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   BSG, 02.12.2010 - B 9 V 2/10 R   

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https://dejure.org/2010,5625
BSG, 02.12.2010 - B 9 V 2/10 R (https://dejure.org/2010,5625)
BSG, Entscheidung vom 02.12.2010 - B 9 V 2/10 R (https://dejure.org/2010,5625)
BSG, Entscheidung vom 02. Dezember 2010 - B 9 V 2/10 R (https://dejure.org/2010,5625)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • lexetius.com

    Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Blinder - Pflegepauschale - Pflegezulage - Arbeitsvertrag - angemessene Kosten - Eheschließung zwischen Beschädigtem und Pflegerin - eheliche Beistandspflicht - Änderung der Verhältnisse

  • openjur.de

    Kriegsopferversorgung; Beschädigtenversorgung; Blinder; erhöhte Pflegezulage; Arbeitsvertrag; angemessene Kosten; Eheschließung zwischen Beschädigtem und Pflegerin; eheliche Beistandspflicht; Änderung der Verhältnisse

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 35 Abs 2 S 1 BVG, § 1353 Abs 1 S 2 Halbs 1 BGB, § 48 Abs 1 SGB 10
    Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Blinder - erhöhte Pflegezulage - Arbeitsvertrag - angemessene Kosten - Eheschließung zwischen Beschädigtem und Pflegerin - eheliche Beistandspflicht - Änderung der Verhältnisse

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 35 Abs 2 S 1 BVG, § 1353 Abs 1 S 2 Halbs 1 BGB, § 48 Abs 1 SGB 10
    Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Blinder - erhöhte Pflegezulage - Arbeitsvertrag - angemessene Kosten - Eheschließung zwischen Beschädigtem und Pflegerin - eheliche Beistandspflicht - Änderung der Verhältnisse

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Kriegsopferversorgung; Höhe der Pflegezulage eines Kriegsblinden

  • rewis.io

    Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Blinder - erhöhte Pflegezulage - Arbeitsvertrag - angemessene Kosten - Eheschließung zwischen Beschädigtem und Pflegerin - eheliche Beistandspflicht - Änderung der Verhältnisse

  • ra.de
  • rewis.io

    Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Blinder - erhöhte Pflegezulage - Arbeitsvertrag - angemessene Kosten - Eheschließung zwischen Beschädigtem und Pflegerin - eheliche Beistandspflicht - Änderung der Verhältnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1353; BVG § 35; SGB X § 48
    Anspruch auf Kriegsopferversorgung; Höhe der Pflegezulage eines Kriegsblinden

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (76)

  • BSG, 10.10.2017 - B 12 KR 16/16 R

    Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - Beitragspflicht einer auf einer …

    Für die Anwendung des § 48 Abs. 1 SGB X ist auf den Regelungsgehalt desjenigen bestandskräftigen Verwaltungsakts als "Vergleichsbescheid" abzustellen, mit dem über die Voraussetzungen, hinsichtlich derer eine wesentliche Änderung eingetreten sein soll, letztmalig entschieden worden ist (BSG Urteil vom 2.12.2010 - B 9 V 2/10 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 5 RdNr 39) .
  • BSG, 14.06.2018 - B 9 V 4/17 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Erhöhung der Pflegezulage - angemessene Kosten - …

    Angemessen seien die tatsächlich erforderlichen Kosten für Wartung und Pflege (Hinweis auf Senatsurteil vom 2.12.2010 - B 9 V 2/10 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 5) .

    Als Erhöhungsbetrag werden danach diejenigen angemessenen Kosten übernommen, die der Beschädigte tatsächlich aufwenden muss, um die erforderliche Pflege und Wartung für sich sicherzustellen (vgl Senatsurteil vom 2.12.2010 - B 9 V 2/10 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 5 RdNr 41;… Senatsurteil vom 18.9.2003 - B 9 V 12/01 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 1 RdNr 15;… Senatsurteil vom 2.7.1997 - 9 RV 7/96 - SozR 3-3100 § 35 Nr. 7 S 16) .

    Der unbestimmte Rechtsbegriff der "angemessenen Kosten" in § 35 Abs. 2 S 1 BVG für Pflege und Wartung durch eine Fremdpflegeperson bedarf jedoch insbesondere im Hinblick auf eine Gleichbehandlung der Beschädigten einer weiteren Konkretisierung (vgl Senatsurteil vom 2.12.2010 - B 9 V 2/10 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 5 RdNr 41;… Senatsurteil vom 18.9.2003 - B 9 V 12/01 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 1 RdNr 14) .

    Dies gilt auch für die zwischen den Beteiligten hier allein streitige Höhe der Vergütung der fremden Pflegekraft (vgl Senatsurteil vom 2.12.2010 - B 9 V 2/10 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 5 RdNr 41) .

  • BSG, 14.06.2018 - B 9 V 3/17 R

    Anspruch auf Versorgung bei einem Impfschaden

    Wie der Senat entschieden hat, begründet auch die aufgrund eines Arbeitsvertrags geleistete Pflege durch Ehegatten oder Eltern einen Anspruch auf Gewährung der erhöhten Pflegezulage im Umfang angemessener Kosten (…Senatsurteile vom 4.2.1998 - B 9 V 28/96 R - SozR 3-3100 § 35 Nr. 8 S 20 und vom 2.12.2010 - B 9 V 2/10 R - SozR 4-3100 § 35 Nr. 5 RdNr 44) .
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