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   BSG, 03.04.2001 - B 4 RA 90/00 R   

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https://dejure.org/2001,2944
BSG, 03.04.2001 - B 4 RA 90/00 R (https://dejure.org/2001,2944)
BSG, Entscheidung vom 03.04.2001 - B 4 RA 90/00 R (https://dejure.org/2001,2944)
BSG, Entscheidung vom 03. April 2001 - B 4 RA 90/00 R (https://dejure.org/2001,2944)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Kindererziehungszeiten bei Aufenthalt in einem Lager für Displaced Persons - gewöhnlicher Aufenthalt - Auswanderung nach Palästina/Israel

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Recht auf Altersrente - Kindererziehungszeiten - Pflichtbetragszeit - Geltungsbereich - Auswanderung - Gewöhnlicher Aufenthalt - DP-Rechtsstatus

 
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Wird zitiert von ... (27)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2016 - L 20 SO 194/14

    Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII

    Denn unabhängig davon, wann er den konkreten Reiseentschluss gefasst hat, steht dies seinem gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland bis unmittelbar vor dem Abreisetag (als -entgegen der Ansicht des Senats - der konkreten Verlagerung des Lebensschwerpunkts ins Ausland) nicht entgegen (vgl. BSG, Urteil vom 03.04.2001 - B 4 RA 90/00 R).
  • BSG, 13.07.2004 - B 1 KR 33/02 R

    Krankenversicherung - Inanspruchnahme nichtärztlicher Krankenbehandlung im

    Die weitere Rechtsprechung des BSG betrifft wesentlich andere Fallgestaltungen und ist - auch abgesehen vom grundsätzlichen Vorrang des Europarechts - schon deshalb hier unergiebig (vgl BSGE 67, 243, 246 f = SozR 3-7833 § 1 Nr. 2 S 10 mit zahlreichen Nachweisen; aus neuerer Zeit: BSG SozR 3-1200 § 30 Nr. 21; vgl auch BFHE 193, 569 = BStBl II 2001, 279).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.06.2016 - L 2 R 148/15

    Arbeitnehmerüberlassung - Beitragsnachforderung nach Feststellung der

    Aus Sicht des erkennenden Senates ist der maßgebliche Begriff des Arbeitsentgelts unter Berücksichtigung des jeweiligen systematischen Zusammenhanges und unter Einbeziehung des mit der jeweiligen gesetzlichen Regelung verfolgten Zieles (vgl. zu diesen Kriterien und zu einer einen Begriffshof öffnenden Typusbeschreibung etwa BSG, Urteil vom 03. April 2001 - B 4 RA 90/00 R -, SozR 3-1200 § 30 Nr. 21, SozR 3-6480 Art. 20 Nr. 2) zu konkretisieren.
  • VGH Hessen, 02.12.2002 - 12 UE 1893/02

    Recht auf Wiederkehr - gewöhnlicher Aufenthalt vor Ausreise

    Heimatlose Ausländer (displaced persons), die eine Auswanderung in ein bestimmtes Land zu einem bestimmten Zeitpunkt konkret beabsichtigten, hatten ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland auch in der Zeit der Vorbereitung der Auswanderung bis zum Ablauf des letzten Tages vor der Auswanderung (BSG, 03.04.2001 - B 4 RA 90/00 R -, SozR 3 - 1200 § 30 Nr. 21).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2015 - L 20 SO 500/13

    Erbringung ambulanter Pflegedienstleistungen nach § 37 SGB V

    So wird beispielsweise der gewöhnliche Aufenthalt in § 30 Abs. 1 SGB I in den verschiedenen Sozialgesetzbüchern unterschiedlich definiert (vgl. z.B. die vom früheren 4. Senat des BSG in seinem Urteil vom 03.04.2011 - B 4 RA 90/00 R vertretene sog. Einfärbungslehre, nach welcher die Begriffe "Wohnsitz" bzw. "gewöhnlicher Aufenthalt" ihre konkrete rechtliche Bedeutung jeweils aus dem Zusammenhang der Normen enthalten, die den Begriff verwenden).
  • VG Karlsruhe, 26.04.2019 - 8 K 1439/18

    Erstattung von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe

    Langfristig ins Auge gefasste Veränderungswünsche, wie etwa ein Auswanderungswille, stünden der Begründung eines gewöhnlichen Aufenthaltes nicht entgegen (vgl. BSG, Urteil vom 03.04.2001 - B 4 RA 90/00 R -).

    Trotz dieser Veränderungsabsicht hatte die Kindsmutter subjektiv den Willen, ihren Lebensmittelpunkt bis auf weiteres nach B zu verlagern (vgl. BSG, Urteil vom 03.04.2001 - B 4 RA 90/00 R -, juris Rn. 18).

  • BSG, 29.03.2006 - B 13 RJ 7/05 R

    Ersatzzeit - nationalsozialistische Verfolgung - verfolgungsbedingter

    Das ist bei einem Aufenthalt in einem DP-Lager in Deutschland - wie bei der Klägerin - grundsätzlich auch dann der Fall, wenn die konkrete Absicht bestand, nach Palästina auszuwandern (BSG SozR 3-1200 § 30 Nr. 21 S 46 mwN).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.09.2011 - L 2 EG 3/11

    Anspruch auf Elterngeld bei Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland

    Nach dem für das Verständnis aller sprachlichen (und sonstigen) Zeichen fundamentalen und in keinem Fall (hinter - oder) umgehbaren hermeneutischen Kontextprinzip, das das BSG in bildhafter Sprache "Einfärbung" nennt, ergibt sich die konkrete rechtliche Bedeutung des Ausdrucks "gewöhnlicher Aufenthalt" u.a. erst aus dem Gesetz, das ihn verwendet und nach dessen Sinn und Zweck er verstanden werden muss (BSG, U.v. 3. April 2001 - B 4 RA 90/00 R - SozR 3-1200 § 30 Nr. 21 mwN).

    Auch die konkrete Absicht, zu einem bestimmten Zeitpunkt in ein bestimmtes Land auszuwandern, steht einem gewöhnlichen Aufenthalt im Inland auch in der Zeit der Vorbereitung der Auswanderung (Einholung von behördlichen Erlaubnissen; die Wohnsitznahme im Ausland vorbereitende Aufenthalte dort, Verkaufsverhandlungen im Inland etc) bis zum Ablauf des letzten Tages vor der Auswanderung, also der konkreten Verlagerung des Lebensschwerpunktes ins Ausland, nicht entgegen (BSG, U.v. 3. April 2001 aaO).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2011 - L 3 R 454/10

    Rentenversicherung

    Soweit einige Senate des BSG die Auffassung vertreten, dass sich die konkrete rechtliche Bedeutung des Ausdrucks "gewöhnlicher Aufenthalt" u.a. erst aus dem Gesetz, das ihn verwende und nach dessen Sinn und Zweck er verstanden werden müsse, ergebe - sog. Einfärbungslehre" - (vgl. BSG, Urteil vom 09.10.84, Az: 12 RK 5/83; Urteil vom 27.09.1990, Az: 4 REg 30/89, Urteil vom 28.07.1992, Az: 5 RJ 4/92, in SozR 3-2600 § 56 Nr. 3, zuletzt BSG, Urteil vom 03.04.2001, Az: B 4 RA 90/00 R, in: SozR 3-1200 § 30 Nr. 21), vermag sich der Senat dem nicht anzuschließen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2016 - L 27 R 189/15

    Anerkennung einer Zeit der Verfolgung als Ersatzzeit

    Denn wie sich aus dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 3. April 2001 (- B 4 RA 90/00 R -, SozR 3-1200 § 30 Nr. 21, SozR 3-6480 Art. 20 Nr. 2, juris Rn. 20) ergebe, hätten Displaced Persons, die sich während ihres Lageraufenthaltes materiell berechtigt und zukunftsoffen im späteren Gebiet der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten hätten, dort ihren gewöhnlichen Aufenthalt.

    Zu Unrecht bezieht sich der Beklagte auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 3. April 2001 (- B 4 RA 90/00 R -, SozR 3-1200 § 30 Nr. 21, SozR 3-6480 Art. 20 Nr. 2, juris Rn. 20), wonach Displaced Persons, die sich während ihres Lageraufenthaltes materiell berechtigt und zukunftsoffen im späteren Gebiet der Bundesrepublik Deutschland aufhielten, dort ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatten.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2007 - L 14 R 363/06

    Rentenversicherung

  • VG Karlsruhe, 29.09.2020 - 8 K 11197/18

    Zur örtlichen Zuständigkeit des Trägers der Jugendhilfe und zum Begriff des

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2004 - L 4 RJ 72/03

    Rentenversicherung

  • LSG Hessen, 14.07.2015 - L 9 AS 279/15

    Anspruch eines hilfebedürftigen ausländischen Sozialhilfeempfängers auf Gewährung

  • SG Dortmund, 18.11.2014 - S 35 AS 3929/14

    Hartz IV: Trotz aktueller EuGH-Entscheidung weiterhin einstweiliger Rechtsschutz

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2014 - L 14 R 1047/13

    Berechnung einer Rente wegen Erwerbsminderung unter Berücksichtigung des Abk.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2009 - L 8 R 244/05

    Berücksichtigung von in der DDR und in Polen zurückgelegten Versicherungszeiten;

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.10.2008 - L 2 R 511/07

    Rentenberechnung - gewöhnlicher Aufenthalt - Übersiedler - Entgeltpunkte Ost -

  • SG Dortmund, 05.05.2014 - S 35 AS 804/14

    Anspruch eines Unionsbürgers mit Aufenthaltsrecht zum Zweck der Arbeitssuche auf

  • LSG Hessen, 02.07.2013 - L 9 AS 183/13

    Folgenabwägung bei der Bewilligung von Leistungen für einen Unionsbürger durch

  • SG Dortmund, 25.04.2014 - S 35 AS 772/14

    Anspruch eines EU-Ausländers auf Leistungen nach dem SGB II unter dem Blickwinkel

  • BSG, 05.02.2009 - B 13 R 491/08 B
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2004 - L 4 RJ 115/02

    Rentenversicherung

  • LSG Berlin, 12.03.2003 - L 16 RA 31/02

    Entzug der Witwenrente bei Auslandsaufenthalt; Neuberechnung unter

  • SG Braunschweig, 17.12.2015 - S 10 AS 120/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Gewöhnlicher Aufenthaltsort bei einem

  • SG Karlsruhe, 19.08.2015 - S 13 R 523/15

    Berücksichtigung ausländischer Versicherungszeiten eines Spätaussiedlers nach dem

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2007 - L 13 R 132/07

    Zahlbarmachung von Renten aus einer Beschäftigung in einem Ghetto i.R.d.

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