Rechtsprechung
   BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 8/11 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,31766
BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 8/11 R (https://dejure.org/2011,31766)
BSG, Entscheidung vom 03.11.2011 - B 3 KR 8/11 R (https://dejure.org/2011,31766)
BSG, Entscheidung vom 03. November 2011 - B 3 KR 8/11 R (https://dejure.org/2011,31766)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,31766) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Ausstattung eines behinderten Kindes mit einem Therapiestuhl zum täglichen Transport von der Wohnung in den Kindergarten - rechtzeitige Zuleitung des Leistungsantrages vom erstangegangenen Rehabilitationsträger an den für zuständig erachteten Rehabilitationsträger innerhalb der höchstens zwei Wochen plus einen Werktag betragenden Prüfungs- und Weiterleitungsfrist

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Ausstattung eines behinderten Kindes mit einem Therapiestuhl zum täglichen Transport von der Wohnung in den Kindergarten - rechtzeitige Zuleitung des Leistungsantrages vom erstangegangenen Rehabilitationsträger an den für zuständig erachteten Rehabilitationsträger innerhalb der höchstens zwei Wochen plus einen Werktag betragenden Prüfungs- und Weiterleitungsfrist

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 1 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 33 Abs 1 S 1 SGB 5 vom 14.11.2003, § 92 Abs 1 S 2 Nr 6 SGB 5, § 14 Abs 1 S 1 SGB 9
    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Ausstattung eines behinderten Kindes mit einem Therapiestuhl zum täglichen Transport von der Wohnung in den Kindergarten - rechtzeitige Zuleitung des Leistungsantrages vom erstangegangenen Rehabilitationsträger an den für zuständig erachteten Rehabilitationsträger innerhalb der höchstens zwei Wochen plus einen Werktag betragenden Prüfungs- und Weiterleitungsfrist

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers gegen die Krankenkasse - Zweitversorgung eines Kindes mit einem Therapiestuhl

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausstattung eines behinderten Kindes mit einem Therapiestuhl als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung; Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 33; SGB IX § 14
    Ausstattung eines behinderten Kindes mit einem Therapiestuhl als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung; Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 109, 199
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BSG, 22.03.2012 - B 8 SO 30/10 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - wesentliche Behinderung - Hilfe zu einer

    Dies ist jedenfalls zu bejahen, wenn - wie hier - die mit einer Behinderung einhergehenden Beeinträchtigungen der erfolgreichen Teilnahme am Unterricht in einer Grundschule entgegenstehen (vgl auch BVerwG, Beschluss vom 2.9.2003 - 5 B 259/02) , weil Lerninhalte ohne zusätzliche Hilfestellung nicht aufgenommen und verarbeitet werden können; denn eine Grundschulbildung bildet die essentielle Basis für jegliche weitere Schullaufbahn (vgl BSG, Urteil vom 3.11.2011 - B 3 KR 8/11 R -, zur Veröffentlichung vorgesehen, RdNr 22) bzw eine valide spätere berufliche Tätigkeit.
  • BSG, 15.11.2012 - B 8 SO 10/11 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

    Stehen - wie hier - die mit einer Behinderung einhergehenden Beeinträchtigungen der erfolgreichen Teilnahme des Klägers am Unterricht in einer allgemeinen (Grund-)Schule entgegen (vgl auch BVerwG, Beschluss vom 2.9.2003 - 5 B 259/02) , weil Lerninhalte ohne zusätzliche Hilfestellung nicht aufgenommen und verarbeitet werden können, und erfordert die geistige Behinderung deshalb einen sonderpädagogischen Förderbedarf, um die mögliche Vermittlung praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten überhaupt erst zu ermöglichen, ist die Behinderung nach den oben aufgezeigten Grundsätzen wesentlich; denn eine Grundschulbildung bildet die essentielle Basis für jegliche weitere Schullaufbahn (vgl: BSGE 110, 301 ff RdNr 19 = SozR 4-3500 § 54 Nr. 8; BSGE 109, 199 ff RdNr 22 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 37) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2013 - L 9 SO 429/13

    Einstweiliger Rechtsschutz - Anspruch auf Übernahme der Kosten einer

    Insoweit kommt es lediglich auf die Absendung des betreffenden Weiterleitungsschreibens und nicht auf den Zugang beim zweitangegangenen Träger an (zum Ganzen BSG, Urt. v. 03.11.2011 - B 3 KR 8/11 R -, juris Rn. 11).
  • LSG Bayern, 21.01.2015 - L 8 SO 316/14

    Seelisch behinderte Kinder haben neben Leistungen nach dem

    Ein Antrag muss unverzüglich an den zweitangegangenen Rehabilitationsträger weitergeleitet werden, d.h. zwei Wochen plus ein Werktag (Weiterleitungsfrist, vgl. Urteil des BSG vom 03.11.2011, Az.: B 3 KR 8/11 R).

    Dementsprechend hat das BSG auch einen Leistungsantrag als rechtzeitig "zugeleitet" angesehen, wenn er von dem erstangegangenen Rehabilitationsträger dem für zuständig erachteten Rehabilitationsträger innerhalb der - höchstens zwei Wochen plus einen Werktag betragenden - Prüfungs- und Weiterleitungsfrist abgesandt wird (Urteil des BSG vom 03.11.2011, Az.: B 3 KR 8/11 R; Luik in: jurisPK-SGB IX, § 14 SGB IX, Rn 67 insoweit durch Rn 67.1 überholt, Bayer. VGH, Beschluss vom 01.12.2003, Az.: 12 CE 03.2683, Frist von 15 Tagen nach Eingang des Antrags).

  • VG München, 07.11.2012 - M 18 K 11.326

    Sachliche Zuständigkeit für Leistungen nach § 19 SGB VIII im Fall einer Mutter

    Indem die Beklagte den Antrag von Frau ... auf Übernahme der Kosten ihrer Unterbringung im Haus ... (später: ...) vom 12. Dezember 2006 am 14. Dezember 2006 im Sinne von § 14 Abs. 1 Satz 1 u. 2 SGB IX an den Kläger weitergeleitet hat, wurde im Außenverhältnis zu Frau ... für diese Hilfemaßnahme die Zuständigkeit des Klägers als sog. zweitangegangenem Rehabilitationsträger endgültig begründet (BSG, U.v. 26.6.2007 - B 1 KR 34/06 R - BSGE 98, 267; BSG, U.v. 22.6.2010 - B 1 KR 33/09 R - ArbR 2010, 509 und BSG, U.v. 3.11.2011 - B 3 KR 8/11 R - BSGE 109, 199).

    § 14 Abs. 4 Satz 1 SGB IX statuiert einen selbständigen privilegierten Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers (BSG, U.v. 26.6.2007 - B 1 KR 34/06 R - BSGE 98, 267; BSG, U.v. 22.6.2010 - B 1 KR 33/09 R - ArbR 2010, 509; BSG, U.v. 3.11.2011 - B 3 KR 8/11 R - BSGE 109, 199).

  • BSG, 12.09.2012 - B 3 KR 20/11 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung umfasst Reparatur bei

    Ein Hilfsmittel zum mittelbaren Behinderungsausgleich ist daher von der GKV nur dann zu gewähren, wenn es die Auswirkungen der Behinderung im gesamten täglichen Leben beseitigt oder mildert und damit ein allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens betrifft (stRspr, zuletzt BSGE 109, 199 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 37, RdNr 14 mwN - Therapiestuhl) .
  • LSG Baden-Württemberg, 10.10.2017 - L 11 KR 131/16

    Krankenversicherung - Leistungen zur stationären medizinischen Rehabilitation -

    Diese Regelungen gelten für Erstattungsansprüche nach § 14 Abs. 4 SGB IX entsprechend (BSG 03.11.2011, B 3 KR 8/11 R, BSGE 109, 199; BSG 20.11.2008, B 3 KR 16/08 R, - juris, Rn 26).
  • SG Karlsruhe, 26.07.2012 - S 1 SO 580/12

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

    Denn eine Grundschulbildung bildet die essentielle Basis für jedwede weitere Schullaufbahn (vgl. BSG vom 03.11.11 - B 3 KR 8/11 R - ) bzw. eine valide spätere berufliche Tätigkeit.
  • LSG Baden-Württemberg, 10.12.2014 - L 2 SO 4518/12

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Vorliegen einer wesentlichen geistigen

    Eine erhebliche Einschränkung liegt nach der Rechtsprechung des BSG, der sich der Senat anschließt, jedenfalls dann vor, wenn die mit einer Behinderung einhergehenden Beeinträchtigungen der erfolgreichen Teilnahme am Unterricht in einer Grundschule entgegenstehen, weil Lerninhalte ohne zusätzliche Hilfestellung nicht aufgenommen und verarbeitet werden können; denn eine Grundschulbildung bildet die essentielle Basis für jegliche weitere Schullaufbahn (BSG a.a.O. sowie BSG, Urt. v. 3.11.2011, B 3 KR 8/11 R, Rn. 22).
  • SG Oldenburg, 31.05.2012 - S 61 KR 244/11

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Kostenübernahme für ein

    Ein Hilfsmittel zum mittelbaren Behinderungsausgleich ist von der GKV daher nur zu gewähren, wenn es die Auswirkungen der Behinderung im gesamten täglichen Leben beseitigt oder mildert und damit ein allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens betrifft (st. Rspr., vgl. etwa BSGE 105, 170 - Hörgerätefestbetrag; BSGE 107, 44 - Treppensteighilfe; BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 32 Rn. 13 - Therapiedreirad II; jeweils m.w.N. und zuletzt BSG, Urt. v. 03.11.2011 - B 3 KR 8/11 R, zitiert nach Juris ).

    ( BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 6 m.w.N. ; BSG, Urt. v. 03.11.2011 - B 3 KR 8/11 R, zitiert nach Juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.12.2017 - L 9 KR 372/17

    Hilfsmittelversorgung - Hörgerät - BiCros-Versorgung - Beratungspflicht -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.05.2015 - L 6 KR 55/15

    Krankenversicherung (KR)

  • LSG Baden-Württemberg, 10.12.2014 - L 2 SO 4519/12

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Vorliegen einer wesentlichen geistigen

  • SG Nürnberg, 19.09.2018 - S 11 KR 328/17

    Kostenerstattung für einen zweiten "Therapiestuhl" für den Besuch einer

  • LSG Hessen, 19.06.2013 - L 6 AL 3/10

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Hilfsmittelversorgung -

  • BSG, 17.05.2018 - B 8 SO 1/18 B

    Erstattung von Kosten für ein behindertengerechtes Wohnumfeld als Leistungen zur

  • VG Stuttgart, 11.07.2018 - 1 K 15565/17

    Beihilfeanspruch eines behinderten Kindes für zweiten ständig benötigten

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht