Rechtsprechung
   BSG, 01.03.1963 - 2 RU 10/61   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1963,3793
BSG, 01.03.1963 - 2 RU 10/61 (https://dejure.org/1963,3793)
BSG, Entscheidung vom 01.03.1963 - 2 RU 10/61 (https://dejure.org/1963,3793)
BSG, Entscheidung vom 01. März 1963 - 2 RU 10/61 (https://dejure.org/1963,3793)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zu einem Entschädigungsanspruch wegen Ansteckung mit Lungentuberkulose - Keine Anerkennung als Berufskrankheit bei einer sechswöchigen Montagearbeit in einem Sanatorium - Keine Zugehörigkeit zum geschützten Personenkreis des Gesundheitsdienstes - Erfordernis eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 19, 1
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 17.12.2002 - B 7 AL 34/02 R

    Arbeitslosengeld - Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtverhältnis -

    Die Grenze zwischen einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis mit Entgeltzahlung und einer nicht versicherungspflichtigen Mitarbeit auf Grund einer familienhaften Zusammengehörigkeit ist nur unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls zu ziehen (BSGE 3, 30, 39 f; 19, 1, 4 f = SozR Nr. 31 zu § 165 RVO; BSGE 74, 275, 278 f = SozR 3-2500 § 5 Nr. 17; BSG SozR 2200 § 165 Nr. 90; SozR 3-4100 § 168 Nr. 11 S 30; BSG, Urteil vom 12. September 1996 - 7 RAr 120/95 -, USK 9635 = DBlR Nr. 4475 zu § 168 RVO).
  • LSG Bayern, 19.01.2012 - L 17 U 575/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsmittel der in erster Instanz verurteilten

    Die Grenze zwischen einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis mit Entgeltzahlung und einer nicht versicherungspflichtigen Mitarbeit auf Grund einer familienhaften Zusammengehörigkeit ist nur unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls zu ziehen (BSGE 3, 30, 39 f; 19, 1, 4 f = SozR Nr. 31 zu § 165 RVO; BSGE 74, 275, 278 f = SozR 3-2500 § 5 Nr. 17; BSG SozR 2200 § 165 Nr. 90; SozR 3-4100 § 168 Nr. 11 S 30; BSG, Urteil vom 12.09.1996 - 7 Rar 120/95 -, USK 9635 = DBlR Nr. 4475 zu § 168 RVO).
  • BSG, 22.03.1984 - 11 RLw 3/83

    Prüfung der Erwerbsunfähigkeit - Landwirtschaftliches Unternehmen - Vorzeitiges

    5 2 GAL 1965 gerade unter Bezugnahme auf BSGE 19, 1"? betont, daß (auch) bei dem landwirtschaftlicheh Unternehmer die Frage des sozialen Abstiegs bei der Verweisung auf selbständige oder unselbständige Berufstätigkeiten außerhalb des landwirtschaftlichen Betriebes bei Prüfung ihrer Erwerbsunfähigkeit keine Rolle spiele; nur Treu und Glauben könnten hier im Einzelfall der Verweisung Grenzen ziehen.
  • BSG, 31.10.1968 - 12 RJ 82/65
    12. Senat, Urteil vom 28. Mai 1963 1.2/h RJ 1"2/3 BSG 19, 1"? : SOZR EVO 5 12%? Nr. 6 - : Breith.
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