Rechtsprechung
   BSG, 03.04.1986 - 4a RJ 81/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,14449
BSG, 03.04.1986 - 4a RJ 81/84 (https://dejure.org/1986,14449)
BSG, Entscheidung vom 03.04.1986 - 4a RJ 81/84 (https://dejure.org/1986,14449)
BSG, Entscheidung vom 03. April 1986 - 4a RJ 81/84 (https://dejure.org/1986,14449)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rückforderung eines Kinderzuschusses - Wesentliche Änderung - Aufhebung eines Verwaltungsaktes - Grobe Fahrlässigkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 04.05.1999 - B 4 RA 55/98 R

    Hinzuverdienstgrenze - Abgeordnetenentschädigung

    Auch der Wegfall eines Rechts ("Anspruchs") kraft Gesetzes macht nämlich trotz hiergegen aus dogmatischen Gesichtspunkten möglicherweise zu erhebenden Bedenken die Aufhebung der (eigentlich iS von § 39 Abs. 2 SGB X) erledigten Bewilligungsentscheidung nach § 48 Abs. 2 Nr. 4 SGB X erforderlich (vgl Urteile des Senats vom 20. Februar 1986 - 4a RJ 93/84 - SozSich 1986, 192 = DRV 1986, 638 und vom 3. April 1986 - 4a RJ 81/84 - HV-INFO 1986, 835 = FEVS 37, 128).
  • LSG Niedersachsen, 10.07.1987 - 1 An 41/87

    Rückwirkende Aufhebung einer Kinderzuschussbewilligung; Aufhebung eines

    Der Kläger bezieht sich auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 3. April 1986 - Az.: 4a RJ 81/84 - und das zugrunde liegende Urteil des Landessozialgerichts für das Saarland vom 18. Juli 1984 - Az.: L 1 J 26/84 -, die er beide in Kopie vorlegt, und beantragt nach seinem Vorbringen,.

    Das Erreichen eines bestimmten - rentenrechtlich relevanten - Lebensalters stellt sich als wesentliche Änderung iS des § 48 Abs. 1 S 1 SGB 10 dar (Urteile des BSG in "Sozialrecht" - SozR - 1300 § 48 Nr. 13 und 17; ebenso in dem vom Kläger zitierten Urteil vom 03.04.1986 - Az.: 4a RJ 81/84 - ).

  • BSG, 26.03.1987 - 11a RA 38/86

    Kostenneutralität - Rentenbewilligung - Versorgungsausgleich - Rückwirkende

    93/84 1986, 638 und vom 3. April 1986 4a RJ 81/84.
  • BSG, 26.10.1989 - 4 RA 90/88
    Danach ist im übrigen nicht nur die Rechtmäßigkeit einer nach dem 31. Dezember 1980 erfolgten Aufhebung einer auch schon vor dem 1. Januar 1981 bestandskräftig gewordenen Leistungsbewilligung nach neuem Recht zu beurteilen, sondern - was hier allein infrage steht - auch die unter Bezug auf das neue Recht erlassene Rückforderung nach § 50 SGB 10 (BSG-Urteil vom 3. April 1986 - 4a RJ 81/84, besprochen von Tannen in DRV 1986, 638 ff; BSG SozR 2200 § 1301 Nr. 14; SozR 1200 § 31 Nr. 1 S 7; BSG SozSich 1985, 29; vgl auch BSG, Großer Senat, in BSGE 54, 223, 228 f = SozR 1300 § 44 Nr. 3).
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