Rechtsprechung
   BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 26/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,2071
BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 26/87 (https://dejure.org/1988,2071)
BSG, Entscheidung vom 04.02.1988 - 11 RAr 26/87 (https://dejure.org/1988,2071)
BSG, Entscheidung vom 04. Februar 1988 - 11 RAr 26/87 (https://dejure.org/1988,2071)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 63, 37
  • NVwZ-RR 1989, 284
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • SG Gießen, 05.05.2015 - S 22 AS 629/13

    Ehepaar darf zu viel gezahlte Grundsicherungsleistungen behalten

    Durch einen später aufgehobenen ersten Aufhebungsbescheid wird die Jahresfrist weder gewahrt noch unterbrochen (BSGE 65, 221, 223; BSG 11.09.1991, 5 RJ 25/90; anderer Ansicht noch BSGE 62, 103, 108; BSGE 63, 37, 43).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.06.2016 - L 10 R 3153/13

    Rücknahme eines Bescheides wegen Anrechnung von Einkommen auf eine Witwenrente -

    Dies ist dann aber nach der Rechtsprechung des BSG im Rahmen der Ermessensentscheidung zu berücksichtigen (BSG, Urteil vom 04.02.1988, 11 RAr 26/87 in SozR 1300 § 45 Nr. 34; Beschluss vom 10.08.1993, 9 BV 4/93 in SozR 3-1300 § 45 Nr. 18; Urteil vom 25.01.1994, 4 RA 16/92 in SozR 3-1300 § 50 Nr. 16; zur Wechselwirkung des Maßstabes für grobe Fahrlässigkeit und allgemeiner Annahme einer Ermessensreduzierung auf Null BSG, Urteil vom 24.01.1995, 8 RKn 11/93 in SozR 3-1300 § 50 Nr. 17), wobei im vorliegenden Fall durchaus und zusätzlich die damalige Ausnahmesituation der Klägerin (Verlust des Ehemannes und zwei minderjährige Kinder) zu ihren Gunsten hätte berücksichtigt werden können.
  • BSG, 17.09.2013 - B 1 KR 51/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - keine Erforderlichkeit einer nachstationären

    Das Gericht ist bei der Auswahl des Grundes (also in der Prüfungsreihenfolge) - abgesehen von den hier nicht betroffenen Sachurteilsvoraussetzungen - frei: Ist eine Klage aus mehreren Gründen gerechtfertigt oder aus mehreren Gründen abzuweisen, so ist es Sache des Gerichts, auf welchen Grund es seine Entscheidung stützt (vgl BSGE 102, 172 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 13, RdNr 30 mwN; BSGE 63, 37, 41 f = SozR 1300 § 45 Nr. 34).
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