Rechtsprechung
   BSG, 03.11.1998 - B 13 RJ 183/98 B   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rechtmäßigkeit der Erteilung einer neuen Versicherungsnummer mit geändertem Geburtsdatum - Verstoßes gegen das Gemeinschaftsrecht im Sozialverfahrensrecht - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache in der Sozialgerichtsbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klärungsfähigkeit einer die Verfassungs- oder Europarechtswidrigkeit des § 33a SGB I betreffenden Rechtsfrage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Bayern, 23.05.2006 - L 6 R 6/04

    Voraussetzungen für den Anspruch eines früheren Beginns der Altersrente;

    Dieser Tatbestand setzt nämlich eine "klärungsbedürftige" (siehe Meyer-Ladewig, § 160 SGG, Anm.7), mithin aber "entscheidungserhebliche" (statt vieler: BSG - Beschluss vom 03.11.1998 - B 13 RJ 183/98 B) Frage voraus.
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