Rechtsprechung
   BSG, 01.04.2004 - B 7 AL 46/03 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,4857
BSG, 01.04.2004 - B 7 AL 46/03 R (https://dejure.org/2004,4857)
BSG, Entscheidung vom 01.04.2004 - B 7 AL 46/03 R (https://dejure.org/2004,4857)
BSG, Entscheidung vom 01. April 2004 - B 7 AL 46/03 R (https://dejure.org/2004,4857)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,4857) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen eines nicht angezeigten Steuerklassenwechsels - Berechnung der Leistungsansprüche unter Einbeziehung der falschen Lohnsteuerklasse - Berücksichtigung der neu eingetragenen Lohnsteuerklasse bei ...

  • Wolters Kluwer

    Teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg); Nicht angezeigter Lohnsteuerklassenwechsel; Verfassungsrechtliche Bedenken gegen § 137 Abs 4 S. 1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III); Anspruchseinbuße im Rahmen der Arbeitslosenversicherung; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Leistungsgruppenzuordnung - Lohnsteuerklassenwechsel von Ehegatten - Hinweis- und Beratungspflicht der Bundesagentur für Arbeit - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 01.04.2004 - B 7 AL 36/03 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Leistungsgruppenzuordnung -

    Der Senat hat mit Urteilen vom heutigen Tage entschieden (B 7 AL 52/03 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen, B 7 AL 46/03 R und B 7 AL 14/04 R), dass gegen die Neuregelung des § 137 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2 SGB III verfassungsrechtliche Bedenken bestehen.
  • BSG, 01.04.2004 - B 7 AL 46/03
    Az: B 7 AL 46/03 R.
  • LSG Sachsen, 04.03.2004 - L 2 AL 182/03

    Regelungsgegenstand eines Dynamisierungsbescheids; Rücknahme eines

    Anders als in den vom BSG am 01.04.2004 entschiedenen drei Revisionsverfahren (B 7 AL 46/03 R; B 7 AL 52/03 R; B 7 AL 14/04 R) kann der Kläger nicht im Wege des Herstellungsanspruchs so gestellt werden, als ob der Lohnsteuerklassenwechsel nicht zustande gekommen wäre.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht