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   BSG, 01.04.2014 - B 9 V 56/13 B   

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https://dejure.org/2014,33788
BSG, 01.04.2014 - B 9 V 56/13 B (https://dejure.org/2014,33788)
BSG, Entscheidung vom 01.04.2014 - B 9 V 56/13 B (https://dejure.org/2014,33788)
BSG, Entscheidung vom 01. April 2014 - B 9 V 56/13 B (https://dejure.org/2014,33788)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BSG, 10.03.2011 - B 1 KR 134/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgrund - Verfahrensmangel - Fehlen der

    Auszug aus BSG, 01.04.2014 - B 9 V 56/13 B
    Wer die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör rügt, muss hierzu ausführen, welchen erheblichen Vortrag das Gericht bei seiner Entscheidung nicht zur Kenntnis genommen hat, welches Vorbringen des Rechtsuchenden dadurch verhindert worden ist und inwiefern das Urteil auf diesem Sachverhalt beruht (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 36; BSG Beschluss vom 10.3.2011 - B 1 KR 134/10 B - RdNr 6 mwN).
  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes

    Auszug aus BSG, 01.04.2014 - B 9 V 56/13 B
    Ein solcher Verstoß liegt uA vor, wenn das Gericht seiner Pflicht, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in seine Erwägungen einzubeziehen, nicht nachgekommen ist (vgl BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 19 S 33 mwN).
  • BSG, 18.02.1980 - 10 BV 109/79

    Rechtliches Gehör - Verhindertes Vorbringen - Bezeichnung -

    Auszug aus BSG, 01.04.2014 - B 9 V 56/13 B
    Wer die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör rügt, muss hierzu ausführen, welchen erheblichen Vortrag das Gericht bei seiner Entscheidung nicht zur Kenntnis genommen hat, welches Vorbringen des Rechtsuchenden dadurch verhindert worden ist und inwiefern das Urteil auf diesem Sachverhalt beruht (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 36; BSG Beschluss vom 10.3.2011 - B 1 KR 134/10 B - RdNr 6 mwN).
  • BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B

    Bezeichnung eines Verfahrensfehlers im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 01.04.2014 - B 9 V 56/13 B
    Denn Merkmal eines Beweisantrags ist eine bestimmte Tatsachenbehauptung und die Angabe des Beweismittels für diese Tatsache (BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 6 mwN).
  • BSG, 02.06.2004 - B 7 AL 56/03 R

    Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers -

    Auszug aus BSG, 01.04.2014 - B 9 V 56/13 B
    Ein Gericht verletzt seine Begründungspflicht nicht schon dann, wenn seine Ausführungen zu den rechtlichen Voraussetzungen oder zum tatsächlichen Geschehen aus der Sicht eines Dritten falsch, oberflächlich oder wenig überzeugend sind (BSG SozR 4-4300 § 223 Nr. 1).
  • BSG, 02.06.2003 - B 2 U 80/03 B

    Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei

    Auszug aus BSG, 01.04.2014 - B 9 V 56/13 B
    Dafür muss er dem Berufungsgericht auch noch am Ende des Verfahrens jedenfalls laienhaft aufzeigen, welche konkreten Punkte er weiter für aufklärungsbedürftig hält und auf welche Beweismittel zurückgegriffen werden soll, um den Sachverhalt weiter aufzuklären (vgl BSG Beschluss vom 22.7.2010 - B 13 R 585/09 B - Juris; Beschluss vom 2.6.2003 - B 2 U 80/03 B - Juris).
  • BSG, 18.05.2006 - B 9a V 6/05 R

    Kriegsopferversorgung - besonderes berufliches Betroffensein -

    Auszug aus BSG, 01.04.2014 - B 9 V 56/13 B
    Das LSG hat ausdrücklich einen durch Schädigungsfolgen verursachten Einkommensverlust und damit eine wesentliche gemeinsame Voraussetzung für die verschiedenen Formen des Berufsschadensausgleichs verneint, vgl § 30 Abs. 3 iVm Abs. 4 S 1 und 3 BVG (vgl BSG Urteil vom 18.5.2006 - B 9a V 6/05 R - Juris; Dau in Knickrehm, Gesamtes soziales Entschädigungsrecht, § 30 RdNr 28 mwN; Hansen, Der Berufsschadensausgleich, 1996, S 31).
  • BSG, 22.07.2010 - B 13 R 585/09 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Anhörung eines

    Auszug aus BSG, 01.04.2014 - B 9 V 56/13 B
    Dafür muss er dem Berufungsgericht auch noch am Ende des Verfahrens jedenfalls laienhaft aufzeigen, welche konkreten Punkte er weiter für aufklärungsbedürftig hält und auf welche Beweismittel zurückgegriffen werden soll, um den Sachverhalt weiter aufzuklären (vgl BSG Beschluss vom 22.7.2010 - B 13 R 585/09 B - Juris; Beschluss vom 2.6.2003 - B 2 U 80/03 B - Juris).
  • BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75

    Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des

    Auszug aus BSG, 01.04.2014 - B 9 V 56/13 B
    Die Beschwerdebegründung hat insbesondere nicht substantiiert unter Darstellung aller relevanten Tatsachen einen Verfahrensmangel bezeichnet, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen kann, § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 1 SGG (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14).
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