Rechtsprechung
   BSG, 01.02.2000 - B 10 LW 24/98 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,5631
BSG, 01.02.2000 - B 10 LW 24/98 R (https://dejure.org/2000,5631)
BSG, Entscheidung vom 01.02.2000 - B 10 LW 24/98 R (https://dejure.org/2000,5631)
BSG, Entscheidung vom 01. Februar 2000 - B 10 LW 24/98 R (https://dejure.org/2000,5631)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nebenerwerbslandwirt - Ehegatte - Versicherungspflicht - Befreiung - Alterssicherung - Grundgesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungspflicht von Ehegatten in der landwirtschaftlichen Alterssicherung, Verfassungsmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 05.10.2006 - B 10 LW 6/05 R

    Alterssicherung der Landwirte - Befreiung von der Versicherungspflicht -

    Die Befreiung von der Versicherungspflicht erfolgt nach § 3 Abs. 1 ALG jeweils nur, "solange" einer der dort geregelten Tatbestände vorliegt (vgl nur Senatsurteile vom 13. Oktober 2005 - B 10 LW 2/05 R -, GVLAK RdSchr AH 2/2006, Die Beiträge, Beilage 2006, 157; vom 7. Dezember 2000, SozR 3-5868 § 85 Nr. 4 S 26; vom 1. Februar 2000 - B 10 LW 24/98 R -).
  • LSG Bayern, 24.04.2001 - L 16 LW 51/99

    Gesamtschuldnerische Haftung für die Beitragsverpflichtung der Ehefrau

    Die Klage der Ehefrau (S 10 Lw 114/96) gegen die Ablehnung der Befreiung ist mit Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 07.08.1998 abgewiesen, die Sprungrevision dagegen (Az.: B 10 Lw 24/98 R) mit Urteil des Bundessozialgerichts vom 01.02.2000 zurückgewiesen worden.

    Insoweit schließt sich der Senat den Ausführungen des Bundessozialgerichts im Urteil vom 1. Februar 2000 (B 10 Lw 24/98 R) an.

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