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   BSG, 03.07.2020 - B 8 SO 2/19 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,17199
BSG, 03.07.2020 - B 8 SO 2/19 R (https://dejure.org/2020,17199)
BSG, Entscheidung vom 03.07.2020 - B 8 SO 2/19 R (https://dejure.org/2020,17199)
BSG, Entscheidung vom 03. Juli 2020 - B 8 SO 2/19 R (https://dejure.org/2020,17199)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    B. J. ./. Landeswohlfahrtsverband Hessen

    Sozialhilfe

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 1419
  • NZS 2021, 296
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 25.03.2021 - B 5 R 288/20 B
    Ausgehend von dem subjektiven Fahrlässigkeitsbegriff, wie er in der Rechtsprechung des BSG herausgebildet worden ist, hatte das LSG die persönliche Urteils- und Kritikfähigkeit der Klägerin sowie ihr Einsichtsvermögen zu berücksichtigen (vgl BSG Urteil vom 3.7.2020 - B 8 SO 2/19 R - BSGE (vorgesehen) = SozR 4-3500 § 103 Nr. 1 RdNr 29; BSG Urteil vom 26.5.2020 - B 1 KR 9/18 R - BSGE (vorgesehen) = SozR 4-2500 § 13 Nr. 53 RdNr 24) .
  • LSG Hamburg, 05.11.2020 - L 4 SO 85/18
    Der Betroffene muss bei Zugrundelegung der Erkenntnismöglichkeiten eines verständigen Empfängers und unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände des Einzelfalls in die Lage versetzt werden, die in ihm getroffene Rechtsfolge vollständig, klar und unzweideutig zu erkennen und sein Verhalten daran auszurichten (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes, zuletzt Urteil vom 3.7.2020 - B 8 SO 2/19 R, Rn. 15; Engelmann in: Schütze, SGB X, § 33 Rn. 11ff.).

    Unschädlich ist es insoweit, wenn der Regelungsgehalt des Verfügungssatzes erst durch Auslegung ermittelt werden muss, etwa indem das Anhörungsschreiben, die Begründung der angefochtenen Bescheide, beigefügte Anlagen, früher zwischen den Beteiligten ergangene Verwaltungsakte oder andere allgemein zugängliche Unterlagen herangezogen werden (vgl. BSG, Urteile vom 29.11.2012 - B 14 AS 196/11 R, Rn. 16; vom 10.9.2013 - B 4 AS 89/12 R, Rn. 15; vom 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R, Rn. 17 und zuletzt Urteil vom 3.7.2020 - B 8 SO 2/19 R, Rn. 15; Engelmann, aaO, § 33 Rn. 16).

    Im Einzelnen richten sich die Anforderungen an die notwendige Bestimmtheit nach den Besonderheiten des jeweils anzuwendenden materiellen Rechts (BSG, Urteil vom 3.7.2020 - B 8 SO 2/19 R, Rn. 15; Engelmann, aaO, § 33 Rn. 6 m.w.N.).

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