Rechtsprechung
   BSG, 01.10.1991 - 12 RK 1/91   

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https://dejure.org/1991,3810
BSG, 01.10.1991 - 12 RK 1/91 (https://dejure.org/1991,3810)
BSG, Entscheidung vom 01.10.1991 - 12 RK 1/91 (https://dejure.org/1991,3810)
BSG, Entscheidung vom 01. Januar 1991 - 12 RK 1/91 (https://dejure.org/1991,3810)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NZA 1992, 623



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Wird zitiert von ... (7)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2008 - L 4 KR 48/04

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht eines in Vereinsform geführten

    Ein in Vereinsform geführter Landesverband für Amateurtheatervereine, der Theaterfortbildungskurse für seine Mitglieder durchführt, gehört zum Kreis der Abgabepflichtigen nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 KSVG (Anschluss an BSG, Urteil vom 1.10.1991 - 12 RK 1/91 -).

    Das SG hat bereits in seiner Entscheidung vom 27. Januar 2004, ebenso wie der Senat in seiner Anhörung gemäß § 153 Abs. 4 SGG, auf die Entscheidung des BSG vom 1. Oktober 1991, Az: 12 RK 1/91 (in NZA 1992, S 623), hingewiesen.

    Soweit der Kläger in der Berufungsbegründung weiterhin ausführt, dass es an einer nachhaltigen, nicht nur gelegentlichen, auf die Erzielung von Einnahmen gerichteten Tätigkeit fehle, weil er als gemeinnütziger Verein auftrete, so kann der erkennende Senat in Anbetracht der zuvor genannten Entscheidung des BSG vom 1. Oktober 1991 aaO diese Ansicht nicht teilen.

    Denn in dem Urteil des BSG vom 1. Oktober 1991 (aaO) hat das BSG einen entsprechenden Vortrag des dortigen Klägers berücksichtigt und gleichwohl die Abgabepflicht nach dem KSVG festgestellt.

  • BSG, 01.10.1991 - 12 RK 7/90

    Feststellung der Verpflichtung von Unternehmern zur Künstlersozialabgabe durch

    Für einen weiteren eingetragenen Verein als Träger einer Musikschule ist mit Urteil vom heutigen Tage (1. Oktober 1991, Verfahren 12 RK 1/91) die Abgabepflicht ebenfalls bestätigt worden.
  • LSG Bayern, 26.10.2000 - L 4 KR 147/98

    Streot über die Abgabepflicht des Klägers (eingetragener Verein, der sich dem

    Die Beklagte kann gegenüber den nach § 24 KSVG abgabepflichtigen Unternehmen die Abgabepflicht zunächst nur dem Grunde nach, durch sogenannte Erfassungsbescheide, feststellen (BSG vom 08.12.1988 BSGE 64, 221; BSG vom 01.10.1991 12 RK 1/91 = NZA 1992, 623).

    Hierunter fallen z.B. Musikschulen, die vornehmlich der musikalischen Jugend- und Laienbildung dienen (BSG vom 01.10.1991 12 RK 1/91 NZA 1992, 623).

  • BSG, 01.10.1991 - 12 RK 13/91

    Pflicht eines rechtsfähigen Künstlervereins zur Künstlersozialabgabe

    In drei Urteilen vom heutigen Tage (1. Oktober 1991) hat der Senat die Abgabepflicht ferner bestätigt für eine Stadt, die im Rahmen ihrer Volkshochschule eine Musikschule betreibt (12 RK 7/90, zur Veröffentlichung bestimmt), für eine weitere Musikschule in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (12 RK 1/91) und für einen Kunstverein, der Werke bildender Künstler als Jahresgaben oder bei Ausstellungen in Kommission nimmt und verkauft (12 RK 33/90, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BSG, 01.10.1991 - 12 RK 33/90

    Pflicht eines Künstlervereins zur Künstlersozialabgabe

    In zwei weiteren Urteilen vom heutigen Tage (1. Oktober 1991) hat der Senat die Abgabepflicht auch bestätigt für eine Stadt, die im Rahmen ihrer Volkshochschule eine Musikschule betreibt (12 RK 7/90, zur Veröffentlichung bestimmt), und für eine weitere Musikschule in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (12 RK 1/91).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.02.2004 - L 4 KR 1332/03

    Künstlersozialabgabe - Abgabepflicht - Jugendmusikschule - Ausbildungseinrichtung

    In seiner Entscheidung vom 01. Oktober 1991 (12 RK 1/91) habe das BSG zwar ebenfalls eine Musikschule, die ihren satzungsgemäßen Zweck der Musikerziehung durch Erteilung von Musikunterricht an Kinder, Jugendliche und Erwachsene erfülle, für abgabepflichtig erachtet.

    Er macht geltend, das SG habe sich zu Unrecht auf die Entscheidung des BSG vom 01. Oktober 1991 (12 RK 1/91) gestützt.

  • LSG Hessen, 07.01.1997 - L 1 KR 1217/95

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabe - Abgabepflicht - zum Begriff

    Ob der Unternehmer Gewinn erzielt oder dieses auch nur beabsichtigt, ist nach der Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 1. Oktober 1991 - 12 RK 1/91) nicht entscheidend.
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