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   BSG, 01.03.1993 - 12 RK 45/92   

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https://dejure.org/1993,780
BSG, 01.03.1993 - 12 RK 45/92 (https://dejure.org/1993,780)
BSG, Entscheidung vom 01.03.1993 - 12 RK 45/92 (https://dejure.org/1993,780)
BSG, Entscheidung vom 01. März 1993 - 12 RK 45/92 (https://dejure.org/1993,780)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Richter - Wissenschaftliche Meinungsäußerung - Ablehnung - Befangenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BVerfGG § 18 Abs. 3 Nr. 2; SGG § 60; ZPO § 42

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2261
  • MDR 1993, 574
  • NVwZ 1993, 1230 (Ls.)
  • NZA 1993, 621 (Ls.)
  • NZS 1993, 231
  • DÖV 1993, 919
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BSG, 02.11.2007 - B 1 KR 72/07 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei

    Entscheidend ist ausschließlich, ob ein am Verfahren Beteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (vgl BVerfGE 82, 30, 38; 73, 330, 335; BSG SozR 3-1500 § 60 Nr. 1 S 3; BSG SozR 1500 § 60 Nr. 3).
  • BGH, 04.02.2014 - 3 StR 243/13

    Selbstanzeige eines Richters am BGH wegen Besorgnis der Befangenheit

    Die Äußerung von Rechtsansichten durch einen Richter - etwa in einem Fachkommentar, einem wissenschaftlichen Vortrag oder einer gutachterlichen Äußerung - vermag regelmäßig die Besorgnis der Befangenheit nicht zu begründen; denn von einem Richter wird von jeher zu Recht erwartet, dass er auch dann unvoreingenommen an die Beurteilung einer Sache herantritt, wenn er sich schon früher über eine entscheidungserhebliche Rechtsfrage ein Urteil gebildet hat (st. Rspr.; vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 21. Juni 1988 - 2 BvR 602, 974/83, BVerfGE 78, 331, 337 f.; vom 5. April 1990 - 2 BvR 413/88, BVerfGE 82, 30, 38; BSG, Beschluss vom 1. März 1993 - 12 RK 45/92, NJW 1993, 2261, 2262).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.08.2003 - L 5 KA 1089/03

    Wirtschaftlichkeitsprüfung bei der Honorarbemessung in der vertragsärztlichen

    Eine rein subjektive Vorstellung des Ablehnenden scheidet aus (vgl. BSG SozR 3-1500 § 60 Nr. 1).
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