Rechtsprechung
   BSG, 01.06.2017 - B 5 RS 5/17 R   

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https://dejure.org/2017,28648
BSG, 01.06.2017 - B 5 RS 5/17 R (https://dejure.org/2017,28648)
BSG, Entscheidung vom 01.06.2017 - B 5 RS 5/17 R (https://dejure.org/2017,28648)
BSG, Entscheidung vom 01. Juni 2017 - B 5 RS 5/17 R (https://dejure.org/2017,28648)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen, 27.03.2018 - L 5 RS 255/16
    Arbeitsentgelt im Sinne des § 14 SGB IV und damit im Sinne des § 6 Abs. 1 Satz 1 AAÜG stellen auch die in der DDR vom Betrieb an den Arbeitnehmer gezahlten zusätzlichen Belohnungen für Eisenbahner dar (vgl. dazu bereits ausführlich: Sächsisches LSG, Urteil vom 19. Juli 2016 - L 5 RS 426/16 - JURIS-Dokument, RdNr. 78-100 - insoweit auch rechtskräftig, da nicht von der Revision im Verfahren B 5 RS 5/17 R erfasst; so auch zutreffend, ohne Begründung: LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 28. Mai 2014 - L 7 R 227/10 - JURIS-Dokument, RdNr. 30), da es sich um eine Gegenleistung des Betriebs für die vom Werktätigen erbrachte Arbeitsleistung in Form der erbrachten "Berufstreue und Pflichterfüllung" handelte, wobei es nicht darauf ankommt, dass dieser Verdienst nach DDR-Recht nur teilweise steuer- und nicht sozialversicherungspflichtig war.
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