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   BSG, 01.12.2016 - B 14 AS 183/16 B   

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https://dejure.org/2016,51699
BSG, 01.12.2016 - B 14 AS 183/16 B (https://dejure.org/2016,51699)
BSG, Entscheidung vom 01.12.2016 - B 14 AS 183/16 B (https://dejure.org/2016,51699)
BSG, Entscheidung vom 01. Dezember 2016 - B 14 AS 183/16 B (https://dejure.org/2016,51699)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 92 Abs 1 S 1 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Bezeichnung des Klagegenstandes - Prozess- statt Sachentscheidung - Zurückweisung der Berufung - Fortwirkung des Verfahrensfehlers des SG auf die Entscheidung des LSG

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensrüge; Hinreichend bestimmter Klageantrag; Neufestsetzung der Regelbedarfe; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Prozess- statt Sachentscheidung; Fortwirkung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Prozess- statt Sachentscheidung; Fortwirkung des Verfahrensfehlers des SG auf die Entscheidung des LSG

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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 25.09.2017 - B 14 AS 142/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde; Reichweite einer Anwaltsvollmacht; Grundsatzrüge;

    Denn nach der Beschwerdebegründung habe das SG die Klage als unzulässig abgewiesen (vgl zum Prozessurteil statt Sachurteil als Verfahrensmangel zB BSG vom 18.4.2016 - B 14 AS 150/15 BH - SozR 4-1500 § 144 Nr. 9 RdNr 5 mwN) und wirke dies als Verfahrensmangel auf die Entscheidung des LSG fort (vgl zum Fortwirken eines Verfahrensmangels des SG zB BSG vom 1.12.2016 - B 14 AS 183/16 B - juris, RdNr 4 mwN).
  • BSG, 21.08.2018 - B 1 KR 84/17 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Vielmehr kann ein fortwirkender Verfahrensmangel vorliegen, wenn anstelle eines erstinstanzlichen Prozessurteils eine Sachentscheidung hätte ergehen müssen und auch das LSG lediglich das Prozessurteil des SG bestätigt hat (vgl BSG SozR 3-1500 § 73 Nr. 10 S 31 mwN; BSG Beschluss vom 31.7.2017 - B 13 R 140/17 B - Juris RdNr 5 mwN; BSG Beschluss vom 1.12.2016 - B 14 AS 183/16 B - Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 5.4.2018 - B 1 KR 102/17 B - Juris RdNr 9).
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