Rechtsprechung
   BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,8073
BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88 (https://dejure.org/1989,8073)
BSG, Entscheidung vom 01.03.1989 - 2 RU 27/88 (https://dejure.org/1989,8073)
BSG, Entscheidung vom 01. März 1989 - 2 RU 27/88 (https://dejure.org/1989,8073)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Tierarzt - Tierseuchenbekämpfung - Arbeitsunfall - Unfallversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zuständiger Träger der Unfallversicherung bei Arbeitsunfall eines Tierarztes bei der Tierseuchenbekämpfung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 65, 1
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 03.05.1994 - PB 15 S 2971/93

    Übernahme von Auszubildenden gemäß BPersVG § 9 Abs 4

    Insoweit machen die Beteiligten letztlich geltend, es würde der Zweckbestimmung des § 9 BPersVG zuwiderlaufen, wenn sich ein Arbeitgeber auf ein von ihm selbst geschaffenes Einstellungshindernis berufen könne (Hinweis auf BVerwG, Beschluß vom 13.3.1989, 6 P 22.85, PersR 1989, 132 = PersV 1989, 357 = ZBR 1989, 310).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.05.1994 - PB 15 2971/93

    Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung eines Mitglieds der Jugend- und

    Insoweit machen die Beteiligten letztlich geltend, es würde der Zweckbestimmung des § 9 BPersVG zuwiderlaufen, wenn sich ein Arbeitgeber auf ein von ihm selbst geschaffenes Einstellungshindernis berufen könne (Hinweis auf BVerwG, Beschluß vom 13.3.1989, 6 P 22.85 , PersR 1989, 132 = PersV 1989, 357 = ZBR 1989, 310 [BSG 01.03.1989 - 2 RU 27/88] ).
  • BSG, 24.01.1990 - 2 RU 35/89
    Von diesem allgemeinen Zuordnungskriterium (s BSG SozR 2200 § 539 Nr. 132), das schon vom Reichsversicherungsamt (RVA) für das Recht des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 (RGBl S 69) diesbezüglich so anschaulich dargestellt wurde (AN 1893, Nr. 1201 S 119 f), macht § 648 RVO -5.
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