Rechtsprechung
   BSG, 02.11.2010 - B 1 KR 9/10 R   

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https://dejure.org/2010,9936
BSG, 02.11.2010 - B 1 KR 9/10 R (https://dejure.org/2010,9936)
BSG, Entscheidung vom 02.11.2010 - B 1 KR 9/10 R (https://dejure.org/2010,9936)
BSG, Entscheidung vom 02. November 2010 - B 1 KR 9/10 R (https://dejure.org/2010,9936)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Anschlussheilbehandlung - Arbeitslosengeld - Altersrente - Altersteilzeit - Erstattungsanspruch - Ausscheiden aus dem Erwerbsleben - Krankenkasse - medizinische Rehabilitationsmaßnahme - Rentenversicherungsträger - Leistungen zur Teilhabe - aufgedrängte Zuständigkeit - ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Leistung zur Teilhabe; Anschlussheilbehandlung; Kostenerstattung für die stationäre Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation; Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen nach Vollendung des 58. Lebensjahrs; Rentenversicherungsträger; Krankenkasse; Zuständigkeit

  • Bundessozialgericht

    Anschlussheilbehandlung - Arbeitslosengeld - Altersrente - Altersteilzeit - Erstattungsanspruch - Ausscheiden aus dem Erwerbsleben - Krankenkasse - medizinische Rehabilitationsmaßnahme - Rentenversicherungsträger - Leistungen zur Teilhabe - aufgedrängte Zuständigkeit - ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 117 SGB 3, § 119 SGB 3, § 428 SGB 3, § 12 Abs 1 Nr 4a SGB 6, § 9 SGB 6
    Leistung zur Teilhabe - Anschlussheilbehandlung - Kostenerstattung für die stationäre Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation - Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen nach Vollendung des 58. Lebensjahrs - Rentenversicherungsträger - Krankenkasse - ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Zuständigkeit für Leistung zur Teilhabe - Anschlussheilbehandlung - Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen nach Vollendung des 58. Lebensjahrs - Rentenversicherungsträger - Krankenkasse

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf medizinische Reha-Maßnahme in Form einer Anschlussheilbehandlung; Bezug von Arbeitslosengeld nach § 428 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III); Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers gegen die Krankenkasse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf medizinische Reha-Maßnahme in Form einer Anschlussheilbehandlung; Bezug von Arbeitslosengeld nach § 428 SGB III; Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers gegen die Krankenkasse

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 428 SGB III
    Leistungspflicht der Rentenversicherung bei eingeschränkter Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt (Dennis Bunge)

  • reha-recht.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Leistungspflicht der Rentenversicherung bei eingeschränkter Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2011, 15
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Bayern, 03.08.2015 - L 13 R 1115/13

    Reha vor Rente, versichertes Erwerbsleben, Wiedereingliederung

    Auf Urteile des BSG vom 22. Juni 2010 (B 1 KR 32/09 R) und 2. November 2010 (B 1 KR 9/10) wurde hingewiesen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.06.2018 - L 1 KR 308/16

    Erstattungsstreit - erstangegangener Reha-Träger

    Denn die Ausschluss-Voraussetzungen des § 12 Abs. 1 Nr. 4 a SGB VI seien während der passiven Phase der Altersteilzeit nicht erfüllt, selbst wenn der Versicherte die Absicht gehabt habe, demnächst einen Rentenantrag zu stellen (Bezugnahme auf Urteile des BSG vom 2. November 2010 - B 1 KR 9/10 R - sowie des Bayerischen LSG vom 16. Dezember 2014 - L 6 R 856/12).
  • LSG Bayern, 16.12.2014 - L 6 R 856/12

    Altersrente, Ausschlussgrund, Erstattung, Rehabilitation, Teilhabe

    Von einer Gesetzeslücke, welche die von der Beklagten und Berufungsklägerin gewünschte Auslegung überhaupt erst ermöglichen würde, kann auch unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien nicht ausgegangen werden (vgl. hierzu Urteil des 1.Senats des BSG v. 02.11.2010, B 1 KR 9/10 R, und Urteil des 5. Senats des Bayerischen LSG vom 25.07.2006, L 5 KR 83/06 m.w.N.).

    Gründe für die Zulassung der Revision gem. § 160 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 SGG sind nicht ersichtlich, zumal der 1.Senat des BSG im Urteil vom 02.11.2010 (a.a.O.) grundsätzliche Aussagen zum Ausschluss von Leistungen zur Teilhabe durch einen Rentenversicherungsträger bereits getroffen hat.

  • LSG Hamburg, 12.03.2018 - L 4 SO 56/15

    Erstattung von Kosten für Leistungen der Eingliederungshilfe

    § 14 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB IX a.F. schafft nur eine nachrangige Zuständigkeit, die es zulässt, dass der erstangegangene Rehabilitationsträger im Rahmen eines Erstattungsstreits sich die Kosten der Rehabilitationsmaßnahmen nach § 104 SGB X vom "eigentlich" zuständigen, in diesem Sinne vorrangigen Rehabilitationsträger erstatten lässt (BSG, Urteil vom 26.6.2007 - B 1 KR 34/06 R; Urteil vom 2.11.2010 - B 1 KR 9/10 R; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 7.3.2017 - L 20 SO 212/16 NZB; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 2.3.2012 - L 3 R 982/10).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 8 AL 142/08

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Erstattungsanspruch

    Die Klägerin hat die streitigen Leistungen nicht als "zweitangegangener" Rehabilitationsträger nach § 14 Abs. 1 Satz 2 (bis 4) SGB IX gewährt (s. zu diesem Erfordernis BSG, Urteil vom 2. November 2010 - B 1 KR 9/10 R, zur Veröffentlichung vorgesehen, ferner u. a. BSG SozR 4-3250 § 14 Nr. 4, 9 und 12).

    Im ersten Fall ergibt sich ein Erstattungsanspruch aus § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X (s. BSG, Urteil vom 2. November 2010 - B 1 KR 9/10 R).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 02.03.2012 - L 3 R 982/10

    Erstattungsanspruch - erstangegangener Rehabilitationsträger - Unfallversicherung

    Danach kann dem nach § 14 Abs. 2 S. 1 SGB IX im Außenverhältnis zum Versicherten zuständigen Leistungsträger im Erstattungswege ein Anspruch wegen nachrangiger Verpflichtung zur nachträglichen Korrektur der irrtümlichen Bejahung seiner Zuständigkeit nach den Regeln außerhalb des Regimes des § 14 SGB IX aus § 104 SGB X zustehen (BSG, Urteil vom 02. November 2010 - B 1 KR 9/10 R -, zitiert nach juris Rn. 12 unter Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 26. Juni 2007 - B 1 KR 34/06 -, zitiert nach juris Rn. 9 und 28).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.05.2011 - 12 A 2768/10

    Begründung der Zuständigkeit eines zweiten Rehabilitationsträgers durch

    vgl. BSG, Urteil vom 26. Juni 2007 - B 1 KR 34/06 R -, BSGE 98, 267; Urteil vom 28. November 2007 - B 11a AL 29/06 R -, FEVS 59, 492; Urteil vom 17. Februar 2010 - B 1 KR 23/09 R -, BSGE 105, 271; Urteil vom 2. November 2010 - B 1 KR 9/10 R -, USK 2010 - 89, Juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. Februar 2009 - L 1 KR 100/08 -, juris.
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