Rechtsprechung
   BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R   

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https://dejure.org/2009,3674
BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R (https://dejure.org/2009,3674)
BSG, Entscheidung vom 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R (https://dejure.org/2009,3674)
BSG, Entscheidung vom 01. Januar 2009 - B 3 KS 2/08 R (https://dejure.org/2009,3674)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Musikgarten-Lehrerin - musikalische Früherziehung von Kleinkindern - Lehre von Kunst

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Künstlersozialversicherung; Versicherungspflicht; Musikgarten-Lehrerin; musikalische Früherziehung von Kleinkindern; Lehre von Kunst




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Wird zitiert von ... (9)  

  • LSG Baden-Württemberg, 30.07.2014 - L 5 KR 1002/12

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Lehrerin für Thai Chi -

    Bei einem aus unterschiedlichen Tätigkeiten zusammengesetzten Berufsbild könne von einem künstlerisch/publizistischen Beruf nur dann ausgegangen werden, wenn die künstlerischen/publizistischen Elemente das Gesamtbild prägten, also den Schwerpunkt der Berufsausübung bildeten (Hinweis auf BSG Urteile vom 07.12.2006 - B 3 KR 11/06 R und vom 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R).

    Die Versicherungspflicht nach dem KSVG richtet sich stets nach dem Schwerpunkt der beruflichen Tätigkeit (BSG Urt. v. 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R - Juris Rn 12).

    Dies spricht nach ständiger Rechtsprechung des BSG (zuletzt Urt. v. 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R) jedoch nicht zwangsläufig gegen die Qualifizierung der Tätigkeit als künstlerisch, denn dies würde der Vielfalt und Dynamik in der Entwicklung künstlerischer und/oder publizistischer Berufstätigkeit widersprechen.

    Umgekehrt kann eine künstlerische Tätigkeit nur dann angenommen werden, wenn die Lehre, also der praktische und theoretische Unterricht, darauf gerichtet sind, dem Lernenden die Fähigkeiten und Fertigkeiten beizubringen, die erforderlich sind, um selbst zur Schaffung und Ausübung künstlerischer Darbietungen und Werke in der Lage zu sein (BSG, Urteil vom 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R, Juris Rn. 15).

    Soweit das BSG in der Vergangenheit eine hiervon abweichende Rechtsauffassung vertreten hat (etwa BSG v. 14.12.1994 - 3/12 RK 80/92 - Eurythmielehrerein - oder vom 14.12.1994 - 3/12 RK 62/93 - Lehrerin für afrikanische Tänze), hat es diese Rechtsprechung ausdrücklich aufgegeben (vgl. Urt. v. 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R Juris Rn 17 und BSG Urt. v. 01.10.2009 -B 3 KS 3/08 R - Juris Rn 22).

  • BSG, 25.11.2015 - B 3 KS 3/14 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Tanzlehrerin - Unterricht in

    Ihre Lehrtätigkeit in den Bereichen Hip Hop, Jazz- und Kindertanz sei nicht als Lehre von darstellender Kunst einzustufen, sondern als Vermittlung von praktischen Fähigkeiten im Bereich des Breiten- bzw Freizeitsports (Hinweis auf die Senatsurteile vom 7.12.2006 - B 3 KR 11/06 R - BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 10 "Tango Argentino" und vom 1.10.2009 - B 3 KS 2/08 R - BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 16 - "Musikgarten" und - B 3 KS 3/08 R - BSGE 104, 258 = BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 15 - "kreativer Tanz") .
  • BSG, 30.09.2015 - B 3 KS 1/14 R

    Künstlersozialversicherung - Betreiber einer Musikschule - Künstlersozialabgabe

    Eine Musikschule iS des § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 KSVG ist gegeben, wenn in der Einrichtung Musikunterricht erteilt wird, der der Berufsausbildung dient oder an Laien gerichtet ist, wobei auch die musikalische Früherziehung für Kinder ausreicht (zur Abgrenzung gegenüber dem eher pädagogischen Zielen dienenden Musikgarten-Unterricht, der keine "Lehre von Musik" darstellt, vgl BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 16) , der Unterricht theoretisch oder (auch) praktisch ausgerichtet ist und bei dem die Musiklehrer und Musiklehrerinnen entweder abhängig beschäftigt oder als selbstständige Lehrkräfte tätig sind.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2019 - L 1 KR 105/17

    Künstlersozialversicherung - DJ - Discjockey

    Der Bereich "Musik" umfasst nach Auffassung des BSG u. a. professionelle Discjockeys (BSG, Urteil vom 01. Oktober 2009 - B 3 KS 2/08 R juris- Rdnr. 14 als obiter dicta mit Bezugnahme auf Finke/Brachmann/Nordhausen, KSVG, § 2 Rdnr. 10 und 11).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2016 - L 5 KR 491/16

    Künstlersozialabgabe; Fernsehformate "Let's Dance" und "Dancing on Ice";

    Bei aus mehreren Arbeitsgebieten zusammengesetzten gemischten Tätigkeiten kann nur dann von einer künstlerischen Tätigkeit ausgegangen werden, wenn die künstlerischen Elemente das Gesamtbild der Tätigkeit prägen, die Kunst also den Schwerpunkt bildet (BSG, Urteil vom 1.10.2009 -B 3 KS 2/08 R und B 3 KS 3/08 R-, Urteil vom 26.1.2006 -B 3 KR 1/05 R-, BSGE 82, 107, 111 = SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 S. 64; Finke/Brachmann/ Nordhausen a.a.O. § 2 Rd.Nr. 9).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2014 - L 5 KR 249/12

    Versicherungspflicht einer Tanzlehrerin

    Ob im Einzelfall eine künstlerische Betätigung vorliegt, ist deshalb aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen (vgl. BSG, Urteile vom 1.10.2009 - B 3 KS 2/08 R und B 3 KS 3/08 R - BSGE 104, 258-265, SozR 4-5425 § 2 Nr. 15, SozR 4-5425 § 1 Nr. 1, BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 6 Rd.Nr. 13 und BSGE 83, 160, 161 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 9 S 33 - jeweils m.w.N.; zum Kunstbegriff des Art. 5 Grundgesetz vgl. BVerfGE 30, 173, 188 ff und 81, 108, 116; zur Zielrichtung des KSVG vgl. BT-Drucks. 9/26, S. 18 und BT-Drucks. 8/3172, S. 19 ff).

    Bei einem sich aus mehreren Arbeitsgebieten zusammengesetzten gemischten Berufsbild kann nur dann von einer künstlerischen Tätigkeit ausgegangen werden, wenn die künstlerischen Elemente das Gesamtbild der Beschäftigung prägen, die Kunst also den Schwerpunkt der Berufsausübung bildet (BSG, Urteil vom 1.10.2009 -B 3 KS 2/08 R und B 3 KS 3/08 R-, Urteil vom 26.1.2006 -B 3 KR 1/05 R-, BSGE 82, 107, 111 = SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 S. 64; Finke/Brachmann/ Nordhausen a.a.O. § 2 Rd.Nr. 9).

  • SG Frankfurt/Main, 27.03.2012 - S 25 KR 182/09

    Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung für einen

    Da sich die Versicherungspflicht nach dem KSVG stets nach dem Schwerpunkt der beruflichen Tätigkeit richtet (BSG, Urteil vom 1. Oktober 2009 - B 3 KS 2/08 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 16 - Musikgarten-Lehrerin; BSG, Urteil vom 16. April 1998 - B 3 KR 7/97 R - SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 = BSGE 82, 107 zu gemischten Tätigkeiten) , liegt der Schwerpunkt der Erwerbstätigkeit der Klägerin eindeutig im Bereich der Schmuckgestaltung.
  • SG Bremen, 25.03.2010 - S 4 KR 117/08

    Feststellung der Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz

    Bei einer Gesamtwürdigung der Tätigkeit müssen künstlerische oder publizistische Tätigkeiten überwiegen; eine "teilweise" Versicherungspflicht wegen einzelner künstlerischer oder publizistischer Leistungen kommt dagegen nicht in Betracht (st. Rspr., vgl. nur BSG, Urt. v. 01.10.2009 - B 3 KS 3/08 R - kreativer Tanz; Urt. v. 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R - Vor-MFE; Urt. v. 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R - Trauerredner; grundlegend auch Urt. v. 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R -).
  • SG Bremen, 25.03.2010 - S 4 KR 77/07
    Entscheidend ist dabei auf die Herstellung der Ausschneidebogen abzustellen, weil entsprechend seiner Selbsteinschätzung, die er auf gerichtliche Nachfrage in der mündlichen Verhandlung noch einmal bestätigt hat, die Erlöse aus dem Verkauf dieser Bogen nach wie vor den Schwerpunkt seiner Einkünfte ausmachen und nicht etwa die Einnahmen aus den anscheinend zunehmen-den Illustratorenverträgen mit Buchverlagen (vgl. zur Notwendigkeit der Schwerpunktbildung bei "gemischten Tätigkeiten" BSG Urt. v. 01.10.2009 - B 3 KS 3/08 R - kreativer Tanz; Urt. v. 01.10.2009 - B 3 KS 2/08 R - Vor-MFE; Urt. v. 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R - Trauerredner; grdl. Urt. v. 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R -).
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