 mwN).
  • BSG, 21.02.1996 - 5 RJ 74/95
    werde auf die in dem Vorlagebeschluß des 13. Senats des BSG vom 1. Februar 1995 (13 RJ 47/93) vertretene Rechtsahsicht Bezug genommen.

    Der erkennende Senat sieht sich durch den Vorlagebeschluß des 13. Senats des BSG vom 1. Februar 1995 an den Großen Senat (GrS) des BSG in dem ähnlich gelagerten Revisionsverfahren - 13 RJ 47/93 - an einer Entscheidung, die auf der bisherigen Rechtsprechung des BSG basiert, nicht gehindert.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2001 - L 13 RJ 27/01

    Rentenversicherung

    Für die Vergangenheit kann eine VNr nicht vergeben werden (vgl. BSG, Beschluss vom 01.02.1995 - 13 RJ 47/93 - Urteil vom 31.03.1999 - 8 KN 5/95 R - Urteil vom 05.04.2001 - B 13 RJ 33/00 R -).
  • LSG Bayern, 14.01.2003 - L 5 RJ 540/00

    Änderung der Versicherungsnummer; Änderung einer Diagnose des Entlassungsberichts

    Denn ein Versicherter könnte aus der Zuordnung einer neuen Versicherungsnummer mit Wirkung für die Vergangenheit keine Rechte herleiten; eine neue Versicherungsnummer ist notwendig in die Zukunft gerichtet (vgl. Bundessozialgericht, Beschluss vom 01.02.1995, 13 RJ 47/93).
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