Rechtsprechung
   BSG, 03.02.2015 - B 13 R 261/14 B   

Volltextveröffentlichungen (7)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)  

  • BSG, 20.12.2016 - B 3 KR 17/16 B  

    Krankengeld; Grundsatzrüge; Höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage; Rückwirkender

    Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss ein Beschwerdeführer mithin eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN; BSG vom 3.2.2015 - B 13 R 261/14 B - Juris RdNr 6).

    Bei der Rüge der Divergenz muss vielmehr ein abstrakter Rechtssatz der vorinstanzlichen Entscheidung und ein abstrakter Rechtssatz aus dem höchstrichterlichen Urteil so genau bezeichnet werden, dass die Divergenz erkennbar wird (vgl BSG vom 3.2.2015 - B 13 R 261/14 B - Juris RdNr 10).

  • SG Koblenz, 15.03.2017 - S 11 SO 62/15  

    Blinde haben Anspruch auf Versorgung mit einem Laser-Langstock

    03.02.2015 - B 13 R 261/14 B, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.04.2015 - L 8 AL 2430/12  

    Erstattungsrechtsstreit - Kosten für die Elektrikerausbildung eines behinderten

    Dass ein einmal gestellter Antrag umfassend, d.h. auf alle nach Lage des Falls in Betracht kommenden Leistungen und Anspruchsgrundlagen hin zu prüfen und insbesondere nicht "künstlich" in separate Teil-Leistungsanträge für die verschiedenen in Betracht kommenden Teilhabeleistungen aufzuspalten ist, hat das BSG mehrfach ausgeführt (zuletzt BSG 03.02.2015 - B 13 R 261/14 B - juris RdNr. 8 unter Hinweis auf BSG SozR 4-2600 § 236a Nr. 2 RdNr 21; SozR 4-2600 § 43 Nr. 9 RdNr 27; BSGE 96, 161 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 8, RdNr 14; BSGE 101, 207 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 7, RdNr 34).
  • BSG, 28.07.2015 - B 13 R 173/15 B  

    Zeiten der Hochschulausbildung als Anrechnungszeiten; Höchstrichterlich geklärte

    Der Kläger verkennt, dass eine Rechtsfrage auch dann als höchstrichterlich geklärt gilt, wenn das Revisionsgericht sie zwar noch nicht ausdrücklich entschieden hat, aber schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfrage geben (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 3.2.2015 - B 13 R 261/14 B - RdNr 7 mwN).
  • SG Trier, 23.02.2016 - S 3 KR 103/14  

    Rehabilitation - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfsmittelversorgung -

    Denn der materiell-rechtlich eigentlich zuständige Rehabilitationsträger verliert im Außenverhältnis zum Versicherten oder Leistungsempfänger seine originäre Zuständigkeit für eine Teilhabeleistung, sobald der zuerst angegangene Rehabilitationsträger eine iS von § 14 Abs. 1 SGB IX fristgerechte Zuständigkeitserklärung versäumt und demzufolge die Zuständigkeit nach allen in Betracht kommenden rehabilitationsrechtlichen Rechtsgrundlagen auf ihn übergegangen ist (BSG, Beschluss vom 03.02.2015 - B 13 R 261/14 B -, juris; Urteil vom 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R -, juris; Urteil vom 26.06.2007 - B 1 KR 34/06 R -, juris).
  • LSG Schleswig-Holstein, 16.12.2016 - L 3 AL 35/13  

    Anspruch des Gehörgeschädigten auf Versorgung mit einem Hörgerät außerhalb der

    Die Auslegung des § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IX iVm § 20 SGB X im Rahmen der Hörgeräteversorgung ist höchstrichterlich geklärt (vgl. nur BSG, Beschluss vom 3. Februar 2015, B 13 R 261/14 B).
  • BSG, 18.09.2015 - B 13 R 143/15 B  
    Zutreffend weist der Kläger selbst darauf hin, dass weiterer Klärungsbedarf zu verneinen ist, wenn sich ausreichende Anhaltspunkte für eine Antwort auf die gestellte Frage bereits aus vorhandenen Entscheidungen des BSG ergeben (vgl BSG Beschluss vom 19.8.1999 - B 2 U 57/99 B - Juris RdNr 3; BSG Beschluss vom 3.2.2015 - B 13 R 261/14 B - Juris RdNr 7 mwN).
  • BSG, 09.06.2015 - B 12 KR 7/14 B  

    Nachforderung von Beiträgen und Säumniszuschlägen; Höchstrichterlich geklärte

    Der Kläger übersieht insoweit, dass als höchstrichterlich geklärt eine Rechtsfrage auch dann anzusehen ist, wenn das Revisionsgericht sie zwar noch nicht ausdrücklich entschieden hat, aber schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung einer von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfrage geben (BSG SozR 3-1500 § 146 Nr. 2; BSG Beschluss vom 3.2.2015 - B 13 R 261/14 B - Juris RdNr 7 mwN, stRspr).
  • BSG, 01.08.2017 - B 13 R 347/16 B  

    Rente wegen Erwerbsminderung; Grundsatzrüge; Berücksichtigung der

    Schließlich ist darzulegen, dass die berufungsgerichtliche Entscheidung auf der gerügten Divergenz beruht (Senatsbeschluss vom 3.2.2015 - B 13 R 261/14 B - Juris RdNr 9 f mwN).
  • BSG, 03.05.2016 - B 13 R 84/16 B  
    Hiervon ausgehend hätte sie sich sodann mit der - teilweise auch im angefochtenen LSG-Urteil zitierten - bisherigen Rechtsprechung des BVerfG zu den von ihr herangezogenen Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 6 Abs. 1 GG und den sich aus diesen ergebenden verfassungsrechtlichen Maßstäben substanziell auseinandersetzen und konkret untersuchen müssen, ob und inwieweit sich hieraus Anhaltspunkte für die Beantwortung der formulierten Fragestellung ableiten lassen (vgl stRspr, zB Senatsbeschluss vom 3.2.2015 - B 13 R 261/14 B - Juris RdNr 7 mwN).
  • BSG, 06.07.2017 - B 13 R 143/17 B  

    Rücknahme eines Altersrentenbescheids; Verfahrensrüge; Grundsatzrüge; Genügen der

  • BSG, 27.09.2016 - B 3 KR 74/15 B  
  • BSG, 22.09.2016 - B 3 KR 23/16 B  
  • BSG, 24.06.2016 - B 13 R 104/16 B  
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht