Rechtsprechung
   BSG, 02.12.2010 - B 9 VH 2/10 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,27975
BSG, 02.12.2010 - B 9 VH 2/10 B (https://dejure.org/2010,27975)
BSG, Entscheidung vom 02.12.2010 - B 9 VH 2/10 B (https://dejure.org/2010,27975)
BSG, Entscheidung vom 02. Dezember 2010 - B 9 VH 2/10 B (https://dejure.org/2010,27975)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,27975) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 103 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG, § 160a Abs 5 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen die Untersuchungsmaxime - schriftliche Zeugenaussage - antizipiertes Sachverständigengutachten - inhaltliche Klärung - Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs - Überraschungsentscheidung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Verstoß gegen die Untersuchungsmaxime

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Verstoß gegen die Untersuchungsmaxime

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 02.12.2015 - B 9 V 12/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler -

    Auch dieses Urteil ist auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin vom BSG wegen Verfahrensmängeln (Gehörsverstoß und unzureichende Sachaufklärung) aufgehoben und die Sache 2010 erneut - zum vierten Mal - an das LSG zurückverwiesen worden (Beschluss vom 2.12.2010 - B 9 VH 2/10 B - Juris) .

    Sie hat ua zur letzten Zurückverweisung der Sache an das LSG geführt, weil der Senat in anderer Zusammensetzung die Annahme des LSG, der Beschädigte sei funktional von seiner Tochter, der Klägerin, vertreten worden, als überraschend eingestuft und deshalb eine Gehörsverletzung bejaht hatte (Beschluss vom 2.12.2010 - B 9 VH 2/10 B - Juris) .

    Die vom LSG auf der beschriebenen konkreten Tatsachengrundlage am 21.1.2015 durchgeführte Erörterung unterscheidet sich maßgeblich von derjenigen im vorangegangenen Teil des Berufungsverfahrens, das in das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren B 9 VH 2/10 B gemündet war.

    Dort hatte der Senat die Zurückverweisung darauf gestützt, das Berufungsgericht habe in der mündlichen Verhandlung vom 11.3.2010 nicht einmal angedeutet, von seiner Beurteilung in einer früheren Entscheidung abweichen zu wollen, geschweige denn eine solche Möglichkeit erörtert (vgl Senat Beschluss vom 2.12.2010 - B 9 VH 2/10 B - Juris RdNr 13) .

    Im Verfahren B 9 VH 2/10 B hat er damit sogar den Grundstein für eine Zurückverweisung an das LSG wegen dessen Verletzung der Amtsermittlungspflicht gelegt.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2015 - L 37 SF 37/12

    Zur Bestimmung der Verfahrensdauer bei verbundenen Verfahren - zum Vorliegen von

    Mit Beschluss vom 02. Dezember 2010 (B 9 VH 2/10 B) hob das BSG auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin auch das Urteil des LSG vom 11. März 2010 auf und verwies die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurück.

    Am 17. Januar 2011 ging der Beschluss des BSG vom 07. Januar 2011 ein, mit dem dieses den Antrag der Klägerin, den Ausspruch des Senatsbeschlusses vom 02. Dezember 2010 zu berichtigen, abgelehnt hatte (B 9 VH 2/10 B).

    (9) Beschwerdeverfahren B 9 VH 2/10 B bzgl. des Urteils vom 11. März 2010 (bis zum Wiedereingang der Akten am 11. Januar 2011 beim LSG).

    Im Gegenteil waren insoweit schon mit Blick auf die Ausführungen des BSG in seinem Beschluss vom 02. Dezember 2010 (B 9 VH 2/10 B, juris, Rn. 21) Nachforschungen erforderlich.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.05.2020 - L 13 SB 218/19

    Künstlicher Darmausgang; Grazilisplastik; GdB

    Eine Nachfrage kommt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 2. Dezember 2010 - B 9 SB 3/09 R -, SozR 4-3250 § 69 Nr. 12, Rn. 14 bei juris, und - B 9 SB 4/10 R -, Rn. 20 juris, vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 2/12 R -, SozR 4-3250 § 69 Nr. 16, Rn. 27 bei juris, und vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R -, Rn. 41 bei juris, sowie Beschluss vom 2. Dezember 2010 - B 9 VH 2/10 B -, Rn. 21 juris,) nur dann in Betracht, wenn an dem Inhalt einer Vorschrift der VMG Zweifel bestehen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht