Rechtsprechung
   BSG, 02.12.2010 - B 9 SB 4/10 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Schwerbehindertenrecht - Gesamt-GdB - Finalitätsprinzip - Teilhabe am Leben in der Gesellschaft - tatsächliche Feststellung: Gesundheitszustand nach Tumorentfernung während der Heilungsbewährung - anderer Organschaden oder Gliedmaßenschaden - Bemessung des Einzel-GdB gem AHP Nr 26. 1 Abs 3 bzw VersMedV Anl 1 Teil B Nr 1 Buchst c - juxtakortikales Chondrosarkom

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Schwerbehindertenrecht; Gesamt-GdB; Finalitätsprinzip; Teilhabe am Leben in der Gesellschaft; tatsächliche Feststellung: Gesundheitszustand nach Tumorentfernung während der Heilungsbewährung; anderer Organschaden oder Gliedmaßenschaden; Bemessung des ...

  • Bundessozialgericht

    Schwerbehindertenrecht - Gesamt-GdB - Finalitätsprinzip - Teilhabe am Leben in der Gesellschaft - tatsächliche Feststellung: Gesundheitszustand nach Tumorentfernung während der Heilungsbewährung - anderer Organschaden oder Gliedmaßenschaden - Bemessung des Einzel-GdB gem AHP Nr 26.1 Abs 3 bzw VersMedV Anl 1 Teil B Nr 1 Buchst c - juxtakortikales Chondrosarkom

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 1 SGB 9, § 69 Abs 1 S 1 SGB 9, § 69 Abs 1 S 3 SGB 9 vom 19.06.2001, § 69 Abs 1 S 4 SGB 9 vom 19.06.2001, § 69 Abs 1 S 4 SGB 9 vom 23.04.2004
    Schwerbehindertenrecht - Gesamt-GdB - Finalitätsprinzip - Teilhabe am Leben in der Gesellschaft - tatsächliche Feststellung: Gesundheitszustand nach Tumorentfernung während der Heilungsbewährung - anderer Organschaden oder Gliedmaßenschaden - Bemessung des Einzel-GdB gem AHP Nr 26.1 Abs 3 bzw VersMedV Anl 1 Teil B Nr 1 Buchst c - juxtakortikales Chondrosarkom

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    GdB-Höhe nach einer Knochentumorentfernung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Geltung des Finalitätsprinzips bei der Feststellung des Gesamt-GdB im Schwerbehindertenrecht

  • sozialrecht-heute.de

    Geltung des Finalitätsprinzips bei der Feststellung des Gesamt-GdB im Schwerbehindertenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltung des Finalitätsprinzips bei der Feststellung des Gesamt-GdB im Schwerbehindertenrecht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (80)  

  • BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Heilungsbewährung - wesentliche

    Außergewöhnliche Folgen oder Begleiterscheinungen der Behandlung - zB langdauernde schwere Auswirkungen einer wiederholten Chemotherapie - sind gegebenenfalls zusätzlich zu berücksichtigen (BSG Urteil vom 2.12.2010 - B 9 SB 4/10 R - Juris RdNr 22) .

    Wegen dieser Pflicht der Versorgungsbehörden, trotz der grundsätzlich vorgesehenen Pauschalierung besonders gelagerten Einzelfallkonstellationen zu Gunsten der Betroffenen Rechnung zu tragen (vgl BSG Urteil vom 2.12.2010 - B 9 SB 4/10 R - Juris; BSG Urteil vom 30.9.2009 - B 9 SB 4/08 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 10), begegnen die Regeln über die Heilungsbewährung keinen grundsätzlichen gleichheitsrechtlichen Bedenken.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2012 - L 13 SB 127/11
    Außerdem sind nach Teil A Nr. 3 b VG bei der Gesamtwürdigung die Auswirkungen mit denjenigen zu vergleichen, für die in der Tabelle der VG feste GdB-Werte angegeben sind (BSG, Urt. v. 02.12.2010 - B 9 SB 4/10 R, juris Rn. 25).

    Dabei ist zu berücksichtigen, ob die Auswirkungen der einzelnen Beeinträchtigungen ineinander aufgehen, sich überschneiden, sich verstärken oder beziehungslos nebeneinander stehen (BSG, Urt. v. 02.12.2010 - B 9 SB 4/10 R, juris Rn 25).

    Der Senat hält diesen Gesamtvergleich auf der Grundlage der für ihn bindenden Vorgaben der VG sowie der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urt. v. 02.12.2010 - B 9 SB 4/10 R juris Rn. 25 m.w.N.; Beschl. v. 16.05.1995 - 9 BVs 38/94, juris Rn. 4; Urt. v. 16.03.1993 - 9 RVs 6/93, juris Rn. 13; ebenso LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 18.08.2011 - L 7 SB 106/07, juris Rn. 75; Bay LSG, Urt. v. 16.11.2010 - L 15 SB 53/09, juris Rn. 46) und mit der vorherrschenden Ansicht in der Literatur (Dau, SGB IX, § 69 Rn. 24; Knittel, SGB IX Kommentar, Rn. 73; Straßfeld, SGb 2003, 613, 616 mwN.; Losch, a.a.O.; Rauschelbach, MedSach, 1980, 90/91; a.A. Benz, a.a.O.; Schimanski, GK-SchwbG, 2. Aufl. 2000, § 4 Rn. 97) grundsätzlich für erforderlich.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 SB 280/17

    Rechtmäßigkeit der Herabsetzung eines Grades der Behinderung nach dem SGB IX

    Außerdem sind nach Teil A Nr. 3b VMG bei der Gesamtwürdigung die Auswirkungen mit denjenigen zu vergleichen, für die in der Tabelle der VMG feste GdB-Werte angegeben sind (BSG, Urteil vom 02.12.2010 - B 9 SB 4/10 R, juris Rn 25; vgl. zum Ganzen auch LSG NRW, Urteil vom 29.06.2012 - L 13 SB 127/11, juris Rn 42 ff. und daran anschließend BSG, Beschluss vom 17.04.2013 - B 9 SB 69/12 B, juris Rn 8 ff.).
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