Rechtsprechung
   BSG, 02.12.1992 - 14a/6 RKa 44/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1768
BSG, 02.12.1992 - 14a/6 RKa 44/91 (https://dejure.org/1992,1768)
BSG, Entscheidung vom 02.12.1992 - 14a/6 RKa 44/91 (https://dejure.org/1992,1768)
BSG, Entscheidung vom 02. Dezember 1992 - 14a/6 RKa 44/91 (https://dejure.org/1992,1768)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,1768) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Übergangsrecht - Überdauern - Neu eingeführtes Recht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KVKG Art. 2 § 10; SGB V § 75 Abs. 3 S. 1, S. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 71, 285
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 17.11.1999 - B 6 KA 14/99 R

    Honorierung bei Behandlung von heilfürsorgeberechtigten Personen, unentgeltliche

    Da die Krankenkassen an dieser Aufgabe weder nach dem bis 31. Dezember 1988 geltenden Recht der RVO mitwirkten noch nach dem SGB V daran beteiligt sind (§ 368n Abs. 2 Satz 4 RVO bzw § 75 Abs. 3 Satz 1 SGB V), handelt es sich nicht um eine Angelegenheit des Kassen(zahn)arztrechts im Sinne des § 12 Abs. 3 Satz 1 SGG, sondern um eine solche der Zahnärzte im Sinne des § 12 Abs. 3 Satz 2 SGG idF des Psychotherapeutengesetzes vom 16. Juni 1998 (so schon BSGE 71, 285 = SozR 3-2500 § 75 Nr. 3; SozR 3-2500 § 75 Nr. 9 S 37; für das Recht der RVO BSG SozR 1500 § 12 Nr. 4).

    Die Regelung geht zurück auf den im wesentlichen inhaltsgleichen § 368n Abs. 2 Satz 4 und 5 RVO idF des KVKG vom 27. Juni 1977 (vgl BSGE 71, 285, 286 f = SozR 3-2500 § 75 Nr. 3 S 8).

    Mit Urteil vom 2. Dezember 1992 (BSGE 71, 285 = SozR 3-2500 § 75 Nr. 3) wurde über den Anspruch einer KZÄV gegen ein Bundesland auf höhere Vergütung für zahnärztliche Leistungen entschieden.

  • BSG, 17.09.2008 - B 6 KA 48/07 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Vergütung der Behandlungskosten für Patienten von

    Einer Berechnung der Vergütung nach Durchschnittswerten steht weder die ursprünglich beabsichtigte Kostendämpfung noch der Wunsch nach einem bundeseinheitlichen Vergütungssystem als dem entscheidenden Motiv für den Wechsel von der zuvor maßgeblichen Ausrichtung an den Sätzen der Ortskrankenkassen (s hierzu BSG SozR 3-2500 § 75 Nr. 9 S 38 und SozR 3-2500 § 75 Nr. 3 S 11 f) entgegen.
  • BSG, 14.05.1997 - 6 RKa 57/96

    Absenkung der Punktwerte für zahnärztliche Leistungen im Jahre 1993 beim Anspruch

    Davon ist in anderem Zusammenhang auch der zwischenzeitlich für das Kassenzahnarztrecht zuständig gewesene 14a-Senat des BSG in seinem Urteil vom 2. Dezember 1992 (BSGE 71, 285 ff = SozR 3-2500 § 75 Nr. 3) ausgegangen.

    Diese Verweisung auf die im Ersatzkassenbereich geltende Vergütung, die durch das GRG zum 1. Januar 1989 eingeführt worden ist (vgl BSGE 71, 285 ff = SozR 3-2500 § 75 Nr. 3), betrifft sowohl die aufgrund des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs für zahnärztliche Leistungen (EBM-Z) in den Gebührentarifen A, B, C und D des Zahnarzt-/Ersatzkassenvertrages vereinbarten Bewertungszahlen für die einzelne zahnärztliche Leistung als auch den gesamtvertraglich vereinbarten Punktwert (vgl § 87 Abs. 2 und § 85 Abs. 2 SGB V).

    Die Schaffung einer solchen bundeseinheitlichen Regelung der Vergütung der freien Heilfürsorge war indessen gerade das entscheidende Motiv für den Wechsel von der bis zum 31. Dezember 1988 maßgeblichen Ausrichtung an den Sätzen der Ortskrankenkassen auf das Vergütungsregime der Ersatzkassen (BSGE 71, 285, 290 = SozR 3-2500 § 75 Nr. 3 S 11 f unter Hinweis auf BT-Drucks 11/2493 S 62).

  • BSG, 08.05.1996 - 6 RKa 16/95

    Besetzung der Kammern und Senate für Kassen- bzw Vertragsarztrecht, Verzicht auf

    Übergangsrecht kann indessen nach seinem Sinn und Zweck, sofern es nicht erkennbar eine Dauerregelung treffen will, das mit ihm neu eingeführte Recht in seiner Geltung nicht überdauern (BSGE 71, 285, 287 = SozR 3-2500 § 75 Nr. 3).
  • BSG, 27.02.1997 - 4 RA 104/95

    Zuschuß des Rentenversicherungsträgers zu den Aufwendungen für eine ausländische

    Ein gegenteiliges Ergebnis läßt sich - wiederum entgegen der Auffassung der Beklagten - auch nicht mit übergangsrechtlichen Überlegungen rechtfertigen: Insofern einschlägiger Bestimmungen bedarf es grundsätzlich nur dann, wenn mit dem Inkrafttreten neuen Rechts inhaltliche Änderungen verbunden sind; ferner kann bei einem Eingriff in nach den bisherigen Bestimmungen begründete Positionen aus verfassungsrechtlichen Gründen Anlaß bestehen, deren (uU begrenzte) Fortgeltung anzuordnen (vgl zur Notwendigkeit von Übergangsbestimmungen insofern Jarass/Pieroth, Komm zum Grundgesetz, 3. Aufl, Art. 20 Grundgesetz RdNr 54 und BSGE 71, 285 ff, 288, jeweils mwN) bzw es umgekehrt gerechtfertigt sein, die begünstigende Anwendung neuen Rechts hintanzuhalten (BVerfGE 44, 283 ff, 287).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht