Rechtsprechung
   BSG, 03.12.2009 - B 11 AL 40/08 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,5543
BSG, 03.12.2009 - B 11 AL 40/08 R (https://dejure.org/2009,5543)
BSG, Entscheidung vom 03.12.2009 - B 11 AL 40/08 R (https://dejure.org/2009,5543)
BSG, Entscheidung vom 03. Dezember 2009 - B 11 AL 40/08 R (https://dejure.org/2009,5543)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Altersteilzeitarbeit - Erstattung von Aufstockungsbeträgen an Arbeitgeber - Wiederbesetzung des Arbeitsplatzes mit einem arbeitslos gemeldeten Arbeitnehmer - Arbeitsuchendmeldung - kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Altersteilzeitarbeit; Erstattung von Aufstockungsbeträgen an Arbeitgeber; Wiederbesetzung des Arbeitsplatzes mit einem arbeitslos gemeldeten Arbeitnehmer; Arbeitsuchendmeldung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Förderleistungen für Arbeitgeber nach dem Altersteilzeitgesetz; Wiederbesetzung des Arbeitsplatzes mit einem arbeitslos gemeldeten Arbeitnehmer; Einbeziehung frühzeitig arbeitsuchend gemeldeter Personen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Förderleistungen für Arbeitgeber nach dem Altersteilzeitgesetz; Wiederbesetzung des Arbeitsplatzes mit einem arbeitslos gemeldeten Arbeitnehmer; Einbeziehung frühzeitig arbeitsuchend gemeldeter Personen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 03.12.2009, Az.: B 11 AL 40/08 R (Arbeitsförderung - Altersteilzeit / Arbeitsuchend- / Arbeitlosmeldung)" von Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, original erschienen in: SGb 2011, 169 - 173.

Papierfundstellen

  • DB 2010, 1892
  • NZA-RR 2010, 547



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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2012 - L 11 AL 75/11

    Rücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung - Nichtmitteilung der Erwerbstätigkeit

    Auf die Höhe des erzielten Entgelts kommt es bei der Prüfung des Tatbestandsmerkmals "Arbeitslosigkeit" dagegen nicht an (vgl. BSG, Urteil vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 R; Urteile des erkennenden Senats vom 17. Mai 2011 und 20. März 2012 - L 11 AL 40/08 und L 11/12 AL 95/08).

    Dementsprechend kommt es im vorliegenden Fall auch nicht mehr darauf an, dass aufgrund des wirtschaftlichen Werts der vom Kläger erbrachten Arbeitsleistung (Fahrertätigkeit z.B. vom 16. bis 19. August 2005 in einem zeitlichen Umfang von 46, 5 Stunden) eine abhängige Beschäftigung selbst dann vorliegen würde, wenn dem Kläger hierfür überhaupt kein Entgelt gezahlt worden bzw. er überhaupt keinen wirtschaftlichen Gegenwert erhalten hätte (vgl. hierzu etwa: BSG, Urteil vom 29. Juni 1995 - 11 RAr 97/94, SozR 3-4100 § 101 Nr. 6; LSG Saarland, Urteil vom 10. Dezember 2004 - L 8 AL 34/03; Urteil des erkennenden Senats vom 17. Mai 2011 - L 11 AL 40/08; vgl. auch BSG, Urteil vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 R, wonach ein leistungsrechtlich relevantes Beschäftigungsverhältnis keine Entgeltlichkeit voraussetzt).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2013 - L 7 AL 171/11

    Förderung der Altersteilzeitarbeit - Erstattung von Aufstockungsbeträgen an den

    Grundsätzlich ist aber bereits im Widerspruch gegen den "negativen Anerkennungsbescheid" der nach § 12 Abs. 2 AltTZG erforderliche Leistungsantrag zu sehen (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 29. Januar 2001 - B 7 AL 98/99 R, Rdnr. 11 nach juris; im Ergebnis ebenso BSG, Urteil vom 3. Dezember 2009 - B 11 AL 40/08 R, Rdnr. 11).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.06.2010 - L 8 AL 193/09

    Leistungen wegen Altersteilzeit; anwendbare Gesetzesfassung

    Diese Auslegung trägt dem Umstand Rechnung, dass trotz des in § 12 AltTZG aufgeführten zweistufigen Verwaltungsverfahrens ein Feststellungsbegehren entbehrlich ist, wenn eine Entscheidung über die Ablehnung der Leistungen bereits getroffen ist; die auf die Leistung selbst gerichtete, kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 und 4 SGG) ist dann die richtige Klageart (s. BSG, Urteil vom 3. Dezember 2009 - B 11 AL 40/08 R im Anschluss an BSG SozR 3-4170 § 2 Nr. 2).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2010 - L 19 AL 37/09

    Arbeitslosenversicherung

    Zwar trifft die Auffassung des Klägers zu, dass die Arbeitslosmeldung eine Tatsachenerklärung ist (vgl. BSG Urt. v. 03.12.2009 - B 11 AL 40/08 R = www.juris.de Rn 16; Brand in Niesel, SGB 111, 5. Aufl., § 118 Rn 6).
  • BSG, 28.04.2010 - B 11 AL 140/09 B
    13 Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG (vgl Urteile des Senats vom 21.3.2007, B 11a AL 9/06 R, SozR 4-4170 § 2 Nr. 1 RdNr 24 und vom 3.12.2009, B 11 AL 40/08 R, RdNr 25 - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
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