Rechtsprechung
   BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 86/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,4740
BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 86/93 (https://dejure.org/1994,4740)
BSG, Entscheidung vom 01.06.1994 - 7 RAr 86/93 (https://dejure.org/1994,4740)
BSG, Entscheidung vom 01. Juni 1994 - 7 RAr 86/93 (https://dejure.org/1994,4740)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,4740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Anspruchs auf ein höheres Altersübergangsgeld (Alüg) - Anforderungen an die gerichtliche Prüfungskompetenz - Ausscheiden des Arbeitnehmers aus einem Beschäftigungsverhältnis nach Beendigung eines bestimmten Lebensalters und innerhalb eines bestimmten Zeitraums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BSG, 01.04.2004 - B 7 AL 52/03 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Leistungsgruppenzuordnung -

    Beide für das Arbeitsförderungsrecht zuständigen Senate des BSG haben zwar entschieden, dass im Wege des Herstellungsanspruchs eine in die Lohnsteuerkarte eingetragene Lohnsteuerklasse nicht durch eine günstigere Steuerklasse ersetzt werden könne (7. Senat: Senatsurteil vom 10. Dezember 1980 - 7 RAr 14/78, DBlR Nr. 2689a zu § 113 AFG; ebenso Senatsurteil vom 18. März 1982 - 7 RAr 11/81, DBlR Nr. 2770a zu § 111 AFG; als obiter dictum im Rahmen einer ausführlichen Darstellung der Differenzierung zwischen "ersetzbaren" und "nicht ersetzbaren" Voraussetzungen wiederholt im Senatsurteil vom 25. Januar 1994, SozR 3-4100 § 249e Nr. 4; wiederum tragender Grund im Senatsurteil vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 86/93, DBlR Nr. 4144a zu § 249b AFG; 11. Senat: Urteil vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 95/89, DBlR Nr. 3731a zu § 113 AFG).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2014 - L 16 KR 429/13

    Prüfung eines Anspruchs auf Krankengeld einer arbeitsunfähig erkrankten und

    Zwar ist im Einzelnen streitig, wie weit auf der Rechtsfolgenseite der Herstellungsanspruch reicht (vgl. Bieback, SGb 1990, 517, 521 ff.; Kreßel, NZS 1994, 395, 396 f.; Gagel, SGb 2000, 517, 518), in der Rechtsprechung des BSG ist es aber regelmäßig abgelehnt worden, die Korrektur von Lebenssachverhalten, die außerhalb des Sozialrechtsverhältnisses liegen, zuzulassen (vgl. SozR 4100 § 103 Nr. 36: fehlende Verfügbarkeit; SozR 4100 § 112 Nr. 52: Aufnahme einer Beschäftigung; Urteil vom 01.06.1994 - 7 RAr 86/93: Eintragung einer ungünstigen Steuerklasse; SozR 3-4100 § 134 Nr. 14 und Urteil vom 31.01.2006 - B 11a AL 15/05 R: Eintritt von Arbeitslosigkeit; BSGE 92, 241: fehlende Arbeitslosmeldung).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2014 - L 16 KR 146/14

    Gewährung von Krankengeld für einen Kraftfahrer, der unmittelbar nach

    Zwar ist im Einzelnen streitig, wie weit auf der Rechtsfolgenseite der Herstellungsanspruch reicht (vgl. Bieback, SGb 1990, 517, 521 ff.; Kreßel, NZS 1994, 395, 396 f.; Gagel, SGb 2000, 517, 518), in der Rechtsprechung des BSG ist es aber regelmäßig abgelehnt worden, die Korrektur von Lebenssachverhalten, die außerhalb des Sozialrechtsverhältnisses liegen, zuzulassen (vgl. SozR 4100 § 103 Nr. 36: fehlende Verfügbarkeit; SozR 4100 § 112 Nr. 52: Aufnahme einer Beschäftigung; Urteil vom 01.06.1994 - 7 RAr 86/93: Eintragung einer ungünstigen Steuerklasse; SozR 3-4100 § 134 Nr. 14 und Urteil vom 31.01.2006 - B 11a AL 15/05 R: Eintritt von Arbeitslosigkeit; BSGE 92, 241: fehlende Arbeitslosmeldung).
  • BSG, 01.04.2004 - B 7 AL 36/03 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Leistungsgruppenzuordnung -

    Die vom LSG insoweit zitierte Senatsrechtsprechung (Urteile vom 25. Januar 1994, SozR 3-4100 § 249e Nr. 4, und vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 86/93, DBlR Nr. 4144a zu § 249b AFG) steht jedoch der Annahme eines Herstellungsanspruchs im Falle des Klägers ebenso wenig im Wege wie die weitere Rechtsprechung des BSG zur Anwendung dieses Rechtsinstituts im Bereich des "Steuerklassenwechsels".
  • BSG, 01.04.2004 - B 7 AL 46/03 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Leistungsgruppenzuordnung -

    Beide für das Arbeitsförderungsrecht zuständigen Senate des BSG haben zwar entschieden, dass im Wege des Herstellungsanspruchs eine in die Lohnsteuerkarte eingetragene Lohnsteuerklasse nicht durch eine günstigere Steuerklasse ersetzt werden könne (7. Senat: Senatsurteil vom 10. Dezember 1980 - 7 RAr 14/78, DBlR Nr. 2689a zu § 113 AFG; ebenso Senatsurteil vom 18. März 1982 - 7 RAr 11/81, DBlR Nr. 2770a zu § 111 AFG; als obiter dictum im Rahmen einer ausführlichen Darstellung der Differenzierung zwischen "ersetzbaren" und "nicht ersetzbaren" Voraussetzungen wiederholt im Senatsurteil vom 25. Januar 1994, SozR 3-4100 § 249e Nr. 4; wiederum tragender Grund im Senatsurteil vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 86/93, DBlR Nr. 4144a zu § 249b AFG; 11. Senat: Urteil vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 95/89, DBlR Nr. 3731a zu § 113 AFG).
  • BSG, 16.03.2005 - B 11a/11 AL 45/04 R

    Arbeitslosengeld - Leistungsgruppenzuordnung - Lohnsteuerklassenwechsel von

    Diese Entscheidung entspricht der Rechtsprechung beider für das Arbeitsförderungsrecht zuständiger Senate des BSG, wonach im Wege des Herstellungsanspruchs eine in die Lohnsteuerkarte eingetragene Lohnsteuerklasse nicht durch eine günstigere Steuerklasse ersetzt werden kann (BSG, Urteil vom 10. Dezember 1980 - 7 RAr 14/78, DBlR Nr. 2639a zu § 113 AFG; BSG, Urteil vom 18. März 1982 - 7 RAr 11/81, DBlR Nr. 2770a zu § 111 AFG; BSG, Urteil vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 95/89, DBlR Nr. 3731a zu § 113 AFG; BSG, Urteil vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 86/93, DBlR Nr. 4144a zu § 249b AFG).
  • BSG, 01.09.1994 - 7 RAr 116/93

    Anspruch auf höheres Eingliederungsgeld - Keine Anrechnung eines gewährten

    Das LSG wird dies zu ermitteln haben; dabei wird es sich zudem Klarheit zu verschaffen haben, in welchem Umfang das angenommene Anerkenntnis den Rechtsstreit erledigt hat (§ 101 Abs. 2 SGG) und welche verfahrensrechtlichen Auswirkungen der auf das Anerkenntnis mittlerweile ergangene Bescheid der Beklagten vom 3. Februar 1994 (Gewährung von Egg in Höhe von 118, 80 DM wöchentlich ab 11. September 1991, in Höhe von 118, 20 DM wöchentlich ab 6. Januar 1992 und in Höhe von 132, 00 DM wöchentlich ab 11. März 1992) besitzt, der nach Zurückverweisung der Sache in der Berufungsinstanz anhängig wird (BSGE 9, 78 f; BSG, Urteil vom 10. März 1994 - 7 RAr 56/93 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 86/93 -, unveröffentlicht).

    Da die Klägerin kein Dispositionsrecht darüber besitzt, welche Rechtsvorschriften das Gericht anzuwenden hat, und den geltend gemachten Anspruch nicht erkennbar auf einen höhenmäßig bestimmbaren Betrag beschränkt hat (vgl dazu: BSG, Urteil vom 10. März 1994 - 7 RAr 56/93 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 86/93 -, unveröffentlicht), muß das Gericht alle bedeutsamen Anspruchsmerkmale prüfen (BSGE 67, 20, 21 [BSG 25.04.1990 - 7 RAr 42/89] = SozR 3-4100 § 138 Nr. 3; BSG SozR 4100 § 136 Nr. 5; SozR 4100 § 138 Nrn 14 und 24).

  • BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 82/05 R

    Unterhaltsgeld - Leistungsgruppenzuordnung - Lohnsteuerklassenwechsel von

    Diese Entscheidungen entsprechen der Rechtsprechung beider für das Arbeitsförderungsrecht zuständigen Senate des BSG, wonach im Wege des Herstellungsanspruchs eine in die Lohnsteuerkarte eingetragene Lohnsteuerklasse nicht durch eine günstigere Steuerklasse ersetzt werden kann (BSG, Urteil vom 10. Dezember 1980 - 7 RAr 14/78, DBlR Nr. 2639a zu § 113 AFG; BSG, Urteil vom 18. März 1982 - 7 RAr 11/81, DBlR Nr. 2770a zu § 111 AFG; BSG, Urteil vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 86/93, DBlR Nr. 4144a zu § 249b AFG).
  • BSG, 06.05.1999 - B 11 AL 209/98 B

    Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage zu abgelaufenem Recht

    Zu der Rechtsfrage, ob eine entsprechende Anwendung des § 113 Abs. 2 Satz 2 AFG in Fällen geboten ist, bei denen die Eheleute zur Jahreswende auf den neuen Lohnsteuerkarten andere Lohnsteuerklassen eintragen lassen, hat das BSG - wie auch die Beschwerdebegründung nicht verkennt - bereits mehrfach Stellung genommen (BSG SozR 4100 § 113 Nrn 6 und 10; Urteil vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 86/93 -).
  • BSG, 01.04.2004 - B 7 AL 46/03
    Beide für das Arbeitsförderungsrecht zuständigen Senate des BSG haben zwar entschieden, dass im Wege des Herstellungsanspruchs eine in die Lohnsteuerkarte eingetragene Lohnsteuerklasse nicht durch eine günstigere Steuerklasse ersetzt werden könne (7. Senat: Senatsurteil vom 10. Dezember 1980 - 7 RAr 14/78, DBlR Nr. 2689a zu § 113 AFG; ebenso Senatsurteil vom 18. März 1982 - 7 RAr 11/81, DBlR Nr. 2770a zu § 111 AFG; als obiter dictum im Rahmen einer ausführlichen Darstellung der Differenzierung zwischen "ersetzbaren" und "nicht ersetzbaren" Voraussetzungen wiederholt im Senatsurteil vom 25. Januar 1994, SozR 3-4100 § 249e Nr. 4; wiederum tragender Grund im Senatsurteil vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 86/93, DBlR Nr. 4144a zu § 249b AFG; 11. Senat: Urteil vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 95/89, DBlR Nr. 3731a zu § 113 AFG).
  • LSG Hessen, 10.04.2001 - L 6 AL 1174/00

    Arbeitslosenhilfe - Zuordnung zur Leistungsgruppe - Steuerklassenwechsel zwischen

  • BSG, 01.11.1994 - 7 BAr 132/94

    Anspruch auf die Gewährung von höherem Altersübergangsgeld (Alüg) - Antrag auf

  • BSG, 16.03.2005 - B 11a AL 45/04 R

    Relevanz der Steuerklasse für die Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes -

  • LSG Sachsen, 22.11.2001 - L 3 AL 47/99

    Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe; Beratungspflichtverletzung/

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht