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   BSG, 02.10.2008 - B 9 VH 1/07 R   

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https://dejure.org/2008,1815
BSG, 02.10.2008 - B 9 VH 1/07 R (https://dejure.org/2008,1815)
BSG, Entscheidung vom 02.10.2008 - B 9 VH 1/07 R (https://dejure.org/2008,1815)
BSG, Entscheidung vom 02. Januar 2008 - B 9 VH 1/07 R (https://dejure.org/2008,1815)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Schädigungsfolge - Zugunstenverfahren - Leistungsbeginn - Schwerstbeschädigtenzulage - wesentliche Änderung der Verhältnisse - überlange Verfahrensdauer

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de

    Kriegsopferversorgung; Beschädigtenversorgung; Schwerstbeschädigtenzulage; Zugunstenverfahren; nachträgliche Leistungsgewährung; Leistungsbeginn; wesentliche Änderung der Verhältnisse; überlange Verfahrensdauer

  • Judicialis

    Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Schwerstbeschädigtenzulage - Zugunstenverfahren - nachträgliche Leistungsgewährung - Leistungsbeginn - wesentliche Änderung der Verhältnisse - überlange Verfahrensdauer

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Geldleistungen aus einer Beschädigtenversorgung an die Witwe eines Berechtigten als Sonderrechtsnachfolgerin; Anspruch auf Zahlung einer höheren Schwerstbeschädigtenzulage als nach Stufe III; Zahlung einer Beschädigtenrente wegen eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeitpunkt des Leistungsbeginns bei nachträglicher Leistungsgewährung im sozialen Entschädigungsrecht; Menschenrechtsverletzung durch überlange Verfahrensdauer

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sicherung der Anspruchserfüllung durch bürgergerechtes Verwaltungsverfahren- Neuere Rechtsprechung Teil 1: Auslegung und rückwirkende Umgestaltung von Anträgen

Papierfundstellen

  • NZS 2009, 644 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BSG, 13.02.2014 - B 4 AS 22/13 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Antrag auf Überprüfung sämtlicher

    Es müssen sich vielmehr konkret in der Bearbeitung eines Falles Anhaltspunkte für eine Aufhebung ergeben (vgl BSG Urteil vom 2.10.2008 - B 9 VH 1/07 R - juris-RdNr 48; BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 23, juris-RdNr 24 f; s auch Baumeister in jurisPK-SGB X, § 44 SGB X, RdNr 133, Stand 4/2013; Schütze in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2013, § 44 RdNr 39; Steinwedel in Kasseler Kommentar, § 44 SGB X, RdNr 24, Stand IX/2013) .
  • BSG, 20.04.2010 - B 1/3 KR 22/08 R

    Krankenversicherung - Anhörung eines bestimmten Arztes nach § 109 SGG -

    Für den erstmals im Berufungsverfahren gestellten Feststellungsantrag fehlt es - unbeschadet der Frage, ob es sich dabei um eine zulässige Klageerweiterung (§ 99 SGG) handelte - an einem allgemeinen Rechtsschutz- und Feststellungsinteresse (zum fehlenden Anspruch auf förmliche Feststellung einer Menschenrechtsverletzung durch überlange Verfahrensdauer bereits: BSG SozR 4-3100 § 60 Nr. 4 Leitsatz 3 und RdNr 66 ff) .

    Selbst wenn man indessen unter Zugrundelegung der Rechtsprechung des 9. Senats des BSG (SozR 4-3100 § 60 Nr. 4 Leitsatz 3 und RdNr 68) das Revisionsgericht für berechtigt hält, bei seiner Revisionsentscheidung über das Vorliegen einer überlangen Verfahrensdauer in den Vorinstanzen mit zu befinden, führt dies hier zu keinem dem Kläger günstigen Ergebnis.

  • BSG, 02.12.2015 - B 9 V 12/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler -

    Der Antrag führte ua zur Feststellung eines Grads der Behinderung von 100 sowie der Merkzeichen "B", "aG", "H" und "RF" (Bescheid vom 24.11.1986) ; zugleich war er als auf Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen und damit auf höhere Versorgungsleistungen gerichtet auszulegen (BSG Urteil vom 2.10.2008 - B 9 VH 1/07 R - SozR 4-3100 § 60 Nr. 4) .

    Die dagegen erhobene Revision der Klägerin führte 2008 zur dritten (teilweisen) Zurückverweisung des Rechtsstreits an das LSG (BSG Urteil vom 2.10.2008 - B 9 VH 1/07 R - SozR 4-3100 § 60 Nr. 4) .

    Diesen rechtlichen Ausgangspunkt hat das LSG zutreffend den vorangegangenen Senatsentscheidungen entnommen (vgl etwa Senat Urteil vom 2.10.2008 - B 9 VH 1/07 R - SozR 4-3100 § 60 Nr. 4 RdNr 61 ff mwN) .

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