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   BSG, 02.12.2010 - B 9 V 2/10 R   

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https://dejure.org/2010,5625
BSG, 02.12.2010 - B 9 V 2/10 R (https://dejure.org/2010,5625)
BSG, Entscheidung vom 02.12.2010 - B 9 V 2/10 R (https://dejure.org/2010,5625)
BSG, Entscheidung vom 02. Dezember 2010 - B 9 V 2/10 R (https://dejure.org/2010,5625)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Blinder - Pflegepauschale - Pflegezulage - Arbeitsvertrag - angemessene Kosten - Eheschließung zwischen Beschädigtem und Pflegerin - eheliche Beistandspflicht - Änderung der Verhältnisse

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Kriegsopferversorgung; Beschädigtenversorgung; Blinder; erhöhte Pflegezulage; Arbeitsvertrag; angemessene Kosten; Eheschließung zwischen Beschädigtem und Pflegerin; eheliche Beistandspflicht; Änderung der Verhältnisse

  • Bundessozialgericht

    Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Blinder - Pflegepauschale - Pflegezulage - Arbeitsvertrag - angemessene Kosten - Eheschließung zwischen Beschädigtem und Pflegerin - eheliche Beistandspflicht - Änderung der Verhältnisse

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 35 Abs 2 S 1 BVG, § 1353 Abs 1 S 2 Halbs 1 BGB, § 48 Abs 1 SGB 10
    Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Blinder - erhöhte Pflegezulage - Arbeitsvertrag - angemessene Kosten - Eheschließung zwischen Beschädigtem und Pflegerin - eheliche Beistandspflicht - Änderung der Verhältnisse

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Kriegsopferversorgung; Höhe der Pflegezulage eines Kriegsblinden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1353; BVG § 35; SGB X § 48
    Anspruch auf Kriegsopferversorgung; Höhe der Pflegezulage eines Kriegsblinden

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 10.10.2017 - B 12 KR 16/16 R

    Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - Beitragspflicht einer auf einer

    Für die Anwendung des § 48 Abs. 1 SGB X ist auf den Regelungsgehalt desjenigen bestandskräftigen Verwaltungsakts als "Vergleichsbescheid" abzustellen, mit dem über die Voraussetzungen, hinsichtlich derer eine wesentliche Änderung eingetreten sein soll, letztmalig entschieden worden ist (BSG Urteil vom 2.12.2010 - B 9 V 2/10 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 5 RdNr 39) .
  • BSG, 14.06.2018 - B 9 V 4/17 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Erhöhung der Pflegezulage - angemessene Kosten -

    Angemessen seien die tatsächlich erforderlichen Kosten für Wartung und Pflege (Hinweis auf Senatsurteil vom 2.12.2010 - B 9 V 2/10 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 5) .

    Als Erhöhungsbetrag werden danach diejenigen angemessenen Kosten übernommen, die der Beschädigte tatsächlich aufwenden muss, um die erforderliche Pflege und Wartung für sich sicherzustellen (vgl Senatsurteil vom 2.12.2010 - B 9 V 2/10 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 5 RdNr 41; Senatsurteil vom 18.9.2003 - B 9 V 12/01 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 1 RdNr 15; Senatsurteil vom 2.7.1997 - 9 RV 7/96 - SozR 3-3100 § 35 Nr. 7 S 16) .

    Der unbestimmte Rechtsbegriff der "angemessenen Kosten" in § 35 Abs. 2 S 1 BVG für Pflege und Wartung durch eine Fremdpflegeperson bedarf jedoch insbesondere im Hinblick auf eine Gleichbehandlung der Beschädigten einer weiteren Konkretisierung (vgl Senatsurteil vom 2.12.2010 - B 9 V 2/10 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 5 RdNr 41; Senatsurteil vom 18.9.2003 - B 9 V 12/01 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 1 RdNr 14) .

    Dies gilt auch für die zwischen den Beteiligten hier allein streitige Höhe der Vergütung der fremden Pflegekraft (vgl Senatsurteil vom 2.12.2010 - B 9 V 2/10 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 5 RdNr 41) .

  • LSG Bayern, 29.09.2015 - L 15 VK 7/11

    Vertagungsantrag eines unvertretenen Klägers, Bestimmung des Streitgegenstands

    Maßstab der Auslegung eines angefochtenen Bescheids ist der Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligten, der die Zusammenhänge berücksichtigt, welche die Behörde nach ihrem wirklichen Willen (§ 133 Bürgerliches Gesetzbuch) erkennbar in ihre Entscheidung einbezogen hat (vgl. BSG, Urteil vom 02.12.2010, Az.: B 9 V 2/10 R).

    Zudem stünde der Gewährung einer Pflegezulage nach einer höheren Stufe als nach Stufe I auch entgegen, dass ein möglicherweise erhöhter Pflege- und Hilfeaufwand nicht auf Entgeltbasis erbracht worden ist (vgl. BSG, Urteile vom 04.02.1998, Az.: B 9 V 28/96 R, und vom 02.12.2010, Az.: B 9 V 2/10 R; vgl. auch BVGVwV zu § 35, Nr. 4).

  • BSG, 14.06.2018 - B 9 V 3/17 R

    Anspruch auf Versorgung bei einem Impfschaden

    Wie der Senat entschieden hat, begründet auch die aufgrund eines Arbeitsvertrags geleistete Pflege durch Ehegatten oder Eltern einen Anspruch auf Gewährung der erhöhten Pflegezulage im Umfang angemessener Kosten (Senatsurteile vom 4.2.1998 - B 9 V 28/96 R - SozR 3-3100 § 35 Nr. 8 S 20 und vom 2.12.2010 - B 9 V 2/10 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 5 RdNr 44) .
  • LSG Baden-Württemberg, 22.09.2016 - L 6 SB 5073/15

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - erstmaliges Begehren des Merkzeichens G

    Die Feststellung einer wesentlichen Änderung setzt einen Vergleich der Sach- und Rechtslage bei Erlass des - teilweise - aufzuhebenden Verwaltungsaktes und zum Zeitpunkt der Überprüfung voraus (vgl. BSG, Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 V 2/10 R -, juris, Rz. 38 m. w. N.; Schütze, in von Wulffen/Schütze, Kommentar zum SGB X, 8. Aufl. 2014, § 48 Rz. 4).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.08.2015 - L 6 SB 4445/14

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Schwerbehindertenstatus -

    Die Feststellung einer wesentlichen Änderung setzt einen Vergleich der Sach- und Rechtslage bei Erlass des aufzuhebenden Verwaltungsaktes und zum Zeitpunkt der Überprüfung voraus (vgl. BSG, Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 V 2/10 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 5 m. w. N.; Schütze, in von Wulffen/Schütze, Kommentar zum SGB X, 8. Aufl. 2014, § 48 Rz. 4).
  • LSG Baden-Württemberg, 03.08.2017 - L 6 VS 1447/16

    Soziales Entschädigungsrecht - GdS-Feststellung - sozialrechtliches

    Die Feststellung einer wesentlichen Änderung setzt einen Vergleich der Sach- und Rechtslage bei Erlass des - teilweise - aufzuhebenden Verwaltungsaktes und zum Zeitpunkt der Überprüfung voraus (vgl. BSG, Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 V 2/10 R -, juris, Rz. 38 m. w. N.; Schütze, a. a. O., Rz. 4).
  • LSG Bayern, 16.05.2019 - L 20 KR 502/17

    Behandlung eines Glioblastoms mit einer immunologischen Kombinationstherapie

    Maßstab der Auslegung eines angefochtenen Bescheids ist der Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligten, der die Zusammenhänge berücksichtigt, welche die Behörde nach ihrem wirklichen Willen (§ 133 Bürgerliches Gesetzbuch) erkennbar in ihre Entscheidung einbezogen hat (vgl. BSG, Urteil vom 02.12.2010, B 9 V 2/10 R).
  • LSG Bayern, 26.01.2016 - L 15 VS 16/09

    Erlöschen eines Nachzahlungsanspruches wegen eines Erstattungsanspruches nach

    Maßstab der Auslegung eines angefochtenen Bescheids ist der Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligten, der die Zusammenhänge berücksichtigt, welche die Behörde nach ihrem wirklichen Willen (§ 133 Bürgerliches Gesetzbuch) erkennbar in ihre Entscheidung einbezogen hat (vgl. BSG, Urteil vom 02.12.2010, Az.: B 9 V 2/10 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.06.2016 - L 6 VK 2079/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Kriegsopferversorgung - Pflegezulage nach Stufe

    Die Feststellung einer wesentlichen Änderung setzt einen Vergleich der Sach- und Rechtslage bei Erlass des aufzuhebenden Verwaltungsaktes und zum Zeitpunkt der Überprüfung voraus (vgl. BSG, Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 V 2/10 R -, juris, Rz. 38 m. w. N.; Schütze, in von Wulffen/Schütze, Kommentar zum SGB X, 8. Aufl. 2014, § 48 Rz. 4).
  • LSG Bayern, 15.12.2015 - L 15 VK 4/15

    Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen nach § 48 SGB X und § 44 SGB X

  • LSG Bayern, 20.10.2015 - L 15 SB 163/13

    Regelungscharakter eines Bescheids

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