Rechtsprechung
   BSG, 01.03.2011 - B 1 KR 10/10 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2357
BSG, 01.03.2011 - B 1 KR 10/10 R (https://dejure.org/2011,2357)
BSG, Entscheidung vom 01.03.2011 - B 1 KR 10/10 R (https://dejure.org/2011,2357)
BSG, Entscheidung vom 01. März 2011 - B 1 KR 10/10 R (https://dejure.org/2011,2357)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Festbetragsfestsetzung - Anfechtbarkeit durch Versicherte - Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der Arzneimittelzulassungen - Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines Verbots der Aufnahme in eine Festbetragsgruppe evidenzbasiert anhand klinischer Studien

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Festbetragsfestsetzung - Anfechtbarkeit durch Versicherte - Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der Arzneimittelzulassungen - Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines Verbots der Aufnahme in eine Festbetragsgruppe evidenzbasiert anhand klinischer Studien

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, § 2 Abs 1 S 3 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 12 Abs 2 SGB 5, § 31 Abs 2 SGB 5
    Krankenversicherung - Festbetragsfestsetzung - Anfechtbarkeit durch Versicherte - Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der Arzneimittelzulassungen - Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines Verbots der Aufnahme in eine Festbetragsgruppe evidenzbasiert anhand klinischer Studien

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Versicherte können bei vertragsärzlicher Verordnung eines nicht zum Festbetrag erhältlichen Arzneimittels die Festbetragsfestsetzungen für Arzneimittel anfechten; Rechtmäßigkeit der Bildung der Festbetragsgruppe der Statine unter Einbeziehung des Wirkstoffs Atorvastatin in der gesetzlichen Krankenversicherung; Bildung der Festbetragsgruppen von Arzneimitteln anhand des Inhalts der Arzneimittelzulassungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Bildung der Festbetragsgruppe der Statine unter Einbeziehung des Wirkstoffs Atorvastatin in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Festbeträge für Cholesterinsenker sind rechtmäßig

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Festsetzung von Festbeträgen für Cholesterinsenker rechtmäßig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 107, 287
  • NZS 2011, 660



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Wird zitiert von ... (109)  

  • BSG, 04.05.2016 - B 6 KA 24/15 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Berufsausübungsgemeinschaft - Erteilung der

    Das BSG zieht die Verfassungsmäßigkeit dieser Art der Rechtsetzung nicht mehr grundlegend in Zweifel (dazu und insbesondere zur hinreichenden demokratischen Legitimation des GBA vgl BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 57 ff mit ausführlicher Darstellung der Rechtsprechung des BVerfG; BSGE 97, 190 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 12, RdNr 14; BSGE 104, 95 = SozR 4-2500 § 139 Nr. 4, RdNr 18; BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4, RdNr 33).

    Die gerichtliche Kontrolle beschränkt sich regelmäßig darauf, ob die äußersten Grenzen der Rechtsetzungsbefugnis durch den Normgeber eingehalten wurden (BSGE 103, 106 = SozR 4-2500 § 94 Nr. 2, RdNr 46); dies ist der Fall, wenn sich die getroffene Regelung auf eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage stützen kann und die maßgeblichen Verfahrensvorschriften sowie die Grenzen des dem Normgeber ggf zukommenden Gestaltungsspielraums beachtet worden sind (BSGE 100, 254 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 42, RdNr 17; BSGE 103, 106 = SozR 4-2500 § 94 Nr. 2, RdNr 46; BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4, RdNr 38; BSGE 112, 15 = SozR 4-2500 § 137 Nr. 1, RdNr 65; BSG SozR 4-2500 § 34 Nr. 17, zur Veröffentlichung auch für BSGE vorgesehen, RdNr 53).

    Da der gerichtlichen Prüfung unterliegt, ob die gesetzlichen Vorgaben nachvollziehbar und widerspruchsfrei Beachtung gefunden haben, um den Gestaltungsspielraum auszufüllen (BSGE 112, 15 = SozR 4-2500 § 137 Nr. 1, RdNr 65, mwN; BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4, RdNr 38; BSGE 110, 183 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 9, RdNr 25), kann eine unzureichende Begründung indes Auswirkungen auf die Nachvollziehbarkeit der Entscheidung und damit auch auf die Beurteilung der Rechtmäßigkeit haben (vgl BSGE 115, 131 = SozR 4-2500 § 135 Nr. 20, RdNr 39; BSGE 112, 15 = SozR 4-2500 § 137 Nr. 1, RdNr 64 ff).

  • BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 62/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - unwirtschaftliche Behandlung -

    Bei in solcher Weise unwirtschaftlicher Gestaltung erforderlicher Krankenhausbehandlung ist es nicht geboten, zu einem völligen Vergütungsausschluss zu gelangen, wie es bei ihrer Art nach unwirtschaftlichen Leistungsgegenständen grundsätzlich der Fall ist (vgl zum Vergütungsausschluss zB BSG SozR 4-2500 § 129 Nr. 9 RdNr 25 ff - Retaxierung auf null; zur Verfassungsmäßigkeit BVerfG Beschluss vom 7.5.2014 - 1 BvR 3571/13, 1 BvR 3572/13, Juris; BSG Urteil vom 12.11.2013 - B 1 KR 22/12 R - zur Veröffentlichung vorgesehen in BSGE und SozR 4-2500 § 69 Nr. 9; vgl zur Regelungskonzeption auch BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4, RdNr 24; BSGE 95, 132 RdNr 17 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 3 RdNr 24 mwN) .
  • BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 13/16 R

    Keinen Anspruch auf Regelversorgung mit einer stationären Liposuktion in der

    Vielmehr beschränkt sich die gerichtliche Prüfung in diesen Segmenten darauf, ob die Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen sowie die gesetzlichen Vorgaben nachvollziehbar und widerspruchsfrei Beachtung gefunden haben, um den Gestaltungsspielraum auszufüllen (vgl BSGE 120, 170 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 18, RdNr 25; BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4, RdNr 38; ähnlich BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 67 - Therapiehinweise).

    Diese stellen sicher, dass alle sachnahen Betroffenen selbst oder durch Repräsentanten auch über eine unmittelbare Betroffenheit in eigenen Rechten hinaus Gelegenheit zur Stellungnahme haben, wenn ihnen nicht nur marginale Bedeutung zukommt (vgl BSGE 120, 170 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 18, RdNr 26; BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4, RdNr 34; Hauck, NZS 2010, 600, 604).

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