Rechtsprechung
   BSG, 03.11.1993 - 14b REg 3/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,2757
BSG, 03.11.1993 - 14b REg 3/93 (https://dejure.org/1993,2757)
BSG, Entscheidung vom 03.11.1993 - 14b REg 3/93 (https://dejure.org/1993,2757)
BSG, Entscheidung vom 03. November 1993 - 14b REg 3/93 (https://dejure.org/1993,2757)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • BSGE 73, 181
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 10.07.1996 - 14 REg 11/95

    Anspruch auf Erziehungsgeld bei Sprachkurs für Aussiedler

    Schon der früher in § 2 BErzGG verwandte Begriff der Berufsausbildung wurde in der Form weit ausgelegt, daß dieser nicht nur die Ausbildung bis zum ersten beruflichen Abschluß erfasse, sondern auch eine darauf aufbauende weitere Ausbildung zum beruflichen Aufstieg, und zwar im Falle der Facharztausbildung (BSG SozR 3-7833 § 2 Nr. 1) und im Falle einer Aufstiegsausbildung für den gehobenen Dienst (BSG SozR 3-7833 § 2 Nr. 3).

    Eine enge Auslegung des § 2 BErzGG läßt sich von daher mit der aus Art. 3 Abs. 2 GG erwachsenden Verpflichtung des Staates zur Schaffung von Chancengleichheit bei der beruflichen Qualifikation von Männern und Frauen nicht vereinbaren (BVerfGE 6, 55, 82 [BVerfG 17.01.1957 - 1 BvL 4/54] ; 15, 337, 345 [BVerfG 20.03.1963 - 1 BvR 505/59] ; 57, 335, 342ff = SozR 2200 § 1255 Nr. 13), wie der Senat bereits zur Auslegung dieser Vorschrift ausgeführt hat (BSG SozR 3-7833 § 2 Nr. 3).

  • BSG, 13.05.1998 - B 14 EG 2/97 R

    Erziehungsgeldanspruch - Studentin - Erwerbstätigkeit weniger als 19 Stunden -

    Dem Beklagten ist einzuräumen, daß das - neben der Erwerbstätigkeit von "unter 19 Stunden" wöchentlich in einem Fitneßstudio - von der Klägerin betriebene Hochschulstudium nach dem vom LSG festgestellten Umfang (aufgrund der eigenen Angaben der Klägerin 25-30 Stunden wöchentlich, während der Examensvorbereitung "gelegentlich auch mehr") nicht der ursprünglichen Intention des BErzGG entsprach, die "Zuwendung zum Kind" in einem erheblichen Umfang zu erreichen (BT-Drucks 11/4708, S 1; BSG SozR 3-2200 § 1227a Nr. 7; BSG SozR 3-7833 § 2 Nr. 3).
  • BSG, 03.11.1993 - 14b REg 4/93

    Erziehungsgeld - Ärztliche Weiterbildung - Medizinische Genetik

    Zum Anspruch auf Erziehungsgeld bei einer Beschäftigung zur ärztlichen Weiterbildung im Bereich medizinischer Genetik (Anschluß an BSG vom 3.11.1993 - 14b REg 3/93 = BSGE 73, 181 = SozR 3-7833 § 2 Nr. 3).
  • LSG Hessen, 16.02.1994 - L 6 Kg 408/93

    Kindergeld - Berufsausbildung - Diplomphysiker - Dissertation

    In diesen Rechtsgebieten sind von der Rechtsprechung jeweils eigenständige Abgrenzungen dieses Begriffs vorgenommen worden (zusammenfassend vgl. z.B. BSG Urteil vom 3. November 1993 - 14 b REg 3/93 m.w.N.).
  • LSG Hessen, 22.03.1993 - L 6 Kg 408/93
    In diesen Rechtsgebieten sind von der Rechtsprechung jeweils eigenständige Abgrenzungen dieses Begriffs vorgenommen worden (zusammenfassend vgl. z.B. BSG Urteil vom 3. November 1993 - 14 b REg 3/93 m.w.N.).
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