Rechtsprechung
   BSG, 01.02.1995 - 6 RKa 13/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,7819
BSG, 01.02.1995 - 6 RKa 13/94 (https://dejure.org/1995,7819)
BSG, Entscheidung vom 01.02.1995 - 6 RKa 13/94 (https://dejure.org/1995,7819)
BSG, Entscheidung vom 01. Februar 1995 - 6 RKa 13/94 (https://dejure.org/1995,7819)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Rückforderung von Vergütungen für ambulante Behandlungen; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Notfallbehandlung; Anforderungen an die Abrechnung von Erste-Hilfe-Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 10.05.1995 - 6 RKa 17/94

    Verjährungsfristen bei kassenärztlichen Honoraransprüchen

    Die Geltendmachung des Anspruchs einer K(Z)ÄV gegen den Kassen(zahn)arzt auf Erstattung überzahlten kassen(zahn)ärztlichen Honorars beurteilt sich nach den Voraussetzungen des § 50 SGB X (Urteile des Senats vom 1. Februar 1995 - SozR 3-2500 § 76 Nr. 2 - und 6 RKa 12/94, 6 RKa 13/94).
  • LSG Hessen, 28.11.2007 - L 6/7 KA 624/03

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Verordnung von physikalisch-therapeutischen

    Deshalb müsste regelmäßig der auf die festgestellte Praxisbesonderheit entfallende Kostenanteil vom Gesamtfallwert des geprüften Arztes abgezogen werden und - ausgehend von dem danach verbleibenden Fallwert - die jeweilige Überschreitung im Verhältnis zum Fachgruppendurchschnitt ermittelt werden (Hinweis auf BSG vom 21. Juni 1995 - 6 RKa 13/94 - vom 18. Juni 1997 - 6 RKa 52/06 - sowie vom 28. Januar 1998 - B 6 KA 69/96 R -).
  • LSG Bayern, 26.07.2000 - L 12 KA 24/99
    Der Vertragsarzt muss bis zum Ablauf dieser Fristen mit der Möglichkeit einer nachträglichen Prüfung und Richtigstellung rechnen und kann auf den Bestand des vorab erteilten Honorarbescheides nicht vertrauen (vgl. BSG SozR 3-1300 § 45 Nr. 21 S.66; BSG SozR 3-1300 § 45 Nr. 22 S.70 f.; BSG SozR 3-2500 § 76 Nr. 2 S.3 f.; BSG, Urteil vom 1. Februar 1995, Az.: 6 RKa 13/94 S.4 f.; BSG SozR 3-5525 § 32 Nr. 1 S.3; BSG USK 95 122 S.643).
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