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BSG, 02.10.1979 - 7 RAr 96/78 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2020 - L 8 R 273/17 Im deutschen öffentlichen Recht werden diese ohne eigene Bestimmung verwendet, so dass regelmäßig auf die maßgebenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches zurückzugreifen ist (…vgl. Bohlken in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VI, § 48 SGB VI Rn. 20 f.;… Ringkamp in: Hauck/Noftz, SGB, 02/16, § 48 SGB VI Rn. 3; vgl. zum Begriff der Minderjährigkeit BSG Urt. vom 2.10.1979 - 7 RAr 96/78 - juris Rn. 16).
- LSG Hessen, 15.09.1980 - L 10/1 Ar 712/78
Spanier; Unterbrechung des Aufenthalts; unbefristete Arbeitserlaubnis
Zwar wird nach § 2 Abs. 3 der Verordnung über die Arbeitserlaubnis für nichtdeutsche Arbeitnehmer (AEVO) vom 7. Juli 1976, die als deutsche Bestimmung über ausländische Arbeitnehmer gemäß Artikel 10 Abs. 1 des Niederlassungsvertrages anzusehen ist (vgl. BSG, Urt. v. 2. Oktober 1979 - 7 RAr 96/78 - S. 5), die in der Arbeitserlaubnisverordnung normierte 5-Jahresfrist durch Zeiten eines Auslandsaufenthaltes bis zur Dauer von jeweils drei Monaten nicht unterbrochen.