Rechtsprechung
| BSG, 02.04.1998 - B 6 KA 22/97 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vorliegen der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB V § 81 Abs. 5
Rechtswidrigkeit eines Disziplinarbescheides - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 15.04.1986 - 6 RKa 6/85
Kassenarzt
Auszug aus BSG, 02.04.1998 - B 6 KA 22/97 B
Daß Kürzungen in vier aufeinanderfolgenden Quartalen jedenfalls unter verschärften Umständen für eine Verwarnung - die mildeste disziplinarische Maßnahme - ausreichen können, liegt auf der Hand; ständiges unwirtschaftliches Verhalten stellt sich als erhebliche Verletzung kassen- bzw vertragsärztlicher Pflichten dar und kann - wie der Senat mehrfach entschieden hat - in gravierenden Fällen sogar eine Zulassungsentziehung rechtfertigen (…vgl BSGE 34, 252 = SozR Nr. 36 zu § 368a RVO; BSGE 60, 76 [BSG 15.04.1986 - 6 RKa 6/85] = SozR 2200 § 368a Nr. 15; BSG USK 93 142).
- BSG, 08.03.2000 - B 6 KA 62/98 R
Disziplinarmaßnahmen gegen Vertragsärzte
Der fortdauernde Verstoß eines Vertragsarztes gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise rechtfertigt nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats nämlich die Verhängung von Disziplinarmaßnahmen und kann sogar Grundlage für die Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Tätigkeit sein (…BSGE 34, 252, 253 = SozR Nr. 36 zu § 368a RVO;… BSGE 60, 76, 78 = SozR 2200 § 368a Nr. 15 S 54 f; BSG USK 93142; Beschlüsse des Senats vom 28. August 1996 - 6 BKa 22/96 - sowie vom 2. April 1998 - B 6 KA 22/97 B -).