Rechtsprechung
   BSG, 01.07.2010 - B 11 AL 6/09 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3578
BSG, 01.07.2010 - B 11 AL 6/09 R (https://dejure.org/2010,3578)
BSG, Entscheidung vom 01.07.2010 - B 11 AL 6/09 R (https://dejure.org/2010,3578)
BSG, Entscheidung vom 01. Juli 2010 - B 11 AL 6/09 R (https://dejure.org/2010,3578)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Bemessung des Insolvenzgeldes - Begrenzung des Bruttoarbeitsentgeltes auf monatliche Beitragsbemessungsgrenze - Übergangsvorschrift

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Bemessung des Insolvenzgeldes; Abtretung der Insolvenzgeldansprüche an Insolvenzverwalter; Begrenzung des Bruttoarbeitsentgeltes auf monatliche Beitragsbemessungsgrenze; Übergangsvorschrift; Kostenpflichtigkeit

  • Bundessozialgericht

    Bemessung des Insolvenzgeldes - Begrenzung des Bruttoarbeitsentgeltes auf monatliche Beitragsbemessungsgrenze - Übergangsvorschrift

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 183 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 3 vom 10.12.2001, § 185 Abs 1 SGB 3 vom 24.03.1997, § 185 Abs 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 187 S 1 SGB 3, § 188 Abs 4 S 1 SGB 3
    Bemessung des Insolvenzgeldes - Abtretung der Insolvenzgeldansprüche an Insolvenzverwalter - Begrenzung des Bruttoarbeitsentgeltes auf monatliche Beitragsbemessungsgrenze - Übergangsvorschrift - Kostenpflichtigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bemessung des Insolvenzgeldes ohne eine Begrenzung auf die monatliche Beitragsbemessungsgrenze i.S.d. Übergangsvorschrift des § 434j Abs. 12 Nr. 5 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Geltung der Beitragsbemessungsgrenze für (anteilige) Insolvenzgeldansprüche aus Insolvenz- geld-Zeitraum im Jahr 2003

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung des Insolvenzgeldes ohne eine Begrenzung auf die monatliche Beitragsbemessungsgrenze im Sinne der Übergangsvorschrift des § 434j Abs. 12 Nr. 5 SGB III

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 2215
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BSG, 17.05.2011 - B 2 U 18/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Pflichtversicherung kraft Satzung - Beendigung

    Der Senat kann die insoweit fehlerhafte Kostenentscheidung der Vorinstanz ändern, denn das Verbot der reformatio in peius gilt nicht (vgl BSG vom 1.7.2010 - B 11 AL 6/09 R - Juris RdNr 24; BSG vom 5.10.2006 - B 10 LW 5/05 R - BSGE 97, 153, 157 RdNr 20; BSGE 62, 131, 136 = SozR 4100 § 141b Nr. 40).

    Zumindest bei betragsmäßig von vornherein feststehendem und in allen Instanzen offensichtlich gleich bleibendem Streitwert darf das Rechtsmittelgericht aus Gründen der Prozessökonomie die von den Instanzgerichten getroffene Festsetzung ändern und eine ggf unterbliebene Streitwertfestsetzung nachholen (vgl BSG vom 5.10.2006 - B 10 LW 5/05 R - BSGE 97, 153, 157 RdNr 23; BSG vom 1.7.2010 - B 11 AL 6/09 R - Juris RdNr 24) .

  • BSG, 06.12.2012 - B 11 AL 25/11 R

    Arbeitsvermittlung - Angebot eines privaten Arbeitsvermittlers im Internetportal

    Der Senat hat als Revisionsgericht den Streitwert auch für das Klageverfahren festgesetzt (§ 63 Abs. 3 S 1 GKG; zur Befugnis des Rechtsmittelgerichts vgl BSGE 97, 153, 157 = SozR 4-1500 § 183 Nr. 4 mwN; Beschluss des Senats vom 1.7.2010 - B 11 AL 6/09 R - Juris RdNr 24) .
  • LSG Baden-Württemberg, 19.11.2013 - L 13 R 1662/12

    Abtretung von Rentenansprüchen - Ermittlung des übertragbaren Betrages -

    Denn sie begehrt nach dem streitgegenständlichen Bescheid die Auszahlung der Altersrente an sich lediglich aus abgetretenem Recht, ohne die Eigenschaft eines Versicherten beanspruchen zu können (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 1. Juli 2010, B 11 AL 6/09 R, Beschluss vom 4. Juni 2007, B 11a AL 153/06 B, beide veröffentlicht in Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht