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   BSG, 03.12.2009 - B 11 AL 28/08 R   

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https://dejure.org/2009,10288
BSG, 03.12.2009 - B 11 AL 28/08 R (https://dejure.org/2009,10288)
BSG, Entscheidung vom 03.12.2009 - B 11 AL 28/08 R (https://dejure.org/2009,10288)
BSG, Entscheidung vom 03. Dezember 2009 - B 11 AL 28/08 R (https://dejure.org/2009,10288)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeldanspruch - Arbeitslosigkeit - Beschäftigungslosigkeit - selbständige Tätigkeit von 17 Wochenstunden - Teilarbeitslosengeldanspruch - versicherungspflichtige Teilzeitbeschäftigung - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeldanspruch; Arbeitslosigkeit; Beschäftigungslosigkeit; selbstständige Tätigkeit von 17 Wochenstunden; Teilarbeitslosengeldanspruch; versicherungspflichtige Teilzeitbeschäftigung; Verfassungsmäßigkeit; sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Papierfundstellen

  • NZA 2010, 934
  • NZS 2010, 696 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BSG, 22.06.2010 - B 1 KR 29/09 R

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Aufwandspauschale an Krankenhäuser wegen

    Insoweit wirken die für im Sozialrecht verankerte Leistungsansprüche geltenden Grundsätze (sog Leistungsfallprinzip im Gegensatz zum reinen Geltungszeitraumprinzip, vgl dazu zB allgemein BSG SozR 4-4300 § 335 Nr. 1 RdNr 13 mwN; BSG Urteil vom 6.5.2009 - B 11 AL 4/07 R - RdNr 16 mwN, zur Veröffentlichung in SozR 4-4300 § 147a Nr. 9 vorgesehen; BSG Urteil vom 3.12.2009 - B 11 AL 28/08 R - RdNr 13 mwN, zur Veröffentlichung in SozR 4-4300 § 118 Nr. 5 vorgesehen) und die Beachtung des Regelungsschwerpunkts des Gesamtregelungskomplexes (vgl dazu Kopp, SGb 1993, 593, 599) zusammen.
  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZN 835/16

    Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich

    Aus § 138 Abs. 1 Nr. 1 iVm. Abs. 3 Satz 1 SGB III folgt im Umkehrschluss, dass eine Erwerbstätigkeit von 15 Stunden wöchentlich und mehr die Beschäftigungslosigkeit ausschließt (BSG 3. Dezember 2009 - B 11 AL 28/08 R - Rn. 11 zur Vorgängerbestimmung § 119 Abs. 3 Satz 1 SGB III aF; vgl. auch BAG 31. Juli 2014 - 6 AZR 993/12 - Rn. 24) .
  • BSG, 13.03.2018 - B 11 AL 23/16 R

    Teilarbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - Berücksichtigung

    Wenn neben einer die Vollarbeitslosigkeit ausschließenden selbstständigen Tätigkeit eine versicherungspflichtige Teilzeitbeschäftigung ausgeübt worden ist und diese Beschäftigung entfällt, kann die Anwartschaftszeit ebenfalls nicht erfüllt werden (BSG vom 3.12.2009 - B 11 AL 28/08 R - SozR 4-4300 § 150 Nr. 3) .

    Auch eine Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes (Art. 3 Abs. 1 GG) durch die Regelungen zum Teil-Alg ist nicht ersichtlich (so bereits BSG vom 3.12.2009 - B 11 AL 28/08 R - SozR 4-4300 § 118 Nr. 5 RdNr 17) .

  • LSG Hessen, 18.11.2016 - L 7 AL 87/15

    Arbeitslosengeld; persönliche Arbeitslosmeldung; Verfügbarkeit; Erlöschen des

    Schließlich darf die Korrektur durch den Herstellungsanspruch dem jeweiligen Gesetzeszweck nicht widersprechen (vgl. im Einzelnen: BSG, 31. Januar 2006 - B 11a AL 15/05 R; BSG, 1. April 2004 - B 7 AL 52/03 R - sowie BSG, 3. Dezember 2009 - B 11 AL 28/08 R; Kreßel, NZS 1994, 395 ff.).
  • SG Osnabrück, 16.04.2019 - S 16 AS 245/18

    Grundsicherung für Arbeitssuchende - abschließende Entscheidung über zunächst

    Dies ist der Fall, wenn die Beteiligten nach bisherigem Verfahrensrecht eine schutzwürdige Position erlangt haben, die es nach dem neuen Verfahrensrecht nicht mehr gibt (BSG, Urteil vom 14.04.2011, B 8 SO 18/09 R; BSG, Urteil vom 01.07.2010, B 11 AL 6/09 R; BSG, Urteil vom 03.12.2009, B 11 AL 28/08 R; BSG, Urteil vom 19.03.1998, B 7 AL 44/97 R; BSG, Urteil vom 13.03.1997, 11 RAr 51/96).
  • BSG, 01.07.2010 - B 11 AL 6/09 R

    Bemessung des Insolvenzgeldes - Begrenzung des Bruttoarbeitsentgeltes auf

    Für andere Fallgestaltungen kann vielmehr unbeschadet abweichender Grundsätze des intertemporalen Rechts die Fortgeltung der bisherigen Regelung insbesondere durch den rechtsstaatlichen Grundsatz des Vertrauensschutzes geboten sein (hierzu zuletzt BSG, Urteil vom 3.12.2009 - B 11 AL 28/08 R mwN, zur Veröffentlichung vorgesehen in SozR) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2013 - L 9 AL 81/13

    Zur Ermessensausübung hinsichtlich der Bewilligung eines Gründungszuschusses

    Dies ist vorliegend jedoch der Fall, weil eine Amtshandlung nicht die tatsächlich unterbliebene Aufnahme der selbständigen Tätigkeit zu einem früheren Zeitpunkt zu ersetzen vermag (vgl. insoweit auch BSG, Urt. v. 03.12.2009 - B 11 AL 28/08 R -, juris Rn. 18).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.07.2016 - L 14 AL 184/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nachweis der persönlichen Arbeitslosmeldung -

    Schließlich muss der durch das pflichtwidrige Verwaltungshandeln eingetretene Nachteil durch eine zulässige Amtshandlung beseitigt werden können; (vgl. BSG, Urteil vom 3. Dezember 2009 - B 11 AL 28/08 R - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.11.2017 - L 18 AL 129/16

    Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Arbeitslosengeld; Folgen einer

    Schließlich muss der durch das pflichtwidrige Verwaltungshandeln eingetretene Nachteil durch eine zulässige Amtshandlung beseitigt werden können; (vgl BSG, Urteil vom 3. Dezember 2009 - B 11 AL 28/08 R - juris).
  • BSG, 29.12.2011 - B 11 AL 104/11 B

    Revisionszulassung - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache -

    Die Klägerin führt hierzu lediglich aus: "Die Entscheidungen des BSG, die hierzu zitiert werden, passen nicht, da sie sich mit ganz anderen Fällen befassen." Soweit sie mit dieser Äußerung auf die im Urteil des Landessozialgerichts (LSG) zitierten Entscheidungen des BSG vom 19.1.2005 - B 11a/11 AL 11/04 R -, vom 31.1.2006 - B 11a AL 15/05 R -, vom 1.4.2004 - B 7 AL 52/03 R - sowie vom 3.12.2009 - B 11 AL 28/08 R - Bezug nehmen sollte, hätte sie sich im Einzelnen mit dem Entscheidungsgehalt dieser Urteile auseinandersetzen und aufzeigen müssen, dass sich die aufgeworfene Frage aus dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht hinreichend beantworten lässt.
  • SG Stade, 15.06.2016 - S 16 AL 69/12

    Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen des Erhalts einer

  • LSG Hessen, 23.09.2011 - L 7 AL 174/10

    Ausschluss der Gewährung von Arbeitslosengeld im Wege des sozialrechtlichen

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.04.2012 - L 2 AL 93/10

    Arbeitslosenversicherung: Fahrkostenbeihilfe bei Weiterführung eines befristeten

  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.07.2012 - L 2 AL 73/10

    Berücksichtigung eines Lohnsteuerklassenwechsels bei der Bemessung des

  • LSG Hamburg, 07.11.2018 - L 2 AL 5/18

    Begründung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren

  • BSG, 17.09.2013 - B 11 AL 89/13 B
  • SG Stade, 10.06.2015 - S 16 AL 14/12

    Arbeitslosenversicherung: Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer; maßgeblicher

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