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   BSG, 03.05.2018 - B 3 KR 10/17 R   

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https://dejure.org/2018,11222
BSG, 03.05.2018 - B 3 KR 10/17 R (https://dejure.org/2018,11222)
BSG, Entscheidung vom 03.05.2018 - B 3 KR 10/17 R (https://dejure.org/2018,11222)
BSG, Entscheidung vom 03. Mai 2018 - B 3 KR 10/17 R (https://dejure.org/2018,11222)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 152
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 03.05.2018 - B 3 KR 7/17 R

    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Festbetragsfestsetzungsverfahren -

    Eine rechtswidrige, auf die Veränderung des Verhaltens von Unternehmern im Wettbewerb zielende oder den Wettbewerb der Unternehmer untereinander verfälschende, das Grundrecht auf Wettbewerbsgleichheit (Art. 12 iVm Art. 3 Abs. 1 GG) verletzende, willkürliche Maßnahme liegt nicht vor (zum Prüfmaßstab allgemein vgl BSGE 94, 1 RdNr 18, 22 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 3 RdNr 18, 28; BSGE 107, 261 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 5, RdNr 19; näher auch im Zusammenhang mit der Festbetragsfestsetzung Senatsurteile vom 3.5.2018 - B 3 KR 9/16 R und B 3 KR 10/17 R) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2020 - L 1 KR 178/17

    Hilfsmittelfestbetrag; Festbetragsfestsetzung; Einlagen; Klagebefugnis

    Im Hinblick auf ein Recht auf fairen Wettbewerb können staatliche Maßnahmen, die auf eine Veränderung des Verhaltens von Unternehmern im Wettbewerb zielen oder den Wettbewerb der Unternehmer untereinander verfälschen, im Einzelfall die Berufsfreiheit beeinträchtigen (BSG, Urteil vom 03. Mai 2018 - B 3 KR 10/17 R -, Rdnr. 19 mit weiteren Nachweisen).
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