Rechtsprechung
   BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 48/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,2585
BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 48/93 (https://dejure.org/1994,2585)
BSG, Entscheidung vom 01.06.1994 - 7 RAr 48/93 (https://dejure.org/1994,2585)
BSG, Entscheidung vom 01. Juni 1994 - 7 RAr 48/93 (https://dejure.org/1994,2585)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 74, 217
  • NZS 1995, 44 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 14/94

    Vorruhestandsgeld

    - Das Vog wurde von 70 vH des durchschnittlichen Nettoentgeltes abgesenkt auf 65 vH, und zwar regelmäßig ausgehend vom Verdienst der letzten drei Monate, nicht, wie in der VogVO-DDR vorgesehen, der letzten zwölf Monate, die sich allerdings ebenfalls verkürzen konnten (vgl BSGE 74, 217 = SozR 3-8120 Anl II Kap VIII E III Nr. 5 Nr. 1).
  • BAG, 09.08.1994 - 9 AZR 199/93

    Vorruhestandsgeld im Beitrittsgebiet

    An die Stelle eines arbeitsrechtlichen Anspruchs tritt ein sozialrechtlicher Anspruch (BSG Urteile vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 14/94 -, - 7 RAr 48/93 - und - 7 RAr 118/93 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BAG, 27.06.1995 - 9 AZR 351/94

    Vorruhestand im Beitrittsgebiet

    An die Stelle eines arbeitsrechtlichen Anspruchs tritt ein sozialrechtlicher Anspruch (Senatsurteil vom 9. August 1994 - 9 AZR 199/93 -, aaO.; BSG Urteile vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 14/94 -, - 7 RAr 48/93 - und - 7 RAr 118/93 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • LAG Brandenburg, 12.05.1998 - 2 Sa 861/97

    Betriebliche Zusatzrente für Arbeitnehmer der volkseigenen Betriebe der DDR;

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  • LSG Sachsen, 26.07.1995 - L 3 Al 116/94

    Berechnung der Höhe des wöchentlichen Arbeitslosengeldes; Rentenanpassungen im

    Eine Bestimmung, daß das VOG zum 01.01.1991 bei Erzielen von Nebeneinkommen nur mit einem geringeren v.H.-Satz angepaßt werden sollte, als dies bei den übrigen Beziehern von Arbeitslosengeld der Fall gewesen wäre, ist dem Einigungsvertrag nicht zu entnehmen (vgl. die bisherige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Maßgeblichkeit der Rentenanpassungssätze Urteil v.01.06.1994 - 7 RAr 48/93, Breithaupt 95, 360, 366, 367).
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