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   BSG, 03.09.2020 - B 14 AS 43/19 R   

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https://dejure.org/2020,26446
BSG, 03.09.2020 - B 14 AS 43/19 R (https://dejure.org/2020,26446)
BSG, Entscheidung vom 03.09.2020 - B 14 AS 43/19 R (https://dejure.org/2020,26446)
BSG, Entscheidung vom 03. September 2020 - B 14 AS 43/19 R (https://dejure.org/2020,26446)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    U. B. ./. Jobcenter Landkreis Celle

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.03.2021 - L 13 AS 161/20

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten -

    Kennzeichen dessen ist, dass - deliktsähnlich - die in den Tatbeständen des § 31 SGB II ausgedrückten Verhaltenserwartungen in besonders hohem Maß verletzt worden sind (BSG, Urteil vom 3. September 2020 - B 14 AS 43/19 - juris Rn. 14 f.).

    Vielmehr besteht der Ersatzanspruch grundsätzlich für die gesamte Dauer des pflichtwidrig verursachten Leistungsbezugs (vgl. BSG, Urteil vom 3. September 2020 - B 14 AS 43/19 R - juris Rn. 15), was gerade der Grund dafür ist, dass § 34 SGB II mit Augenmaß anzuwenden ist, um nicht den Grundsatz zu konterkarieren, dass existenzsichernde Leistungen regelmäßig unabhängig von der Ursache der entstandenen Notlage und einem vorwerfbaren Verhalten in der Vergangenheit zu leisten sind (vgl. hierzu ausführlich BSG, Urteil vom 2. November 2012 - B 4 AS 39/12 R - juris Rn. 17 ff.).

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