Rechtsprechung
   BSG, 02.07.2007 - B 2 U 41/07 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,8500
BSG, 02.07.2007 - B 2 U 41/07 B (https://dejure.org/2007,8500)
BSG, Entscheidung vom 02.07.2007 - B 2 U 41/07 B (https://dejure.org/2007,8500)
BSG, Entscheidung vom 02. Juli 2007 - B 2 U 41/07 B (https://dejure.org/2007,8500)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 224
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 01.12.2016 - B 9 SB 25/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Die Beschwerdebegründung versäumt insoweit bereits jegliche Auseinandersetzung mit der hierzu ergangenen und vom LSG auch zitierten höchstrichterlichen Rechtsprechung, die davon ausgeht, dass Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht stillschweigend, sondern nur durch eine eindeutig verlautbarte Entscheidung gewährt werden kann (BSG SozR 4-1500 § 67 Nr. 4).
  • LSG Saarland, 04.03.2016 - L 5 SB 14/15
    Denn eine stillschweigende Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem. § 67 SGB X ist nicht möglich; die Wiedereinsetzung kann vielmehr ausschließlich durch eine eindeutig verlautbarte Entscheidung gewährt werden (vgl. Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG-Kommentar, 11. Auflage 2014, § 67 Randnr. 17; BSG-Beschluss vom 02.07.2007, Az.: B 2 U 41/07 B).
  • BSG, 19.05.2009 - B 2 U 58/09 B
    Der Senat hat ausdrücklich über den Antrag des Klägers auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde zu entscheiden (vgl BSG vom 2.7.2007 - B 2 U 41/07 B -).
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