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   BSG, 01.03.2018 - B 8 SO 92/16 B   

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https://dejure.org/2018,9812
BSG, 01.03.2018 - B 8 SO 92/16 B (https://dejure.org/2018,9812)
BSG, Entscheidung vom 01.03.2018 - B 8 SO 92/16 B (https://dejure.org/2018,9812)
BSG, Entscheidung vom 01. März 2018 - B 8 SO 92/16 B (https://dejure.org/2018,9812)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels des Fehlens einer ordnungsgemäßen Vertretung; Anforderungen an die partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten

  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - (mindestens) partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten - keine ordnungsgemäße Vertretung - absoluter Revisionsgrund

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - (mindestens) partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten - keine ordnungsgemäße Vertretung - absoluter Revisionsgrund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 06.05.2019 - B 8 SO 16/18 BH

    Kostenersatz für Grundsicherungsleistungen

    Prozessunfähig ist eine Person, die sich nicht durch Verträge verpflichten kann (vgl § 71 Abs. 1 SGG ), also ua eine solche, die nicht geschäftsfähig iS des § 104 Bürgerlichen Gesetzbuches ( BGB ) ist, weil sie sich in einem nicht nur vorübergehenden, die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet (vgl § 104 Nr. 2 BGB ) und deshalb nicht in der Lage ist, ihre Entscheidungen von vernünftigen Erwägungen abhängig zu machen (vgl Senatsbeschluss vom 1.3.2018 - B 8 SO 92/16 B - mwN, juris).
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