Rechtsprechung
   BSG, 01.10.1991 - 12 RK 33/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2198
BSG, 01.10.1991 - 12 RK 33/90 (https://dejure.org/1991,2198)
BSG, Entscheidung vom 01.10.1991 - 12 RK 33/90 (https://dejure.org/1991,2198)
BSG, Entscheidung vom 01. Januar 1991 - 12 RK 33/90 (https://dejure.org/1991,2198)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1342 (Ls.)
  • BB 1992, 642
  • afp 1992, 215



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BSG, 21.06.2012 - B 3 KS 2/11 R

    Künstlersozialversicherung - Senatsverwaltung bzw Senatskanzlei für Wissenschaft,

    Im KSVG gilt ein sozialversicherungsrechtlicher, am Zweck des KSVG ausgerichteter Unternehmerbegriff (BT-Drucks 11/2964 S 18; BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 2 und 3) .
  • BSG, 20.11.2008 - B 3 KS 5/07 R

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - gemeinnütziger Musikverein - Betrieb

    Das hat der Senat bereits mehrfach entschieden (BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 2, 3, 5, 16).
  • BSG, 08.10.2014 - B 3 KS 1/13 R

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - Standesorganisation eines bestimmten

    Der Senat hat hierzu bereits entschieden, dass im Künstlersozialversicherungsrecht ein sozialversicherungsrechtlicher, am Zweck des KSVG ausgerichteter Unternehmerbegriff gilt (BT-Drucks 11/2964 S 18; BSGE 111, 94 = SozR 4-5425 § 24 Nr. 11, RdNr 27; BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 2 und 3).
  • BSG, 12.04.1995 - 3 RK 4/94

    Verpflichtung eines Unternehmers zur Künstlersozialabgabe

    Der Abgabetatbestand Konzertdirektion erfordert nur eine solche Betätigung und nicht zusätzlich, daß sich ein solches Unternehmen als Konzertdirektion bezeichnet oder seine Tätigkeit selbst in diesem Sinne einschätzt (BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 2).
  • BSG, 20.04.1994 - 12 RK 33/92

    Verpflichtung eines Kunstvereins zur Künstlersozialabgabe

    Das SG habe diese Vorschrift zu Unrecht anders ausgelegt als das BSG in den Entscheidungen 12 RK 33/90 und 12 RK 13/91, jeweils vom 1. Oktober 1991.

    Kunstvereine zählen, obgleich sie im Katalog des § 24 Abs. 1 und 2 KSVG nicht ausdrücklich aufgeführt sind, zu den abgabepflichtigen Unternehmern, soweit sie ein Unternehmen betreiben, das im Katalog genannt ist (so bereits: BSG, Urteile vom 1. Oktober 1991, 12 RK 33/90 und 12 RK 13/91 = SozR 3-5425 § 24 Nrn 2 und 3).

  • BSG, 01.10.1991 - 12 RK 13/91

    Pflicht eines rechtsfähigen Künstlervereins zur Künstlersozialabgabe

    In drei Urteilen vom heutigen Tage (1. Oktober 1991) hat der Senat die Abgabepflicht ferner bestätigt für eine Stadt, die im Rahmen ihrer Volkshochschule eine Musikschule betreibt (12 RK 7/90, zur Veröffentlichung bestimmt), für eine weitere Musikschule in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (12 RK 1/91) und für einen Kunstverein, der Werke bildender Künstler als Jahresgaben oder bei Ausstellungen in Kommission nimmt und verkauft (12 RK 33/90, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • LSG Bayern, 06.03.1997 - L 4 KR 23/95
    Auch hierzu hat das BSG schon mehrmals entschieden, daß eingetragene Vereine den Tatbestand eines abgabepflichtigen Unternehmens erfüllen (BSG vom 01.10.1991 - 12 Rk 7/90 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 1; BSG vom 01.10.1991 - 12 Rk 33/90 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 2; BSG vom 01.10.1991 - 12 Rk 13/91 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 3).
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