Rechtsprechung
   BSG, 01.03.2018 - B 8 SO 63/17 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,10387
BSG, 01.03.2018 - B 8 SO 63/17 B (https://dejure.org/2018,10387)
BSG, Entscheidung vom 01.03.2018 - B 8 SO 63/17 B (https://dejure.org/2018,10387)
BSG, Entscheidung vom 01. März 2018 - B 8 SO 63/17 B (https://dejure.org/2018,10387)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Anforderungen an eine zeitliche Begrenzung von Nothelferansprüchen nach dem SGB XII

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage - höchstrichterliche Klärung - Sozialhilfe -Nothilfe - zeitliche Begrenzung des Nothelferanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dg-kassenarztrecht.de PDF, S. 127 (Kurzinformation)

    SGB XII § 25 I
    Krankenhäuser | BSG: Nothelfer/Erstattung nur bis zur (möglichen) Unterrichtung des Sozialhilfeträgers

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 16.07.2019 - B 12 KR 20/19 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Als höchstrichterlich geklärt ist eine Rechtsfrage auch dann anzusehen, wenn das Revisionsgericht bzw das BVerfG diese zwar noch nicht ausdrücklich entschieden hat, jedoch schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung der von dem Beschwerdeführer als grundsätzlich aufgeworfenen Rechtsfrage geben (vgl BSG Beschluss vom 21.1.1993 - 13 BJ 207/92 - SozR 3-1500 § 160 Nr. 8 S 17; BSG Beschluss vom 24.1.2018 - B 13 R 450/14 B - Juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 1.3.2018 - B 8 SO 63/17 B - Juris RdNr 6) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2018 - L 9 SO 145/17

    Kein Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem SGB XII im Falle der Behandlung

    Die von dem Sozialgericht auf den vorliegenden Fall zutreffend angewendeten Grundsätze im Rahmen des § 25 SGB XII entsprechen sowohl der ständigen Rechtsprechung des BSG als auch der ihr folgenden Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. hierzu nur Senat, Urt. v. 22.06.2017 - L 9 SO 137/15 -, juris Rn. 39 ff., 44 ff., 50 ff. und Senat, Urt. v. 27.06.2018 - L 9 SO 563/16 -, demnächst in juris; s. auch zuletzt BSG, Beschl. 01.03.2018 - B 8 SO 63/17 B -, juris).

    Genau dies führt nach der Rechtsprechung des BSG ja gerade dazu, dass insoweit kein Raum für eine Erstattung von Aufwendungen des Nothelfers nach § 25 SGB XII bleibt (s. BSG, Urt. v. 30.10.2013 - B 7 AY 2/12 R -, juris Rn. 19; BSG, Beschl. v. 01.03.2018 - B 8 SO 63/17 B -, juris Rn. 8).

  • LSG Hamburg, 05.06.2019 - L 4 SO 11/17

    Erstattung von Aufwendungen Anderer in einem Eilfall nach dem SGB XII

    Zwar heißt es im Beschluss vom 1. März 2018 (B 8 SO 63/17), dass es schon am Tag der Aufnahme eines Hilfebedürftigen in einem Krankenhaus am sozialhilferechtlichen Moment eines Eilfalls im Sinne von § 25 Satz 1 SGB XII fehle, wenn Zeit zur Unterrichtung des Sozialhilfeträgers verbleibe, um zunächst dessen Entschließung über eine Gewährung der erforderlichen Hilfe abzuwarten.
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