Rechtsprechung
   BSG, 03.08.1995 - 7 RAr 62/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2911
BSG, 03.08.1995 - 7 RAr 62/94 (https://dejure.org/1995,2911)
BSG, Entscheidung vom 03.08.1995 - 7 RAr 62/94 (https://dejure.org/1995,2911)
BSG, Entscheidung vom 03. August 1995 - 7 RAr 62/94 (https://dejure.org/1995,2911)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erziehungsgeld - Arbeitslosenhilfe - Arbeitslosengeld - Lohnersatzleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwartschaftsbegründende Wirkung des Bezugs von Erziehungsgeld bei gleichzeitigem Bezug von Arbeitslosenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosengeld scheitert nicht schon daran, daß während des Bezugs von Erziehungsgeld Arbeitslosenhilfe bezogen wurde

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsförderung; Arbeitslosengeld nach Erziehungsgeldbezug

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1996, 189 (Ls.)
  • FamRZ 1996, 1073 (Ls.)
  • NZA-RR 1996, 273
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 29.06.2000 - B 11 AL 99/99 R

    Begriff der ständigen Rechtsprechung iS. von § 152 Abs. 1 AFG

    Dies lehnte die Beklagte mit der Begründung ab, nach § 152 Abs. 1 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) iVm § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X sei ein unanfechtbarer Verwaltungsakt nur mit Wirkung für die Zeit nach dem Entstehen ständiger Rechtsprechung zurückzunehmen; nach der Entscheidung des BSG zur anwartschaftsbegründenden Wirkung des Bezugs von Erzg bei gleichzeitigem Alhi-Bezug vom 3. August 1995, SozR 3-4100 § 107 Nr. 9, habe die Klägerin kein Erzg neben Alhi bezogen und damit keine anwartschaftsbegründende Zeit zurückgelegt (Bescheid vom 10. April 1997, Widerspruchsbescheid vom 2. Oktober 1997).

    Erst mit dem Urteil vom 3. August 1995 (SozR 3-4100 § 107 Nr. 9) hat das BSG die einschlägige Vorschrift anders ausgelegt und im Wege teleologischer Reduktion die anwartschaftsbegründende Wirkung des Erzg-Bezuges bei gleichzeitigem Alhi-Bezug bejaht, weil die Alhi in solchen Fällen nicht als Lohnersatzleistung zu werten sei.

    Für den vorliegenden Fall bedeutet dies: Die BA hat die Entscheidung des 7. Senats des BSG vom 3. August 1995, SozR 3-4100 § 107 Nr. 9, von Anfang an akzeptiert; sie hat sofort nach Bekanntwerden der Entscheidung die maßgebliche DA geändert (vgl DA zu § 107 AFG, 2.3 Abs. 7, einerseits Stand 5/1995 und andererseits Stand 12/1995).

  • BSG, 31.07.1997 - 4 RA 76/96

    Planmäßige wissenschaftliche Aspirantur kein Tatbestand einer rentenrechtlichen

    Der Senat hält an seiner ständigen Rechtsprechung fest (SozR 3-2600 § 248 Nr. 1; Urteil vom 24. Oktober 1996, 4 RA 24/96, ZAP-Ost EN-Nr. 21/97 = AuA 1997 S 179 f ); Urteil vom 25. März 1997, 4 RA 48/96.
  • BSG, 12.12.1996 - 11 RAr 29/96

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe während des Bezugs von Erziehungsgeld

    Mit der Fiktion der Verfügbarkeit für Ansprüche auf Alhi hat der Gesetzgeber - unter Zurückstellung rechtssystematischer Bedenken - letztlich eine Entscheidung über die Verteilung der Kostenlast zwischen den Trägern der Alhi und der Sozialhilfe zu Lasten der Alhi getroffen und eine Gleichstellung von Alhi-Empfängern und Sozialhilfeempfängern bezweckt (so auch BSG SozR 3-4100 § 107 Nr. 9).
  • BSG, 12.09.1996 - 7 RAr 120/95
    Sollte die Klägerin diesem Ansinnen nicht nachgekommen sein, könnte davon ausgegangen werden, daß sie keine Entscheidung über Alhi begehrt (vgl BSG SozR 3-4100 § 107 Nr. 9).
  • BSG, 31.07.1997 - 4 RA 22/96

    Wert des Rechts auf Regelaltersrente - Rentenrechtliche Beurteilung des Zeitraums

    Der Senat hält insofern an den Grundsätzen fest, die er in seinen Urteilen vom 24. Oktober 1996 (4 RA 121/95 und 4 RA 24/96, ZAP-Ost EN-Nr. 21/97 = AuA 1997 S 179 f ) bzw 25. März 1997 (4 RA 48/96) entwickelt hat.
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