Rechtsprechung
   BSG, 01.12.2016 - B 14 AS 34/15 R   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - Anfechtungs- und Verpflichtungsklage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 - maßgebende Rechtslage - Einkommensberücksichtigung - Einkommen aus selbstständiger Arbeit - Betriebsausgaben - Kosten für die Nutzung eines Kfz - überwiegende betriebliche Nutzung - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 54 Abs 1 S 1 SGG, § 40 Abs 2 Nr 1 SGB 2 vom 13.05.2011, § 328 Abs 3 S 1 SGB 3, § 328 Abs 3 S 2 Halbs 1 SGB 3, § 7 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 2 vom 24.12.2003
    Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - Anfechtungs- und Verpflichtungsklage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 - maßgebende Rechtslage - Einkommensberücksichtigung - Einkommen aus selbstständiger Arbeit - Betriebsausgaben - Kosten für die Nutzung eines Kfz - überwiegende betriebliche Nutzung - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht

  • Jurion

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Berücksichtigung von Aufwendungen für die betriebliche Nutzung eines Pkw im Rahmen von Einnahmen aus selbstständiger Arbeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ; Berücksichtigung von Aufwendungen für die betriebliche Nutzung eines Pkw im Rahmen von Einnahmen aus selbstständiger Arbeit

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - Anfechtungs- und Verpflichtungsklage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 - maßgebende Rechtslage - Einkommensberücksichtigung - Einkommen aus selbstständiger Arbeit - Betriebsausgaben - Kosten für die Nutzung eines Kfz - überwiegende betriebliche Nutzung - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 555



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 13.12.2018 - B 10 EG 9/17 R

    Anspruch auf Elterngeld

    Nicht angegriffen ist hingegen die darin als weitere Verfügung enthaltene Aufhebung des Vorläufigkeitsvorbehalts nach § 8 Abs. 3 BEEG im Bescheid vom 1.9.2010, welcher in der elterngeldrechtlichen Praxis als Nebenbestimmung iS des § 32 SGB X ergeht und der nach der diese Praxis bestätigenden Rechtsprechung des Senats insoweit seinerseits gesondert aufhebbar bzw anfechtbar ist (Senatsurteil vom 5.4.2012 - B 10 EG 10/11 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 14 RdNr 22; zum BErzGG bereits: BSG Urteil vom 13.12.2000 - B 14 EG 13/99 R - Juris RdNr 17, 18; zur abweichenden Ausgangslage bei vorläufigen Bescheiden im Grundsicherungsrecht zB BSG Urteil vom 8.2.2017 - B 14 AS 22/16 R - Juris RdNr 9 bis 11; BSG Urteil vom 1.12.2016 - B 14 AS 34/15 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 79 RdNr 9, 10).
  • LSG Bayern, 30.11.2018 - L 16 AS 205/16

    Betriebliches Darlehen, Einkommen aus selbständiger Tätigkeit, Fälligkeit

    Der Kläger begehrt neben der Aufhebung der Erstattungsforderung den Beklagten zu verpflichten auszusprechen, dass abschließende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wie die vorläufig bewilligten zuerkannt werden (vgl. BSG, Urteil vom 01.12.2016, Az. B 14 AS 34/15 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2017 - L 19 AS 2181/16

    SGB-II -Leistungen; Ablehnung eines Überprüfungsantrags; Keine isolierte

    Da die Kläger nur die endgültige Festsetzung in Höhe der vorläufig bewilligten Leistungen, nicht aber darüber hinaus begehren, ist die Leistungsklage nach § 54 Abs. 4 SGG nicht zulässig (BSG, Urteile vom 08.02.2017 - B 14 AS 22/16 R und vom 01.12.2016 - B 14 AS 34/15 R ).
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