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   BSG, 01.12.2016 - B 14 AS 34/15 R   

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https://dejure.org/2016,43265
BSG, 01.12.2016 - B 14 AS 34/15 R (https://dejure.org/2016,43265)
BSG, Entscheidung vom 01.12.2016 - B 14 AS 34/15 R (https://dejure.org/2016,43265)
BSG, Entscheidung vom 01. Dezember 2016 - B 14 AS 34/15 R (https://dejure.org/2016,43265)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 54 Abs 1 S 1 SGG, § 40 Abs 2 Nr 1 SGB 2 vom 13.05.2011, § 328 Abs 3 S 1 SGB 3, § 328 Abs 3 S 2 Halbs 1 SGB 3, § 7 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 2 vom 24.12.2003
    Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - Anfechtungs- und Verpflichtungsklage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 - maßgebende Rechtslage - Einkommensberücksichtigung - Einkommen aus selbstständiger Arbeit - ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Berücksichtigung von Aufwendungen für die betriebliche Nutzung eines Pkw im Rahmen von Einnahmen aus selbstständiger Arbeit

  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - Anfechtungs- und Verpflichtungsklage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 - maßgebende Rechtslage - Einkommensberücksichtigung - Einkommen aus selbstständiger Arbeit - ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ; Berücksichtigung von Aufwendungen für die betriebliche Nutzung eines Pkw im Rahmen von Einnahmen aus selbstständiger Arbeit

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - Anfechtungs- und Verpflichtungsklage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 - maßgebende Rechtslage - Einkommensberücksichtigung - Einkommen aus selbstständiger Arbeit - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 555
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BSG, 11.11.2021 - B 14 AS 41/20 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Danach genießt zwar ein angemessenes Kfz als Vermögensgegenstand bis zu einer bestimmten Wertgrenze Schutz (§ 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB II) , zugleich aber erfasst nach der von Verfassungs wegen nicht zu beanstandenden Leitentscheidung des Gesetzgebers die Existenzsicherung nach dem SGB II nicht die Kosten für den Betrieb und die Unterhaltung eines Fahrzeugs, weshalb die mit seiner Nutzung einhergehenden Aufwendungen auch nicht im Regelbedarf Berücksichtigung finden (vgl nur BSG vom 1.6.2010 - B 4 AS 63/09 R - juris RdNr 16 ff zur Frage darlehensweiser Leistungen für eine Kfz-Reparatur bei einem Selbstständigen; BSG vom 12.7.2012 - B 14 AS 153/11 R - BSGE 111, 211 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 17, RdNr 72; BSG vom 1.12.2016 - B 14 AS 34/15 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 79 RdNr 24; zur Anschaffung eines Pkw als privatem Vorgang BSG vom 24.5.2017 - B 14 AS 32/16 R - BSGE 123, 199 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 80, RdNr 27; BVerfG vom 9.2.2010 - 1 BvL 1/09 ua - SozR 4-4200 § 20 Nr. 12 = NJW 2010, 505, RdNr 179) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.08.2019 - L 18 AS 324/19

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf;

    Die Grundvoraussetzungen, um Alg II zu erhalten (§ 7 Abs. 1 Satz 1 SGB II), erfüllten die Kläger hinsichtlich des Alters, der Erwerbsfähigkeit und des gewöhnlichen Aufenthalts in Deutschland; ein Ausschlusstatbestand liegt nicht vor (zu Vorstehendem insgesamt: BSG, Urteil vom 1. Dezember 2016 - B 14 AS 34/15 R - juris Rn. 10 - 12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2017 - L 19 AS 2181/16

    SGB-II -Leistungen; Ablehnung eines Überprüfungsantrags; Keine isolierte

    Da die Kläger nur die endgültige Festsetzung in Höhe der vorläufig bewilligten Leistungen, nicht aber darüber hinaus begehren, ist die Leistungsklage nach § 54 Abs. 4 SGG nicht zulässig (BSG, Urteile vom 08.02.2017 - B 14 AS 22/16 R und vom 01.12.2016 - B 14 AS 34/15 R ).
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