Rechtsprechung
   BSG, 03.07.2002 - B 5 RJ 30/01 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,4186
BSG, 03.07.2002 - B 5 RJ 30/01 R (https://dejure.org/2002,4186)
BSG, Entscheidung vom 03.07.2002 - B 5 RJ 30/01 R (https://dejure.org/2002,4186)
BSG, Entscheidung vom 03. Juli 2002 - B 5 RJ 30/01 R (https://dejure.org/2002,4186)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,4186) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionsbegründung - Auseinandersetzung mit Rechtsfrage - Anforderung - Verfassungswidrigkeit - Anrechnung - Verletztenrente - Rente aus Rentenversicherung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletztenrente - Unfallversicherung - Regelaltersrente - Rentenversicherung - Anrechnung - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Neufeststellung - Freiwillige Versicherung - Pflichtversicherung - Anwartschaft - Handwerker

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (47)

  • BSG, 16.10.2007 - B 8/9b SO 16/06 R

    Anforderungen an die Revisionsbegründung - Bezugnahme auf anderen

    Dieses Formerfordernis soll im Interesse der Entlastung des Revisionsgerichts sicherstellen, dass der Revisionsführer bzw der Prozessbevollmächtigte das angefochtene Urteil im Hinblick auf einen Erfolg des Rechtsmittels überprüft und hierzu die Rechtslage genau durchdacht hat (vgl: BSG, Urteil vom 23. November 2005, aaO; BSG, Urteil vom 3. Juli 2002 - B 5 RJ 30/01 R -, HVBG-INFO 2002, 2641 ff = juris RdNr 10 mwN), bevor er durch seine Unterschrift die volle Verantwortung für die Revision übernimmt, und so ggf von der Durchführung aussichtsloser Revisionen absieht (BSG, Urteil vom 20. Januar 2005 - B 3 KR 22/03 R -, USK 2005-95 = juris RdNr 16 mwN).
  • BSG, 23.07.2015 - B 5 R 32/14 R

    Zusammentreffen von Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung mit

    Sie haben den Zweck, eine Entlastung des Revisionsgerichts sowie im Interesse aller Beteiligten eine umfassende Vorbereitung des Verfahrens zu gewährleisten (vgl Senatsurteil vom 3.7.2002 - B 5 RJ 30/01 R - Juris RdNr 10; BSG vom 20.1.2005 - B 3 KR 22/03 R - Juris RdNr 16 und BSG SozR 4-1500 § 164 Nr. 3 RdNr 11; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 164 RdNr 7) .

    Um anhand der Revisionsbegründung nachvollziehen zu können, ob der Revisionskläger bzw sein Prozessvertreter das angefochtene Urteil im Hinblick auf das Rechtsmittel überprüft und die Rechtslage genau durchdacht hat, muss die Revision daher sowohl bei prozessualen als auch bei materiell-rechtlichen Rügen sorgfältig begründet werden (vgl Senatsurteile vom 11.6.2003 - B 5 RJ 52/02 R - Juris RdNr 12 und vom 3.7.2002 - B 5 RJ 30/01 R - Juris RdNr 10; BSG Urteil vom 30.3.2011 - B 12 KR 23/10 R - Juris RdNr 12; BSG SozR 3-1500 § 164 Nr. 11 S 19 und BSG SozR 1500 § 164 Nr. 20 S 33 f sowie BSG vom 27.2.2008 - B 12 P 1/07 R - Juris RdNr 14) .

  • BSG, 11.06.2003 - B 5 RJ 52/02 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionsbegründung - Rüge formellen und

    Daher ist nach ständiger Rechtsprechung des BSG die Revision - bei prozessualen wie materiell-rechtlichen Rügen - sorgfältig zu begründen (ua jeweils mwN BSG Urteile vom 19. März 1992 - 7 RAr 26/91 - BSGE 70, 186, 187 f = SozR 3-1200 § 53 Nr. 4; vom 16. Dezember 1981 - 11 RA 86/80 - SozR 1500 § 164 Nr. 20 und vom 8. Februar 2000 - B 1 KR 18/99 R - SozR 3-1500 § 164 Nr. 11; Senatsbeschluss vom 8. Mai 2002 - B 5 RJ 4/02 R -, Senatsurteil vom 3. Juli 2002 - B 5 RJ 30/01 R -, veröffentlicht in JURIS; zustimmend BVerfG Beschluss vom 7. Juli 1980 - 2 BvR 310/80 - SozR 1500 § 164 Nr. 17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht